Die 7. Plenartagung des XVII. Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas hat beschlossen, das Parteistatut abzuändern und die abgeänderte Fassung des Parteistatuts und die Erläuterung zur abgeänderten Fassung des Parteistatuts dem XVIII. Parteitag zur Prüfung vorzulegen. Hiermit werden die betreffenden Fragen folgendermaßen erläutert.

I. Hauptüberlegungen zu der Abänderung des Parteistatuts

Das Parteistatut ist der konzentrierte Ausdruck der Theorie, Linien, Richtlinien und Politik der Partei, legt die wichtigen Systeme der Partei fest, stellt die Hauptsatzung der Partei dar und erfüllt die wichtige anleitende Funktion beim Vorantreiben der Sache der Partei und bei der Verstärkung des Parteiaufbaus. Das gegenwärtig gültige Parteistatut wurde auf dem XII. Parteitag nach Abänderungen festgelegt. Seit 30 Jahren bleibt der Hauptinhalt des Parteistatuts stabil und das Parteistatut erfüllt wichtige Funktionen im Leben der Partei. Zeitgleich wurde das Parteistatut aufgrund der theoretischen Erneuerung der Partei und deren Entwicklung in der Praxis jeweils auf dem XIII., dem XIV., dem XV., dem XVI. und dem XVII. Parteitag in unterschiedlichem Grad abgeändert.

Seit dem XVII. Parteitag hält unsere Partei daran fest, sich von der Deng-Xiaoping-Theorie und den wichtigen Ideen des "Dreifachen Vertretens" leiten zu lassen, führt das wissenschaftliche Entwicklungskonzept tief gehend durch, setzt dieses in die Praxis um und treibt gemäß den auf dem XVII. Parteitag beschlossenen Anordnungen und sich auf die Volksmassen aller Nationalitäten des ganzen Landes eng stützend den sozialistischen wirtschaftlichen, politischen, kulturellen und sozialen Aufbau sowie den Aufbau der sozialistischen ökologischen Zivilisation allseitig voran. Der 11. Fünfjahrplan wurde siegreich erfüllt, die Durchführung des 12. Fünfjahrplans reibungslos eingeleitet, die Arbeit in verschiedenen Bereichen erfuhr eine umfassende Entwicklung und die Sache des Sozialismus chinesischer Prägung zeitigte neue bedeutende Errungenschaften. In der neuen Praxis orientierte sich unsere Partei eng an der Hauptlinie für den Aufbau in Bezug auf die Regierungsfähigkeit und die Fortschrittlichkeit der Partei, trieb das neue große Projekt des Parteiaufbaus sicheren Schrittes voran und erzielte bei den Aktionen zu Studium und Praktizieren des wissenschaftlichen Entwicklungskonzeptes große Erfolge; die Aktionen zum Aufbau von fortschrittlichen Parteiorganisationen auf der Basisebene und Wettbewerb um hervorragende Mitgliedschaft sowie der Aufbau der auf Lernen ausgerichteten Parteiorganisationen zeitigten deutliche Wirkungen; neue bedeutende Fortschritte wurden bei der Entwicklung der innerparteilichen Demokratie, der Verstärkung der Erziehung und Fortbildung von Kadern, der Vertiefung der Reform des Kader- und Personalsystems, dem Vorantreiben der Erneuerung vom Organisationssystem, der Intensivierung des Aufbaus der Grundorganisationen der Partei und der Etablierung und Vervollständigung des Systems zur Bestrafung von und Vorbeugung vor Korruptionen erzielt. Die Parteiorganisationen und etliche Parteimitglieder an vielen Orten und in vielen Abteilungen haben den Vorschlag unterbreitet, dass der XVIII. Parteitag aufgrund der theoretischen Erneuerung der Partei und deren Entwicklung in der Praxis gemäß der Veränderung der Lage und Aufgaben sowie den Erfordernissen zum Vorantreiben der Arbeit der Partei und zur Verstärkung des Parteiaufbaus das Parteistatut abändern sollte. Das Zentralkomitee hat aufgrund der Forschungen beschlossen, das Parteistatut auf dem XVIII. Parteitag angemessen abzuändern, damit es die Errungenschaften, die die Partei in den letzten Jahren bei der theoretischen Erneuerung und der Entwicklung in der Praxis erzielt hat, verkörpert und an die wichtige theoretische Zusammenfassung und die wichtigen Ansichten im Bericht auf dem XVIII. Parteitag anknüpft, was dazu dient, dass die ganze Partei das Parteistatut besser studiert, einhält, durchführt und wahrt sowie die Sache der Partei und den Parteiaufbau weiter vorantreibt.

Das Prinzip, das bei der diesmaligen Abänderung des Parteistatuts befolgt wird, ist, an der Anleitung durch den Marxismus-Leninismus, die Mao-Zedong-Ideen, die Deng-Xiaoping-Theorie, die wichtigen Ideen des "Dreifachen Vertretens" und das wissenschaftliche Entwicklungskonzept festzuhalten, die im Bericht auf dem XVIII. Parteitag festgelegten wichtigen theoretischen Auffassungen und wichtigen strategischen Gedanken ins Parteistatut aufzunehmen, an der Entfaltung der innerparteilichen Demokratie festzuhalten und die Weisheit der ganzen Partei zu konzentrieren, das Parteistatut im Wesentlichen stabil zu halten, nur diejenigen Inhalte, die abgeändert werden müssen, worüber der Konsens in der Partei erreicht wurde, abzuändern und danach zu streben, dass das abgeänderte Parteistatut die neuesten Errungenschaften bei der Sinisierung des Marxismus ausreichend verkörpert, eine Reihe wichtiger strategischer Gedanken, die seit dem XVII. Parteitag vom Zentralkomitee der Partei aufgestellt wurde, vollauf ausdrückt und die in der Parteiarbeit und beim Parteiaufbau erzielten neuen Erfahrungen in reichlichem Maße zum Ausdruck bringt, damit den neuen Anforderungen der neuen Situation und der neuen Aufgaben an die Parteiarbeit und den Parteiaufbau entsprochen wird.

Das gegenwärtig gültige Parteistatut entspricht insgesamt den Erfordernissen der Anleitung der Parteiarbeit und des Parteiaufbaus. Deshalb werden statt großer nur angemessene Abänderungen vorgenommen. Diejenigen Punkte, für die die Parteiorganisationen verschiedener Ebenen und die Parteimitglieder allgemein Abänderungen verlangen, und die sich in der Praxis als abänderungsreif erwiesen haben, werden abgeändert; diejenigen Punkte, die nicht reif für eine Abänderung sind, werden nicht abgeändert und diejenigen Punkte, deren Abänderung nicht unbedingt erforderlich ist, werden prinzipiell nicht abgeändert. Für die diesmalige Abänderung des Parteistatuts wurde die innerparteiliche Demokratie voll entfaltet und Meinungen von verschiedenen Seiten wurden umfassend eingeholt. Viele der Meinungen und Vorschläge der Parteiorganisationen und Parteimitglieder verschiedener Gebiete und Abteilungen bezüglich der Abänderung des Parteistatuts wurden aufgenommen. Manche Meinungen wurden zwar nicht in die abgeänderte Fassung des Parteistatuts aufgenommen, aber ihr Hauptgeist ist bereits im Bericht auf dem XVIII. Parteitag ausgedrückt; manche Meinungen und Vorschläge bedürfen weiterer Untersuchung und Erforschung in der Praxis; einige konkrete Vorschläge werden in anderen parteiinternen Vorschriften geregelt.