II. Der Hauptinhalt der Abänderung an dem Allgemeinen Programm

(1) Das wissenschaftliche Entwicklungskonzept wird den Leitgedanken der Partei hinzugefügt. Das wissenschaftliche Entwicklungskonzept ist ein Produkt der Verbindung des Marxismus mit der gegenwärtigen chinesischen Realität und den Merkmalen der Zeit. Durch eine Reihe von miteinander eng verbundenen und logisch zusammenhängenden neuen Ideen, Ansichten und Thesen bereichert und entwickelt das wissenschaftliche Entwicklungskonzept die marxistische Theorie über die Entwicklung und hebt unsere Erkenntnisse über die Gesetzmäßigkeiten des Sozialismus chinesischer Prägung auf ein neues Niveau. Bei der Einholung von Meinungen schlugen alle Gebiete und Abteilungen einstimmig vor, das wissenschaftliche Entwicklungskonzept mit dem Marxismus-Leninismus, den Mao-Zedong-Ideen, der Deng-Xiaoping-Theorie und den wichtigen Ideen des „Dreifachen Vertretens“ zusammen als Leitgedanken der Partei festzulegen. Dieser Vorschlag ist in die abgeänderte Fassung des Parteistatuts aufgenommen. Dies dient dazu, das wissenschaftliche Entwicklungskonzept im ganzen Prozess der Modernisierung unseres Landes und in allen Bereichen des Parteiaufbaus durchzusetzen.

(2) Inhalte über die theoretische Innovation der Partei seit dem XVI. Parteitag, insbesondere über die Bestimmung der Position des wissenschaftlichen Entwicklungskonzeptes, werden ergänzt. Auf der Grundlage der Zusammenfassung der Erfahrungen aus der Praxis und gemäß den neuen Erkenntnissen über das wissenschaftliche Entwicklungskonzept werden die Inhalte des 7. Abschnitts des Allgemeinen Programms in der abgeänderten Fassung des Parteistatuts folgendermaßen ergänzt: Seit dem XVI. Parteitag halten die chinesischen Kommunisten mit Genossen Hu Jintao als ihrem Hauptrepräsentanten daran fest, sich von der Deng-Xiaoping-Theorie und den wichtigen Ideen des „Dreifachen Vertretens“ leiten zu lassen, vertiefen der neuen Forderung der Entwicklung entsprechend ihre Erkenntnisse über die wichtigen Fragen wie, was für eine Entwicklung in der neuen Situation realisiert und wie die Entwicklung realisiert wird, und geben darauf Antworten. Dadurch haben sie das wissenschaftliche Entwicklungskonzept, das dadurch gekennzeichnet ist, dass der Mensch in den Mittelpunkt gestellt und eine umfassende, koordinierte und nachhaltige Entwicklung realisiert wird, herausgebildet. Das wissenschaftliche Entwicklungskonzept ist eine wissenschaftliche Theorie, die sowohl eine Übernahme des Marxismus-Leninismus, der Mao-Zedong-Ideen, der Deng-Xiaoping-Theorie und der wichtigen Ideen des „Dreifachen Vertretens“ darstellt als auch mit der Zeit Schritt hält. Es ist ein konzentrierter Ausdruck der marxistischen Weltanschauung und Methodologie über die Entwicklung und stellt die neuesten Ergebnisse der Sinisierung des Marxismus, die Kristallisation der kollektiven Weisheit der Kommunistischen Partei Chinas und den Leitgedanken dar, an dem wir bei der Entwicklung des Sozialismus chinesischer Prägung festhalten und den wir durchsetzen müssen. Eine derartige Ergänzung trägt dazu bei, das Bewusstsein und die Entschlossenheit der ganzen Partei für die Durchsetzung des wissenschaftlichen Entwicklungskonzeptes zu stärken und das Denken und Handeln in Übereinstimmung mit der wissenschaftlich begründeten Entwicklung weiterhin zu bringen.

