II. Neue Siege für den Sozialismus chinesischer Prägung erringen

Aus einem Rückblick auf die überwältigende chinesische Geschichte neuerer Zeit und einem Ausblick auf die hoffnungsvolle Zukunft der chinesischen Nation ziehen wir eine feste Schlussfolgerung: Um den Aufbau einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand umfassend zu vollenden, die sozialistische Modernisierung beschleunigt voranzutreiben und das großartige Wiederaufleben der chinesischen Nation zu verwirklichen, muss man den Weg des Sozialismus chinesischer Prägung unbeirrt gehen.

Der Weg entscheidet über die Lebenskraft der Partei, die Zukunft des Landes, das Schicksal der Nation und das Wohlergehen des Volkes. Es ist eine äußerst schwierige Aufgabe, in China, einem einst wirtschaftlich und kulturell sehr rückständigen Land, nach dem Weg des Wiederauflebens der Nation zu suchen. Seit mehr als 90 Jahren verlässt sich unsere Partei eng auf das Volk, verbindet die grundlegenden Prinzipien des Marxismus mit der Realität Chinas und den Merkmalen der Zeit, beschreitet unabhängig und selbstständig den eigenen Weg, erringt durch unzählige Mühsale und Nöte sowie verschiedenartige Opfer große Siege in der Revolution, bei dem Aufbau und der Reform. Damit hat sie den Sozialismus chinesischer Prägung geschaffen und entwickelt sowie die Zukunft und das Schicksal des chinesischen Volkes und der chinesischen Nation von Grund auf verändert.

Das zentrale Parteiführungskollektiv der ersten Generation mit Genossen Mao Zedong als Kern führte alle Parteimitglieder und die Volksmassen aller Nationalitäten des ganzen Landes zur Vollendung der neudemokratischen Revolution, zur sozialistischen Umgestaltung und zur Etablierung des grundlegenden sozialistischen Systems, damit wurde die tiefst greifende und größte gesellschaftliche Umwälzung in der chinesischen Geschichte mit Erfolg verwirklicht und wurden die grundlegenden politischen Voraussetzungen und die Systemgrundlage für Entwicklung und Fortschritt in allen Bereichen im gegenwärtigen China geschaffen. Obwohl es im Prozess der Erforschungen schwere Windungen und Wendungen gab, erzielte die Partei beim sozialistischen Aufbau originelle theoretische Ergebnisse und gigantische Leistungen. Dies lieferte wertvolle Erfahrungen und schuf die theoretische Vorbereitung und die materielle Grundlage für die Etablierung des Sozialismus chinesischer Prägung in der neuen historischen Periode.

Das zentrale Parteiführungskollektiv der zweiten Generation mit Genossen Deng Xiaoping als Kern führte alle Parteimitglieder und die Volksmassen aller Nationalitäten des ganzen Landes zur tief gehenden Zusammenfassung der positiven und negativen Erfahrungen beim sozialistischen Aufbau unseres Landes, zog die historischen Erfahrungen des Sozialismus der Welt zur Auswertung heran und traf die historische Entscheidung, den Mittelpunkt der Arbeit der Partei und des Staates auf den Wirtschaftsaufbau zu verlagern sowie die Reform und Öffnung einzuführen. Dieses Parteiführungskollektiv zeigte tief greifend das Wesen des Sozialismus auf, legte die Grundlinie für das Anfangsstadium des Sozialismus fest, traf die deutliche Feststellung, den eigenen Weg zu gehen und den Sozialismus chinesischer Prägung aufzubauen, gab wissenschaftliche Antworten auf eine Reihe von grundlegenden Fragen über den Aufbau des Sozialismus chinesischer Prägung und rief diesen erfolgreich ins Leben.

