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13. 08. 2009 Druckversion | Artikel versenden| Kontakt

Yang Haikun: Fruchtbaren Boden für den demokratischen Baum Chinas pflegen

Yang Haikun, geboren in Suzhou, hat sich in den letzten zwei Jahrzehnten mit dem Studium in den Bereichen politische Wissenschaft, Rechts-, Verfassungsrechts- und Verwaltungsrechtswissenschaft beschäftigt. Er ist Mitglied des 11. Landeskomitees der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes (PKKCV).

Die Basisdemokratie ist der Eckpfeiler der Demokratie

Yang Haikun ist der Ansicht, dass es das Wesen der Demokratie sei, dass das Volk als Herr des Staates fungiert. Es sollte gesagt werden, dass das Individuum in jeder Gesellschaft seinen eigenen rationellen Wunsch hat. Der 17. Parteitag der Kommunistischen Partei (KP) Chinas passt sich den Erwartungen der Menschen an. Im Bericht des 17. Parteitags wird der "Gewährleistung der Rechte der Bürger auf Informationszugang, Meinungsäußerung, Beteiligung und Kontrolle" Priorität eingeräumt. Als Herr des Staates sollte die Bevölkerung das Recht auf die Kontrolle über ihre eigene Führung, die Machtorgane, darunter die Behörden des Hofes und der Staatsanwaltschaft und die Regierung, ausüben. Sie kann auch Kritik an der Parteiführung üben oder ihr Vorschläge unterbreiten. Die oben genannten Rechte sind miteinander verbunden und keine einzige davon entbehrlich. Ohne Recht auf Informationszugang gibt es kein Äußerungsrecht. Gleichzeitig werden die Rechte auf Informationszugang und Meinungsäußerung im Verlauf der Beteiligung verkörpert. Die höchste Leistung der Beteiligung ist die Ausübung der Rechte des Herrn: Kontrolle.

Die Verwirklichung der obengenannten Rechte steht in engem Zusammenhang mit der Entwicklung der Basisdemokratie. Im alltäglichen Leben gehen der Vorsitzende des Dorfbewohnerkomitees beziehungsweise der Vorsitzende des Stadtbewohnerkomitees als Führer auf Basisebene direkt mit den einfachen Leuten um. Man kann sagen, dass die Basisdemokratie in direktem Zusammenhang mit den Interessen der einfachen Leute steht. So ist sie die sichtbare und greifbare Demokratie. Daher, wenn die Basisdemokratie gewährleistet werden kann, wird die Demokratie an jeder Ecke des Landes gut entwickelt und eine harmonische Atmosphäre über die ganze Gesellschaft kann vorherrschen. Mit anderen Worten ist die Basisdemokratie der Eckpfeiler der Demokratie. Solange der Grundstein solide gelegt wird, ist das demokratische Gebäude des Landes fest.

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Quelle: german.china.org.cn

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