(3) Inhalte über die Etablierung des Systems des Sozialismus chinesischer Prägung werden hinzugefügt. Der Weg des Sozialismus chinesischer Prägung, das System der Theorie über diesen und das System von diesem sind die grundlegenden Leistungen, die die Partei das Volk zusammenschließend und führend im langjährigen Kampf geschaffen und gesammelt hat. Im 8. Abschnitt des Allgemeinen Programms der abgeänderten Fassung des Parteistatuts wird die Etablierung des Systems des Sozialismus chinesischer Prägung mit dem Bahnen des Wegs des Sozialismus chinesischer Prägung und der Schaffung des theoretischen Systems des Sozialismus chinesischer Prägung zusammen als wesentliche Gründe für alle Erfolge und Fortschritte, die wir seit der Einführung der Reform und Öffnung erzielt haben, formuliert. Gleichzeitig wird betont, dass die ganze Partei den Weg des Sozialismus chinesischer Prägung, das System der Theorie über diesen und das System von diesem sehr wertschätzen, ständig pflegen und ununterbrochen entwickeln muss. Die Ergänzung dieser Inhalte dient dazu, dass die ganze Partei ihre Erkenntnisse über den Sozialismus chinesischer Prägung vertieft, den wissenschaftlichen Gehalt des Sozialismus chinesischer Prägung allseitig erfasst, ihre eigene Zuversicht in den Weg, in die Theorie und in das System weiter festigt und unbeirrt die große Sache des Sozialismus chinesischer Prägung vorantreibt.

(4) Inhalte über die Gesamtanordnung der Sache des Sozialismus chinesischer Prägung werden vervollkommnet. Im Zuge der ständigen Vertiefung der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung unseres Landes werden die Stellung und die Rolle des Aufbaus der ökologischen Zivilisation immer mehr hervorstechender und unsere Erkenntnisse darüber vertiefen sich auch ständig. Im Bericht auf dem XVIII. Parteitag der KP Chinas wird der Aufbau der ökologischen Zivilisation in die Gesamtanordnung der Integration des fünffachen Aufbaus des Sozialismus chinesischer Prägung aufgenommen. Im 9. Abschnitt des Allgemeinen Programms der abgeänderten Fassung des Parteistatuts wird der Formulierung über das allseitige Vorantreiben des wirtschaftlichen, politischen, kulturellen und gesellschaftlichen Aufbaus gemäß der Gesamtanordnung der Sache des Sozialismus chinesischer Prägung der Inhalt über den Aufbau der ökologischen Zivilisation hinzugefügt, damit ist der Aufbau der ökologischen Zivilisation in die Gesamtanordnung der Sache des Sozialismus chinesischer Prägung aufgenommen worden. Diese Abänderung trägt dazu bei, dass die Gesamtanordnung der Sache des Sozialismus chinesischer Prägung weiter vervollkommnet wird und die strategische Stellung des Aufbaus der ökologischen Zivilisation deutlicher wird, was für das allseitige Vorantreiben der Sache des Sozialismus chinesischer Prägung förderlich ist.

(5) Inhalte über das Festhalten an der Reform und Öffnung werden ergänzt. Die Reform und Öffnung sind der Weg, durch den unser Land stark wird, und stellen das deutlichste Merkmal der neuen Periode dar. Die schnelle Entwicklung unseres Landes in den vergangenen über 30 Jahren ist auf die Reform und Öffnung gegründet und die zukünftige Entwicklung ist ebenfalls auf das konsequente Festhalten daran angewiesen. Im 13. Abschnitt des Allgemeinen Programms der abgeänderten Fassung des Parteistatuts wird der Inhalt ergänzt, dass man nur durch die Reform und Öffnung China, den Sozialismus und den Marxismus entwickeln kann. Diese Ergänzung trägt dazu bei, dass die ganze Partei die große Bedeutung vom Festhalten an der Reform und Öffnung tiefer erkennt und noch bewusster und entschlossener die Reform und Öffnung vorantreibt.