Das zentrale Parteiführungskollektiv der dritten Generation mit Genossen Jiang Zemin als Kern führte alle Parteimitglieder und die Volksmassen aller Nationalitäten des ganzen Landes dabei, an der Grundtheorie und der Grundlinie der Partei festzuhalten, den Sozialismus chinesischer Prägung in einer sehr komplizierten inländischen und internationalen Lage und gegenüber ernsthaften Bewährungsproben durch die schweren Windungen und Wendungen im Sozialismus der Welt zu verteidigen, stellte aufgrund der neuen Praxis das Grundprogramm der Partei auf und bestätigte die Grunderfahrungen. Dieses Parteiführungskollektiv legte die Reformziele und den Grundrahmen des sozialistischen Marktwirtschaftssystems fest, etablierte das grundlegende Wirtschaftssystem und Verteilungssystem für das Anfangsstadium des Sozialismus, schuf eine neue Situation der umfassenden Reform und Öffnung, trieb das neue große Projekt des Parteiaufbaus voran und trug den Sozialismus chinesischer Prägung erfolgreich ins 21. Jahrhundert.

Im neuen Jahrhundert und in der neuen Phase packte das Zentralkomitee der Partei die wichtige Periode voller strategischer Chancen fest an und trieb beim umfassenden Aufbau einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand praxisbezogene, theoretische und systembezogene Innovationen voran und betonte, dass daran festgehalten werden soll, den Menschen in den Mittelpunkt zu stellen und die Entwicklung umfassend, koordiniert und nachhaltig voranzutreiben. Das Zentralkomitee der Partei stellte die Forderung, eine sozialistische harmonische Gesellschaft zu gestalten und den Aufbau der ökologischen Zivilisation zu beschleunigen, bildete die Gesamtanordnung der Sache des Sozialismus chinesischer Prägung heraus, gewährleistete und verbesserte mit konzentrierten Kräften die Lebenshaltung der Bevölkerung, förderte die soziale Fairness und Gerechtigkeit, trieb den Aufbau einer harmonischen Welt voran, brachte den Aufbau in Bezug auf die Regierungsfähigkeit und Fortschrittlichkeit der Partei vorwärts und hielt von einem neuen historischen Ausgangspunkt aus erfolgreich am Sozialismus chinesischer Prägung fest und entwickelte diesen.

In den durch Kontinuität und Fortsetzung gekennzeichneten Erforschungen von mehr als 30 Jahren der Reform und Öffnung halten wir unbeirrt das große Banner des Sozialismus chinesischer Prägung hoch, gehen weder den alten Weg der Abkapselung und Erstarrung noch den Irrweg der Wechselung des Banners. Der Weg des Sozialismus chinesischer Prägung, das System der Theorie über diesen und das System von diesem sind die grundlegenden Leistungen, die die Partei und das Volk in mehr als 90 Jahren errungen, geschaffen und gesammelt haben, und sie müssen sehr wertgeschätzt, ständig gepflegt und ununterbrochen entwickelt werden.

