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06. 12. 2011 | Druckversion | Artikel versenden| Kontakt |
Auf dem Cannes-Gipfel kündigte die chinesische Regierung an, Zölle auf 97 Prozent aller Produkte der ärmsten Entwicklungsländer, die diplomatische Beziehungen mit China aufgenommen haben, aufzuheben. Vor dem Hintergrund, dass sich die globale Wirtschaft noch nicht von der internationalen Finanzkrise erholt hat, kommt dieser Entscheidung Chinas eine tiefgehende Bedeutung zu.
Es entspricht den internationalen Gepflogenheiten, Zölle für die ärmsten Entwicklungsländer aufzuheben.
Nach dem Zweiten Weltkrieg herrschte der Handelsprotektionismus. Es gab hohe Zölle. Die Entwicklungsländer waren davon schwer betroffen. Mitte der 1960er Jahre forderten die Entwicklungsländer, dass die entwickelten Länder ihnen ein einseitiges allgemeines Zollaufhebungssystem anbieten sollten. Es handelt sich dabei um das Allgemeine Präferenzsystem (Generalized System of Preferences, GSP), das später von UNCTAD (Konferenz der Vereinten Nationen für Handel und Entwicklung) erlassen wurde. Dieses System ist ein internationales Handelssystem, nach dem die entwickelten Länder allgemeine nichtdiskriminierende und nichtgegenseitige Vergünstigungszölle auf (Halb-)Fertigprodukte (inklusive mancher Rohstoffe) erheben. Als eine begünstigte Sonderbehandlung der Zollreduzierung sowie –aufhebung auf der Basis des Meistbegünstigungstarifs stellt das Allgemeine Präferenzsystem ein effektives Mittel für Förderung der Wirtschafts- und Handelszusammenarbeit zwischen entwickelten Ländern und Entwicklungsländern dar. Dieses System wurde nicht nur in den zweiten Teil der 21. Resolution unter dem Titel "Begünstigte oder zollfreie Importe der (Halb-)Fertigprodukte der Entwicklungsländer in die entwickelten Länder" aufgenommen, sondern es wurde auch in dem Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommen GATT (Äquivalent der heutigen Welthandelsorganisation) gelistet. Das GSP war zunächst eine der Ausnahmeregeln der WTO. Später boten die USA, die EU, Japan, Russland, Belarus, die Ukraine und Kasachstan sowie 206 andere Länder und Regionen den ärmsten Entwicklungsländern eine GSP-Behandlung an. Das chinesische Festland, Hongkong und die chinesische Provinz Taiwan wurden einst von der EU und Japan auch gemäß der GSP behandelt, wodurch China Profite machen und seine Entwicklung vorantreiben konnte. Deshalb entspricht es völlig den internationalen Gepflogenheiten sowie den Ausnahmeregeln der WTO, dass China die Zölle auf die überwältigende Mehrheit der Produkte der ärmsten Entwicklungsländer aufhebt.
Die Zölle für die ärmsten Entwicklungsländer aufzuheben zeigt das Verantwortungsbewusstsein Chinas als Weltmacht und vermittelt Zuversicht hinsichtlich der Bewältigung der Finanzkrise.
In letzter Zeit wurde die Kreditwürdigkeit der USA herabgestuft, und die Schuldenkrise in der Eurozone spitzt sich zu. Die Weltwirtschaft erlebt weiterhin Schwingungen und befindet sich in einer Stagnationsphase, die Nachfrage auf den internationalen Märkten droht weiter zu verkümmern. Vor diesem Hintergrund scheint es, als ob einige wichtige Handelsnationen die Handelsfreiheit weiterhin unterstützen, während sie in Wirklichkeit dem Handelsprotektionismus anheim gefallen sind. Daher tauchen vermehrt Streitigkeiten im Welthandel auf. Nationale Handelsrettungsmaßnahmen werden immer dann getroffen, wenn die Zeichen auf Sturm stehen. Den Statistiken der WTO zufolge erreichten die Zahlen der Anti-Dumping-Untersuchungen und Anti-Dumping-Maßnahmen seit der Gründung der WTO 1995 bis Ende 2010 jeweils zwei Höhepunkte: Einer war im Jahr 1998, als die asiatische Finanzkrise ausbrach und es in Lateinamerika finanzielle Turbulenzen gab. Ein anderer kam im Jahr 2008 vor, als die amerikanische Sub-Kredit-Krise zur internationalen Finanzkrise führte.
Vor dem Hintergrund der gegenwärtigen Krisen würden jedoch die Entwicklungsländer am stärksten leiden und längere Zeit für die Erholung ihrer Wirtschaft benötigen, wenn der Handelsprotektionismus weit verbreitet wäre. In diesem kritischen Moment fördert und unterstützt China, zusammen mit anderen Ländern, die Handelsfreiheit, wendet sich gegen Handelsprotektionismus jeder Art und hebt Zölle für die meisten Produkte der ärmsten Entwicklungsländer auf, die diplomatische Beziehungen mit China aufgenommen haben, sodass diese Länder dazu befähigt werden, die negativen Einflüsse der Finanzkrise zu bewältigen. Dies stellt auch ein Vorbild für andere Entwicklungsländer dar. Gleichzeitig zeigt diese Politik das Verantwortungsbewusstsein Chinas als Weltmacht und die Entschlossenheit Chinas, zusammen mit anderen Ländern die Finanzkrise zu überwinden.
Quelle: german.china.org.cn
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