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Home>Der XVIII. Parteitag der KP Chinas Schriftgröße: klein mittel groß
16. 11. 2012 Druckversion | Artikel versenden| Kontakt

Beschluss des XVIII. Parteitags der Kommunistischen Partei Chinas über das "Statut der Kommunistischen Partei Chinas (abgeänderte Fassung)"

Schlagwörter: KP China

Der Parteitag vertritt die Ansicht, dass seit dem XVII. Parteitag unsere Partei im Zuge der Entwicklung der Praxis des Parteiaufbaus ihre Erkenntnisse über die Gesetzmäßigkeiten des Aufbaus einer marxistischen Regierungspartei ständig vertieft. Sie sieht die Bewährungsproben und Risiken, mit denen die Partei konfrontiert ist, fest ins Auge, misst dem verstärkten Aufbau ihrer Regierungsfähigkeit, Fortschrittlichkeit und Reinheit Aufmerksamkeit bei, treibt den ideologischen und organisatorischen Aufbau, den Aufbau des Arbeitsstils, den Aufbau in Bezug auf die Bekämpfung von Korruptionen und auf die Redlichkeit und Rechtschaffenheit sowie den Aufbau des Systems insgesamt voran und erhöht das Niveau der Verwissenschaftlichung des Parteiaufbaus allseitig. Angesichts der Entwicklung in der Praxis hat der XVIII. Parteitag die neue Anforderung gestellt, eine auf Lernen, Dienstleistungen und Innovationen ausgerichtete marxistische Regierungspartei aufzubauen. Der neuen Situation entsprechend soll die ganze Partei mit der Deng-Xiaoping-Theorie, den wichtigen Ideen des "Dreifachen Vertretens", dem wissenschaftlichen Entwicklungskonzept und der Grundlinie der Partei ihr Denken und Handeln vereinheitlichen und es wirklich erreichen, dass nach Wahrheit und Sachlichkeit gesucht, die Hauptrolle der Parteimitglieder respektiert und die Kontrolle über wichtige führende Kader verstärkt wird. Der Parteitag stimmt zu, diese neuen Errungenschaften, Erkenntnisse und Anforderungen als Ergänzung in die Gesamtanforderungen an den Parteiaufbau im Parteistatut aufzunehmen, damit die Hauptlinie, die Gesamtanordnungen und das Gesamtziel des Parteiaufbaus noch mehr vervollkommnet werden. Dies dient dazu, das neue große Projekt des Parteiaufbaus allseitig voranzutreiben.

Der Parteitag ist der Ansicht, dass es für die Auswertung und Aufnahme der erfolgreichen Erfahrungen aus dem Parteiaufbau in den letzten Jahren sowie für ihre Anknüpfung an die Abänderungen am Allgemeinen Programm sehr notwendig ist, einige Artikel des Parteistatuts angemessen abzuändern. Den Marxismus-Leninismus, die Mao-Zedong-Ideen, die Deng-Xiaoping-Theorie, die wichtigen Ideen des "Dreifachen Vertretens" und das wissenschaftliche Entwicklungskonzept gewissenhaft zu studieren, gehört zu den Pflichten, den die Parteimitglieder nachkommen müssen; fortschrittliche Parteiorganisationen auf der Basisebene aktiv aufzubauen und die Parteimitglieder dazu zu organisieren, hervorragende Mitglieder zu werden und gewissenhaft den Marxismus-Leninismus, die Mao-Zedong-Ideen, die Deng-Xiaoping-Theorie und die wichtigen Ideen des "Dreifachen Vertretens" sowie das wissenschaftliche Entwicklungskonzept zu studieren, sind grundlegende Aufgaben der Grundorganisationen der Partei; bei der Auswahl von Kadern soll an dem Prinzip der politischen Integrität und fachlichen Qualifikation festgehalten werden, wobei die politische Integrität den Vorrang hat, und auch daran festgehalten werden soll, Funktionäre aus allen Gegenden des Landes in Betracht zu ziehen und nur Befähigte in wichtige Ämter einzusetzen; die Partei soll der Kontrolle über die Kader größeren Wert beimessen; führende Parteikader aller Ebenen sollen an Prinzipien festhalten, auf die Parteilichkeit achten, Wert auf Benehmen legen und den anderen als gutes Vorbild dienen. Diese Inhalte ins Parteistatut aufzunehmen, trägt nicht nur dazu bei, dass die Genossen der ganzen Partei an den Leitgedanken der Partei festhalten und das Bewusstsein und die Entschlossenheit für das Studieren und die Durchsetzung des wissenschaftlichen Entwicklungskonzeptes stärken, sondern dient auch dazu, dass man an einem unparteiischen und aufrichtigen Arbeitsstil beim Personaleinsatz noch besser festhält, sich eine richtige Orientierung beim Personaleinsatz zu Eigen macht, die öffentliche Vertrauenswürdigkeit bei Personalauswahl und -einsatz erhöht und das gesunde Heranwachsen der Kader fördert. Dies dient ferner auch dazu, die Qualifikation des Kontingents der Kader, insbesondere der wichtigen führenden Kader, in verschiedenen Aspekten weiter zu erhöhen und ihre Vorbildfunktion noch besser zur Entfaltung zu bringen.

Der Parteitag fordert die Parteiorganisationen aller Ebenen und die Genossen der ganzen Partei auf, das große Banner des Sozialismus chinesischer Prägung hochzuhalten, sich von dem Marxismus-Leninismus, den Mao-Zedong-Ideen, der Deng-Xiaoping-Theorie, den wichtigen Ideen des "Dreifachen Vertretens" und dem wissenschaftlichen Entwicklungskonzept leiten zu lassen, das Parteistatut noch besser zu studieren, einzuhalten, umzusetzen und zu wahren, daran festzuhalten, dass die Partei die Selbstdisziplin ausübt und streng gegen ihre Mitglieder sein muss, den Aufbau ihrer Regierungsfähigkeit, Fortschrittlichkeit und Reinheit weiter zu intensivieren, das neue große Projekt des Parteiaufbaus im Geiste der Reform und Innovation allseitig voranzutreiben, das Niveau der Verwissenschaftlichung des Parteiaufbaus allseitig zu erhöhen, auf dem Weg des Sozialismus chinesischer Prägung unbeirrt vorwärts zu schreiten und für die umfassende Vollendung des Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand zu kämpfen.

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Quelle: german.china.org.cn

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