Der Weg des Sozialismus chinesischer Prägung bedeutet, unter Führung der KP Chinas und den grundlegenden Landesverhältnissen entsprechend den Wirtschaftsaufbau als zentrale Aufgabe zu betrachten, an den Vier Grundprinzipien und an der Reform und Öffnung festzuhalten, die gesellschaftlichen Produktivkräfte zu befreien und zu entwickeln, die sozialistische Marktwirtschaft, die sozialistische demokratische Politik, die sozialistische fortschrittliche Kultur, die sozialistische harmonische Gesellschaft sowie die sozialistische ökologische Zivilisation aufzubauen, die allseitige Entwicklung des Menschen zu fördern, den gemeinsamen Wohlstand des ganzen Volkes schrittweise zu verwirklichen und ein modernes sozialistisches Land, das reich, stark, demokratisch, zivilisiert und harmonisch ist, aufzubauen. Das theoretische System des Sozialismus chinesischer Prägung ist ein wissenschaftliches theoretisches System, das die Deng-Xiaoping-Theorie, die wichtigen Ideen des "Dreifachen Vertretens" und das wissenschaftliche Entwicklungskonzept umfasst, und bedeutet das Festhalten an dem Marxismus-Leninismus und den Mao-Zedong-Ideen und ihre Entwicklung. Das System des Sozialismus chinesischer Prägung umfasst das Volkskongress-System als das fundamentale politische System, das System der Mehrparteien-Kooperation und der politischen Konsultation unter Führung der KP Chinas, das System der regionalen Autonomie der nationalen Minderheiten, das System der Selbstverwaltung der Volksmassen auf der Basisebene und andere Systeme als grundlegende politische Systeme und auch das sozialistische Gesetzsystem chinesischer Prägung, das grundlegende Wirtschaftssystem, in dem das Gemeineigentum die dominierende Position besitzt und die Wirtschaften verschiedener Eigentumsformen sich gemeinsam entwickeln, und die auf den oben genannten Systemen basierenden verschiedenen konkreten Systeme in Wirtschaft, Politik, Kulturwesen und Gesellschaft. Der Weg des Sozialismus chinesischer Prägung ist der Weg zur Verwirklichung, das theoretische System des Sozialismus chinesischer Prägung ist der Kompass für das Handeln, das System des Sozialismus chinesischer Prägung ist die grundlegende Garantie, diese drei Aspekte sind in die große Praxis des Sozialismus chinesischer Prägung integriert, das ist das deutlichste Gepräge, das in der von der Partei geführten langjährigen Praxis des Volkes beim Aufbau des Sozialismus entstanden ist.

Für den Aufbau des Sozialismus chinesischer Prägung bildet das Anfangsstadium des Sozialismus die fundamentale Grundlage, seine Gesamtanordnung ist die Integration des fünffachen Aufbaus in eine Einheit und seine zentrale Aufgabe ist die Verwirklichung der sozialistischen Modernisierung und des großartigen Wiederauflebens der chinesischen Nation. Beim Sozialismus chinesischer Prägung handelt es sich darum, dass sowohl an den Grundprinzipien des wissenschaftlichen Sozialismus festgehalten, als auch diesem nach den zeitbezogenen Bedingungen eine klare chinesische Prägung gegeben wird. Durch den Sozialismus chinesischer Prägung wurden mit einem völlig neuen Blickfeld die Erkenntnisse über die Gesetzmäßigkeit des Regierens durch die Kommunistische Partei, die Gesetzmäßigkeit des sozialistischen Aufbaus und die Gesetzmäßigkeit der Entwicklung der menschlichen Gesellschaft vertieft，so wurden von der Verbindung der Theorie mit der Praxis her die grundlegenden Fragen, was für ein Sozialismus in China, einem bevölkerungsreichen großen Land mit einer schwachen wirtschaftlichen Grundlage im Osten, aufgebaut und wie der Sozialismus aufgebaut wird, systematisch beantwortet. Dadurch erfuhr unser Land eine rasante Entwicklung und der Lebensstandard der Bevölkerung unseres Landes wurde schnell erhöht. Die Praxis hat ausreichend bewiesen, dass der Sozialismus chinesischer Prägung die grundlegende Richtung der Entwicklung und des Fortschrittes im gegenwärtigen China ist und nur durch den Sozialismus chinesischer Prägung China sich entwickeln kann.

Den Sozialismus chinesischer Prägung zu entwickeln, ist eine langfristige und schwierige historische Aufgabe, man muss sich auf einen großen Kampf mit vielen neuen historischen Besonderheiten vorbereiten. Wir müssen unbeirrbar am Sozialismus chinesischer Prägung festhalten, mit der Zeit Schritt haltend ihn entwickeln und sein praxisbezogenes, theoretisches, nationales und zeitalterbezogenes Gepräge ständig bereichern.