(6) Inhalte über die Entwicklung der sozialistischen Marktwirtschaft werden ergänzt. Für die umfassende Vollendung des Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand ist es notwendig, sich der neuen Tendenz der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung der Welt anzupassen, neue Art und Weise der Wirtschaftsentwicklung beschleunigt zu bilden und die Regulierung der Wirtschaftsstruktur zu beschleunigen. Die einheitliche Planung und Förderung der Industrialisierung, des verstärkten Einsatzes von Informationstechnologie, der Urbanisierung und der Modernisierung der Landwirtschaft bildet ein großes Thema für die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung unseres Landes und eine wichtige strategische Maßnahme für die umfassende Vollendung des Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand. Im 14. Abschnitt des Allgemeinen Programms der abgeänderten Fassung des Parteistatuts wird der Inhalt ergänzt, dass die Industrialisierung, der verstärkte Einsatz von Informationstechnologie, die Urbanisierung und die Modernisierung der Landwirtschaft parallel entwickelt werden sollen. Diese Ergänzung trägt dazu bei, dass die ganze Partei die Schwerpunktaufgaben der Reform und Öffnung und der sozialistischen Modernisierung im neuen Jahrhundert und in der neuen Phase noch umfassender erkennt und die allseitige, koordinierte und nachhaltige wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung noch besser vorantreibt.

(7) Inhalte über die Entwicklung der sozialistischen demokratischen Politik werden ergänzt. Die Volksdemokratie ist ein glanzvolles Banner, das unsere Partei stets hochhält, und die Rechtsbindung die grundlegende Weise der Verwaltung des Staates und der Regelung der Regierungsangelegenheiten. Unsere Partei fördert unbeirrt die sozialistische Demokratie, vervollkommnet das demokratische System, bereichert demokratische Formen, vervollständigt das sozialistische Rechtssystem und garantiert noch besser das Fungieren des Volkes als Herr des Staates. Aufgrund der Zusammenfassung der Erfahrungen in diesen Jahren wird im 15. Abschnitt des Allgemeinen Programms der abgeänderten Fassung des Parteistatuts der Inhalt ergänzt, dass die noch umfangreichere, vollkommenere und vollständigere Volksdemokratie entwickelt und das Gesetzsystem des Sozialismus chinesischer Prägung vervollkommnet werden soll. Diese Ergänzung trägt dazu bei, dass wir den Weg der politischen Entwicklung des Sozialismus chinesischer Prägung konsequent beschreiten, die Reform der politischen Struktur aktiv und sicheren Schrittes vorantreiben, die sozialistische demokratische Politik ständig entwickeln, die gesetzesgemäße Verwaltung des Staates umfassend fördern und einen sozialistischen Rechtsstaat aufbauen.

(8) Inhalte über die Entwicklung der sozialistischen fortschrittlichen Kultur werden ergänzt. Die 6. Plenartagung des XVII. Parteitags der KP Chinas hat die umfassende Anordnung zur Förderung der Reform und Entwicklung im Kulturwesen unseres Landes beschlossen, das Ziel für den Aufbau eines starken sozialistischen Kulturlandes klar formuliert und die Intensivierung des Aufbaus des Systems der sozialistischen Grundwerte hervorgehoben, was von der ganzen Partei und den Volksmassen des Landes einhellig unterstützt wird. Im Bericht auf dem XVIII. Parteitag ist der Aufbau eines starken sozialistischen Kulturlandes angeordnet. Dem 16. Abschnitt des Allgemeinen Programms der abgeänderten Fassung des Parteistatuts werden Inhalte über den Aufbau eines starken sozialistischen Kulturlandes und den verstärkten Aufbau des Systems der sozialistischen Grundwerte hinzugefügt. Eine solche Abänderung dient dazu, dass die ganze Partei die Richtung des Vorwärtsschreitens der sozialistischen fortschrittlichen Kultur fest im Griff hat, sich ein hohes Kulturbewusstsein und -selbstvertrauen zu Eigen macht, das Kulturwesen und die mit der Kultur im Zusammenhang stehenden Industrien mit aller Kraft entwickelt, die kulturelle Stärke des Landes erhöht und die große Entwicklung und das große Aufblühen der sozialistischen Kultur vorantreibt.

