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23. 10. 2014 Druckversion | Artikel versenden| Kontakt

Frankreich wird bestraft - und Deutschland entscheidet, wie hoch Exklusiv

Schlagwörter: Frankreich, Defizit , Strafe , Deutschland

Frankreich und Deutschland sind die zwei Standbeine zur Förderung der Integration Europas. Seit geraumer Zeit spricht man von der Achse Frankreich-Deutschland. Für Deutschland macht es keinen Sinn, Frankreich zu beleidigen und zu bestrafen. Frankreich hingegen sanft dazu zu zwingen, durch innere Reformen das Ziel der Defizit-Senkung zu erreichen und dadurch die gesunde Entwicklung der europäischen Wirtschaft zu fördern, ist vorteilhaft für die EU und für Deutschland selbst. Daher ist Merkel dafür, dass die EU Frankreich noch eine Chance gibt. Doch die Voraussetzung ist, dass Frankreich strukturelle Reformen um jeden Preis durchführen muss.

Zwar ist Frankreich momentan in einer ungünstigen Position, aber Hollande zeigt sich doch nicht schwach. Am 16. Oktober hat er auf dem europäisch-asiatischen Gipfel in Mailand deutlich mitgeteilt, dass er gegen den Vorschlag Deutschlands zur Deflation durch die EU sei. Stattdessen meint er, dass es für Europa am dringendsten sei, das Wirtschaftswachstum zu fördern. Genau die Deflation führe zur Verlangsamung des wirtschaftlichen Wachstums Europas und dadurch zu den derzeitigen Turbulenzen auf dem Finanzmarkt. Die Meinung Hollandes wird auch von Italiens Ministerpräsident Matteo Renzi unterstützt. Darüber hinaus hat Hollande noch vorgeschlagen, dass die EU sofort den "Junker-Plan" umsetzen müsse, der vorsieht, die Investitionen aufzustocken und das Wirtschaftswachstum zu fördern. Nach diesem Plan würden die Investitionen der EU bis 2017 über 300 Milliarden Euro erreichen. Dabei wäre Deutschland die wichtigste Quelle der Investitionen.

Derzeit intensivieren die beiden Seiten gerade ihre Beratungen und Verhandlungen. Am 16. Oktober haben sich die Staats- und Regierungschefs von Frankreich, Deutschland und Italien während des asiatisch-europäischen Gipfels in Mailand miteinander beraten. Am 20. Oktober haben die Finanz- und Wirtschaftsminister Frankreichs und Deutschlands ein "2 plus 2"-Gespräch auf Ministerebene durchgeführt.

Ende dieses Monats wird die EU-Entscheidung hinsichtlich des "Regelverstoßes" Frankreichs fallen. Die Verhandlungen, die zurzeit auf Hochtouren laufen, werden die Entscheidung der EU direkt beeinflussen.

 

Der Autor ist Forscher des Instituts der Weltprobleme der Nachrichtenagentur Xinhua.

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Quelle: german.china.org.cn

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