Um neue Siege für den Sozialismus chinesischer Prägung unter den neuen historischen Bedingungen zu erringen, müssen wir die folgenden grundlegenden Forderungen fest erfassen und sie zur gemeinsamen Überzeugung der ganzen Partei und der Volksmassen aller Nationalitäten des ganzen Landes machen.

– Es gilt, an der Hauptrolle des Volkes festzuhalten. Der Sozialismus chinesischer Prägung ist die eigene Sache Hunderter von Millionen Menschen. Wir sollen den Geist des Volkes als Herr voll zur Entfaltung bringen, an der Grundkonzeption zur gesetzesgemäßen Regelung der staatlichen Angelegenheiten, nach der die Partei das Volk bei der Verwaltung des Staates führt, festhalten und die Volksmassen im größten Umfang mobilisieren und organisieren, gesetzesgemäß die staatlichen und die gesellschaftlichen Angelegenheiten zu regeln, die Wirtschaft und das Kulturwesen zu verwalten und sich aktiv für die sozialistische Modernisierung einzusetzen, damit die Rechte und Interessen des Volkes noch besser gewährleistet werden und das Fungieren des Volkes als Herr des Staates noch besser garantiert wird.

– Es gilt, an der Befreiung und Entwicklung der gesellschaftlichen Produktivkräfte festzuhalten. Die Befreiung und Entwicklung der gesellschaftlichen Produktivkräfte sind die grundlegende Aufgabe des Sozialismus chinesischer Prägung. Wir müssen daran festhalten, den Wirtschaftsaufbau als zentrale Aufgabe und die wissenschaftlich begründete Entwicklung als Hauptthematik zu betrachten, den wirtschaftlichen, politischen, kulturellen und sozialen Aufbau sowie den Aufbau der ökologischen Zivilisation umfassend vorantreiben und eine wissenschaftlich begründete Entwicklung erreichen, die das Stellen des Menschen in den Mittelpunkt beinhaltet und umfassend, koordiniert und nachhaltig ist.

– Es gilt, daran festzuhalten, die Reform und Öffnung voranzutreiben. Die Reform und Öffnung sind der einzige Weg, um am Sozialismus chinesischer Prägung festzuhalten und diesen zu entwickeln. Man soll den Geist der Reform und Innovation in allen Bereichen der Verwaltung des Staates und der Regelung der Regierungsangelegenheiten stets durchsetzen, sich an die Richtung der Reform der sozialistischen Marktwirtschaft und die grundlegende Staatspolitik der Öffnung nach außen halten, die Innovation in Theorien, Systemen, Wissenschaft, Technik, Kulturwesen sowie in anderen Bereichen ständig fördern und die Selbstvervollkommnung und die Entwicklung des sozialistischen Systems in unserem Land ständig vorantreiben.

– Es gilt, an der Aufrechterhaltung der sozialen Fairness und Gerechtigkeit festzuhalten. Die Fairness und Gerechtigkeit sind die ureigenste Forderung des Sozialismus chinesischer Prägung. Man soll auf der Grundlage des gemeinsamen Kampfes des ganzen Volkes und der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung die Systeme, die für Gewährleistung der sozialen Fairness und Gerechtigkeit von großer Bedeutung sind, beschleunigt aufbauen, ein Gewährleistungssystem für die soziale Fairness, das vor allem rechtliche Fairness, Chancengleichheit und Fairness in Bezug auf Regeln beinhaltet, schrittweise etablieren und ein faires gesellschaftliches Umfeld durch Anstrengungen schaffen, damit die Rechte des Volkes auf gleichberechtigte Beteiligung und gleichberechtigte Entwicklung garantiert werden.

– Es gilt, daran festzuhalten, den Weg zum gemeinsamen Wohlstand zu beschreiten. Der gemeinsame Wohlstand ist das Grundprinzip des Sozialismus chinesischer Prägung. Man soll am grundlegenden sozialistischen Wirtschaftssystem und Verteilungssystem festhalten, das Gefüge der Verteilung des Nationaleinkommens regulieren, die Intensität der Regulierung durch die sekundäre Verteilung steigern, das Problem, dass das Gefälle in der Einkommensverteilung relativ groß ist, mit konzentrierten Kräften lösen, damit die Früchte der Entwicklung dem ganzen Volk mehr und fairer zuteil werden und das ganze Volk sicheren Schrittes in Richtung des gemeinsamen Wohlstands vorwärts kommt.