(9) Inhalte über den Aufbau einer sozialistischen harmonischen Gesellschaft werden ergänzt. Will man die Gesamtforderung in Bezug auf Demokratie und gesetzesgemäße Verwaltung, Fairness und Gerechtigkeit, Vertrauenswürdigkeit und Freundlichkeit, volle Vitalität, Stabilität und Ordnung sowie Harmonie zwischen Mensch und Natur umsetzen, es ständig verwirklichen, dass dem ganzen Volk mit seinen Ansprüchen aufs Lernen die Bildungsmöglichkeiten zustehen, ihm das Entgelt für die Arbeit zugesichert ist, ihm medizinische Betreuung zur Verfügung steht, der Lebensunterhalt in hohem Alter garantiert ist sowie seine Ansprüche auf Wohnung befriedigt werden, und die gesellschaftliche Harmonie fördern, ist es notwendig, der sozialen Fairness und Gerechtigkeit mehr Beachtung zu schenken, mit konzentrierten Kräften die Lebenshaltung der Bevölkerung zu gewährleisten und zu verbessern sowie die gesellschaftliche Verwaltung zu verstärken und zu erneuern. Dem 17. Abschnitt des Allgemeinen Programms der abgeänderten Fassung des Parteistatuts werden Inhalte über mehr und fairere Teilhabe des ganzen Volkes an den Früchten der Entwicklung sowie Verstärkung und Erneuerung der Verwaltung der Gesellschaft hinzugefügt und die Ausführung über die Verbesserung der Lebenshaltung der Bevölkerung als Schwerpunkt wird wie folgt abgeändert: die Gewährleistung und Verbesserung der Lebenshaltung der Bevölkerung als Schwerpunkt. Diese Ergänzungen und Abänderungen dienen dazu, die Arbeit bezüglich der Gewährleistung und Verbesserung der Lebenshaltung der Bevölkerung besser voranzutreiben, die Aktivität, die Initiative und die Kreativität der breiten Volksmassen zu entfalten, sich für die Sache des Sozialismus chinesischer Prägung einzusetzen, das Niveau der Verwaltung der Gesellschaft den Erfordernissen der Entwicklung der Lage entsprechend zu erhöhen, ein Gesellschaftsverwaltungssystem des Sozialismus chinesischer Prägung aufzubauen sowie eine lebhafte Situation zu schaffen, in der alle Menschen die Verantwortung für die gesellschaftliche Harmonie tragen und zugleich von einer harmonischen Gesellschaft profitieren.

(10) Inhalte über den Aufbau der sozialistischen ökologischen Zivilisation werden ergänzt. Gemäß der im Bericht auf dem XVIII. Parteitag festgelegten Gesamtanordnung der Sache des Sozialismus chinesischer Prägung wird nach dem 17. Abschnitt des Allgemeinen Programms der abgeänderten Fassung des Parteistatuts ein Abschnitt über den Aufbau der ökologischen Zivilisation hinzugefügt mit der Formulierung: Die Kommunistische Partei Chinas führt das Volk beim Aufbau der sozialistischen ökologischen Zivilisation. Man soll sich ein Konzept der ökologischen Zivilisation im Sinne des Respekts vor der Natur, der Anpassung an die Natur und des Naturschutzes zu Eigen machen, an der grundlegenden Staatspolitik der Ressourceneinsparung und des Umweltschutzes, an der Richtlinie, die den Vorrang der Einsparung und des Schutzes und die Wiederherstellung der Natur als Schwerpunkt beinhaltet, und an dem Weg der zivilisierten Entwicklung, der die Entwicklung der Produktion, ein wohlhabendes Leben und gute Ökologie ermöglicht, festhalten. Es gilt, mit konzentrierten Kräften eine ressourceneinsparende und umweltfreundliche Gesellschaft aufzubauen, ein Raumgefüge, eine Industriestruktur und eine Produktions- und Lebensweise, die auf Ressourceneinsparung und Umweltschutz setzen, zu bilden, um ein gutes Umfeld für Produktion und Leben des Volkes zu schaffen und die auf Dauer nachhaltige Entwicklung der chinesischen Nation zu realisieren. Diese Ergänzungen haben sowohl die Gesamtanforderungen an und die Leitprinzipien für den Aufbau der sozialistischen ökologischen Zivilisation als auch wichtigste Schwerpunkte beim Aufbau der ökologischen Zivilisation erläutert, sie dienen dazu, den Aufbau der ökologischen Zivilisation in alle Aspekte und in den ganzen Prozess des wirtschaftlichen, politischen, kulturellen und gesellschaftlichen Aufbaus unseres Landes zu integrieren.

