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15. 03. 2010 Druckversion | Artikel versenden| Kontakt

Tätigkeitsbericht der Regierung 2010

Das Niveau der nach außen geöffneten Wirtschaft wurde ständig erhöht. Eine Reihe von politischen Maßnahmen zur Stabilisierung der Auslandsnachfrage wurde bekannt gegeben, die exportorientierten Unternehmen wurden in der Weise, die internationalen Gepflogenheiten entspricht, unterstützt, die Versicherung für kurzfristige Kredite für den Export in Höhe von 90 Milliarden US-Dollar wurde realisiert und 42,1 Milliarden US-Dollar wurden für die Versicherung der Geldmittelbeschaffung zum Zweck des Exports großer kompletter Anlagen bereitgestellt. Die Erhöhung des Imports wurde gefördert. Vom zweiten Halbjahr 2009 an hat sich das Ausmaß des Import- und Exportrückgangs spürbar verringert und der Anteil am Weltmarkt gefestigt. Das gesamte Import- und Exportvolumen im ganzen Jahr betrug 2,2 Billionen US-Dollar. Die durch den Rückgang des genutzten auswärtigen Kapitals gekennzeichnete Lage wurde verändert und im ganzen Jahr betrugen die real genutzten Direktinvestitionen auswärtiger Geschäftsleute 90 Milliarden US-Dollar. Die Unternehmen führten die Strategie "Ins-Ausland-Gehen" durch und nahmen bei allgemeiner Rezession einen Aufschwung. Die von den Branchen außerhalb des Bankwesens im Ausland getätigten Direktinvestitionen und das Geschäftsvolumen durch die vertragliche Übernahme von ausländischen Bauprojekten beliefen sich jeweils auf 43,3 Milliarden US-Dollar bzw. auf 77,7 Milliarden US-Dollar. Wir beteiligten uns aktiv am Dialog über die internationale makroökonomische Politik und an der diesbezüglichen Koordination sowie an der Zusammenarbeit in den Bereichen Wirtschaft, Handel und Bankwesen und spielten eine konstruktive Rolle bei der gemeinsamen Begegnung der internationalen Finanzkrise.

(4) Die Lebenshaltung der Bevölkerung wurde mit konzentrierter Kraft verbessert und das Sozialwesen beschleunigt entwickelt. Unter den schwierigen Umständen bei der Begegnung der internationalen Finanzkrise schenkten wir der Gewährleistung und Verbesserung der Lebenshaltung der Bevölkerung noch größere Aufmerksamkeit und lösten wirksam die Fragen, die den Volksmassen am meisten am Herzen liegen und die mit ihren realen Interessen unmittelbar im Zusammenhang stehen.

Eine noch aktivere Beschäftigungspolitik wurde praktiziert. Die Verpflichtungen der Regierung zur Förderung der Beschäftigung wurden verstärkt. Ein Spezialfonds aus dem zentralen Haushalt in Höhe von 42,6 Milliarden Yuan wurde für die Beschäftigung bereitgestellt, was eine Zunahme um 59% gegenüber dem vorangegangenen Jahr bedeutet. Es wurde die Politik praktiziert, gemäß der den in Schwierigkeiten steckenden Unternehmen gestattet wurde, die Zahlung von Sozialversicherungsbeiträgen zu verschieben, oder für sie die Sätze der Sozialversicherungsbeträge teilweise gesenkt, ihnen aufgrund der Wiederbeschäftigung Steuern ermäßigt bzw. erlassen sowie ihnen entsprechende Subventionen gewährt wurden. Dadurch wurden die Unternehmen angespornt, die Beschäftigung zu stabilisieren und zu erhöhen. Eine Reihe von Aktivitäten für Beschäftigungsdienstleistungen wurde entfaltet und gemeinnützige Arbeitsstellen wurden durch verschiedene Kanäle erschlossen. Die Hochschulabsolventen wurden unterstützt, auf der Basisebene zu arbeiten, in die Armee einzutreten und in den Unternehmen und öffentlichen Institutionen beschäftigt oder eingearbeitet zu werden. Im ganzen Jahr wurden 21 Millionen städtische und ländliche Werktätige an Berufsfortbildungen beteiligt. Diese Maßnahmen förderten die wesentliche Stabilität der Beschäftigung.

Das Sozialabsicherungssystem wurde beschleunigt vervollkommnet. Das System der umfassenden Planung der Rentenversicherung auf der Provinzebene wurde allgemein eingeführt und die Verfahren für die überregionale Verlagerung und Fortsetzung der Rentenversicherungsverhältnisse für die Arbeiter und Angestellten der städtischen Unternehmen einschließlich der bäuerlichen Wanderarbeiter wurden zur Durchführung bekannt gegeben. Die Pilotversuche mit der Sozial- und Rentenversicherung neuen Typs für die ländlichen Gebiete wurden in 320 Kreisen durchgeführt, was für das Vorantreiben des Aufbaus des Sozialabsicherungssystems unseres Landes einen historischen Schritt bedeutet. Die Geldmittel aus dem zentralen Haushalt, die für die Sozialabsicherung bereitgestellt wurden, betrugen 290,6 Milliarden Yuan, was eine Zunahme um 16,6% im Vergleich zum vorangegangenen Jahr bedeutet. Die Grundrenten für die Rentner von Unternehmen erfuhren fünf Jahre hintereinander eine Erhöhung und stiegen im vorigen Jahr weiter pro Kopf um 10%. Die Unterhaltszuschüsse für die ländlichen Haushalte, deren Lebensunterhalt in fünffacher Hinsicht garantiert wird, die Normen der finanziellen Unterstützung und der Zuschüsse für wichtige Zielgruppen der bevorzugten Behandlung, nämlich Familienangehörige revolutionärer Märtyrer und Armeeangehöriger sowie Kriegsversehrte, und das Niveau der Sozialabsicherung für die Stadt- und Landbewohner, denen das Existenzminimum zusteht, erfuhren alle eine neue Erhöhung. Die finanzielle Unterstützung aus dem zentralen Haushalt für das Wohnungsbauprojekt für sozial Bedürftige und durchschnittlich Verdienende betrug 55,1 Milliarden Yuan, was eine Steigerung um das 2-fache im Vergleich zum vorangegangenen Jahr bedeutet. 2 Millionen verschiedenartige Wohnungen für sozial Bedürftige und durchschnittlich Verdienende wurden neu gebaut, umgebaut und ausgebaut und 1,3 Millionen Wohnungen durch die Umgestaltung von Stadtvierteln mit baufälligen schuppenartigen Wohnhäusern gebaut. Landesweit wurden für Sozialabsicherungsfonds Geldmittel in Höhe von 692,7 Milliarden Yuan akkumuliert, was ein Wachstum von 44,2% im Vergleich zum vorangegangenen Jahr bedeutet. Das Sozialabsicherungssystem wurde verstärkt.

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Quelle: german.china.org.cn

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