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06. 12. 2011 Druckversion | Artikel versenden| Kontakt

Einseitige Zollbegünstigungen von China - tiefgehende Bedeutung, schrittweise Institutionalisierung

Schlagwörter: Zollaufhebung GSP Präferenz Zollbegünstigung Handelsprotektionismus LDC

Die Zölle für die ärmsten Entwicklungsländer aufzuheben fördert in großem Maße die Wirtschaftsentwicklung der Entwicklungsländer.

Kurz nach dem Beitritt in die WTO hatte China auf dem Forum der chinesisch-afrikanischen Kooperation 2003 angekündigt, Zölle auf manche Produkte der ärmsten Länder in Afrika, die nach China exportiert werden, aufzuheben. Seit 1. Januar 2006 hat China keine Zölle mehr auf 84 Produkte aus Bangladesh erhoben und den ärmsten Mitgliedstaaten Bangladesh und Laos besondere Begünstigungen für 162 Kategorien von Produkten angeboten, was einer Reduzierung von 77 Prozent entspricht. Auf dem Beijing-Gipfel des Forums der chinesisch-afrikanischen Kooperation im Jahr 2006 kündigte die chinesische Regierung wieder an, die Zahl der Gegenstände, die von den ärmsten afrikanischen Entwicklungsländern ohne Zölle nach China exportiert werden, von 190 auf über 440 zu vergrößern. Die Produkte gehören hauptsächlich zu den Kategorien der nicht oder nur primär verarbeiteten Agrarprodukte, Arzneirohstoffe, Produkte aus Stein und Mineralien, Leder, Textilien, Kleidung, Produkte der Leichtindustrie, elektromechanische Produkte und Holzmöbeln. Auch dieses Mal bietet China wieder an, Zölle für die meisten Produkte der ärmsten Entwicklungsländer aufzuheben, was diesen dabei helfen wird, den Umfang des Exports zu fördern und zu stabilisieren, die Produktion und die Entwicklung ihrer Unternehmen voranzutreiben und die inländische Beschäftigung und das Lebensniveau der Bevölkerung zu erhöhen.

Die Zölle für die ärmsten Entwicklungsländer aufzuheben erhöht den beiderseitigen Nutzen und fördert die gemeinsame, nachhaltige Entwicklung.

China befindet sich gerade in der Entwicklungsphase der Industrialisierung, Urbanisierung und zunehmenden Marktorientierung und ist mit Engpässen bei Rohstoffen und Ressourcen konfrontiert. Deshalb ist es dringend notwendig, die Form der Wirtschaftsentwicklung zu ändern. Die von den ärmsten Entwicklungsländern exportierten Produkte sind meistens Rohstoffe oder Ressourcen mit geringer Verarbeitungstiefe, Agrarprodukte und einfache Massengüter. Fertig- oder Halbfertigprodukte sind sehr selten dabei. 2010 ist China eins der drei Länder geworden, deren Import und Export beide eine Billionen US-Dollar überschreiten. Auch wenn China die Produkte der ärmsten Entwicklungsländer in rauhen Mengen importiert, entsteht dadurch für China noch keine Gefahr, weil diese Importe nur einen ganz geringen Anteil an den Gesamtimporten Chinas ausmachen. Die Zölle für die ärmsten Entwicklungsländer aufzuheben, ist einerseits für China von Vorteil, da es so Produkte importieren kann, die es braucht, sich den Weltmarkt zu Nutze machen und die globale Ressourcenallokation effektiv verändern kann. Andererseits werden die Exportkosten der ärmsten Entwicklungsländer enorm reduziert, sodass ihr Export und ihre inländische Produktion vergrößert werden. Es entsteht somit ein beidseitiger Nutzen und die Chance auf eine gemeinsame, nachhaltige Entwicklung.

Der Entwicklungsprozess des GSP in den letzten 50 Jahren zeigt, dass das Allgemeine Präferenzsystem eines Landes Schritt für Schritt verbessert werden soll. Neben den entwickelten Ländern wie die USA, Japan und die EU könnten ganz viele nicht so stark entwickelte Länder (wie beispielsweise einige Länder in Osteuropa und der ehemaligen Sowjetunion) den Entwicklungsländern eine Behandlungen gemäß des GSP anbieten. Manche Entwicklungsländer sind gleichzeitig Anbieter und Rezipienten des GSP. Dass China einseitig Zollbegünstigungsmaßnahmen trifft, ist tatsächlich ein Quasi-GSP oder ein GSP-ähnliches System, das noch in den Kinderschuhen steckt und sich erst seit einigen wenigen Jahren entwickelt. Es hat noch einen langen Weg vor sich.

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Quelle: german.china.org.cn

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