(11) Inhalte über die Gesamtanforderungen an den Parteiaufbau werden hinzugefügt. Seit dem XVII. Parteitag hat unsere Partei im Laufe der Entwicklung der Praxis des Parteiaufbaus ihre Erkenntnisse über die Gesetzmäßigkeiten des Aufbaus einer marxistischen Regierungspartei ständig vertieft. Sie sieht die Bewährungsproben und Risiken, mit denen die Partei konfrontiert ist, fest ins Auge, treibt das neue große Projekt des Parteiaufbaus allseitig voran, misst dem verstärkten Aufbau ihrer Reinheit Aufmerksamkeit bei und unterstreicht die ständige Erhöhung des Niveaus der Verwissenschaftlichung des Parteiaufbaus. Damit die Partei die wichtige Verantwortung dafür besser auf sich nimmt, das Volk zusammenzuschließen und dabei zu führen, den Aufbau einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand umfassend zu vollenden, die sozialistische Modernisierung voranzutreiben und das großartige Wiederaufleben der chinesischen Nation zu verwirklichen, wird im Bericht auf dem XVIII. Parteitag die neue Forderung in Bezug auf den Aufbau einer auf Lernen, Dienstleistungen und Innovationen ausgerichteten marxistischen Regierungspartei gestellt. In der abgeänderten Fassung des Parteistatuts werden die Inhalte über die Gesamtanforderungen an den Parteiaufbau in dem Allgemeinen Programm abgeändert. Im 23. Abschnitt wird der Inhalt ergänzt, dass der Aufbau in Bezug auf die Reinheit der Partei intensiviert, der ideologische und organisatorische Aufbau, der Aufbau des Arbeitsstils, der Aufbau in Bezug auf die Bekämpfung von Korruptionen und auf die Redlichkeit und Rechtschaffenheit sowie der Aufbau des Systems insgesamt vorangetrieben, das Niveau der Verwissenschaftlichung des Parteiaufbaus allseitig erhöht und eine auf Lernen, Dienstleistungen und Innovationen ausgerichtete marxistische Regierungspartei aufgebaut werden soll. Zugleich wird der 2. Satz des 24. Abschnitts des Allgemeinen Programms wie folgt abgeändert: Die ganze Partei muss mit der Deng-Xiaoping-Theorie, den wichtigen Ideen des „Dreifachen Vertretens“, dem wissenschaftlichen Entwicklungskonzept und der Grundlinie der Partei ihr Denken und Handeln vereinheitlichen. Im 25. Abschnitt des Allgemeinen Programms wird der Inhalt über die Suche nach der Wahrheit und Sachlichkeit auf den Anfang des Abschnitts verlegt. Dem 27. Abschnitt des Allgemeinen Programms werden die Inhalte über den Respekt vor der Hauptrolle der Parteimitglieder und die verschärfte Kontrolle über die wichtigen führenden Funktionäre hinzugefügt.