Xi: „Die Partei und das chinesische Volk schreiten kontinuierlich auf dem von ihnen selbst gewählten Weg mit großen Schritten voran“

Die ständigen Verleumdungsversuche aus dem Westen machen die internationale Kooperation, die die KP Chinas mit vielen befreundeten Parteien im Ausland pflegt, nicht einfacher. China sei ein „Einparteienstaat“ oder gar eine „Diktatur“ heißt es häufig pauschal aus dem Westen, der sich auf Grundlage dieses Vorwurfs jeglichen Dialogs verwehrt.

Dies ist nicht nur falsch, weil es neben der KP Chinas noch acht weitere Parteien in der Einheitsfront gibt. Diese sind zwar keine Oppositionsparteien im westlichen Sinne, nehmen aber trotzdem unter der Leitung der KP Chinas an der Regierung teil.

Auch darüber hinaus zeichnet sich Chinas „neues politisches Parteiensystem“ in Wirklichkeit durch einen hohen Grad an Austausch und Meinungsvielfalt aus. In der Global Times schrieb der renommierte Politikwissenschaftler Zheng Yongnian am 21. Juni passend, in China herrsche kein Einparteienstaat, sondern „Pluralismus innerhalb eines Systems“. Sehr offensichtlich wird dieser partizipative Ansatz jedes Jahr im März, wenn sich der Nationale Volkskongress und die Politische Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes treffen und über neue Gesetze beraten. Wichtig anzumerken ist, dass hierbei auch Vertretern ethnischer Minderheiten ein wichtiges Mitspracherecht garantiert wird.

Am Donnerstagmorgen betonte Xi diesen integrativen Ansatz abermals: „Wir lernen von allen nützlichen Erfolgen der Menschheit aktiv und begrüßen sämtliche nützlichen Vorschläge und wohlmeinende Kritik.“

Der bereits zitierte Jacques schrieb dazu: „Das langjährige Argument im Westen ist, dass ein Mehrparteiensystem ein großer Vorteil der Demokratie ist und Parteistarre und Stagnation verhindern kann. Tatsächlich aber hat die KP Chinas Wege gefunden, sich lebendig und jung zu halten, während sich westliche Parteien zunehmend von den Menschen, die sie vertreten, entfremdet haben."

Was nützt ein Mehrparteienstaat, wenn die Parteien sich so weit vom wahren Leben der Bürger entfernt haben, dass sie die Bedürfnisse nicht mehr verstehen? Oder wenn die Parteien komplett dysfunktional sind, wie man es nach den Trump-Jahren für die US-Republikaner konstatieren muss?

Unter der Leitung der KP Chinas kann China nicht nur innenpolitisch langfristig und strategisch planen, sondern auch außenpolitisch weiterhin als verlässlicher Partner auftreten, der im Unterschied zu den USA stets zu seinen Vereinbarungen steht, anstatt diese alle vier Jahre neu zu überdenken.

Auch in Zukunft, machte Xi in seiner Rede klar, werde China auf diese Weise unter der Leitung der Partei „den Weltfrieden und die Weltordnung verteidigen und viel zur globalen Entwicklung beigetragen“.