– Es gilt, daran festzuhalten, die gesellschaftliche Harmonie zu fördern. Die gesellschaftliche Harmonie gehört zu Wesen und Natur des Sozialismus chinesischer Prägung. Der Gewährleistung und Verbesserung der Lebenshaltung der Bevölkerung soll eine noch hervorstechendere Stellung eingeräumt werden. Man soll die Verwaltung der Gesellschaft verstärken und erneuern, die Beziehungen zwischen Reform, Entwicklung und Stabilität richtig behandeln, sich mit allen Kräften, mit denen ein Zusammenschluss möglich ist, zusammenschließen, die harmonischen Faktoren in höchstem Maße vermehren, die schöpferische Kraft und Vitalität der Gesellschaft stärken und gewährleisten, dass das Volk in Frieden lebt und mit Freude arbeitet, sich die Gesellschaft in Frieden und Ordnung befindet und der Staat auf Dauer eine stabile und friedliche gesellschaftliche Ordnung aufrechterhält.

– Es gilt, an der friedlichen Entwicklung festzuhalten. Die friedliche Entwicklung ist die notwendige Wahl des Sozialismus chinesischer Prägung. Man soll auf der durch Öffnung, Kooperation und gemeinsames Gewinnen gekennzeichneten Entwicklung bestehen, die eigene Entwicklung durch Streben nach einem friedlichen internationalen Umfeld realisieren und den Weltfrieden wiederum durch die eigene Entwicklung wahren und fördern, den gemeinsamen Nenner für die Interessen verschiedener Seiten ausbauen und den Aufbau einer von dauerhaftem Frieden und gemeinsamer Prosperität geprägten harmonischen Welt vorantreiben.

– Es gilt, an der Führung der Partei festzuhalten. Die Kommunistische Partei Chinas ist der Führungskern für die Sache des Sozialismus chinesischer Prägung. Man soll an der Gründung der Partei für die Gemeinschaft und der Machtausübung für das Volk festhalten, die Führung der Partei intensivieren und verbessern, sich an die Funktion der Partei als Führungskern, die die Gesamtlage im Griff hat und verschiedene Seiten koordiniert, halten, die Fortschrittlichkeit und die Reinheit der Partei wahren, die Kreativität, den Zusammenhalt und die Kampffähigkeit der Partei stärken und das Niveau der Partei bei wissenschaftlichem, demokratischem und gesetzesgemäßem Regieren erhöhen.

Wir müssen nüchtern feststellen, dass sich unser Land in der Gegenwart immer noch und über längere Zeit in Zukunft auch im Anfangsstadium des Sozialismus befindet und diese grundlegenden Verhältnisse des Landes unverändert bleiben. Der gesellschaftliche Hauptwiderspruch, nämlich der Widerspruch zwischen den wachsenden materiellen und kulturellen Bedürfnissen des Volkes und der rückständigen gesellschaftlichen Produktion, bleibt ebenfalls unverändert und die internationale Stellung unseres Landes als das weltweit größte Entwicklungsland bleibt auch unverändert. Wir sollen unter allen Umständen das Anfangsstadium des Sozialismus, diese grundlegendsten Verhältnisse des Landes, fest in den Griff bekommen und beim Vorantreiben der Reform und der Entwicklung in allen Bereichen auf dem Anfangsstadium des Sozialismus, dieser größten Realität, fest fußen. Die Grundlinie der Partei ist der Lebensnerv der Partei und des Staates. Wir müssen daran festhalten, den Wirtschaftsaufbau als die zentrale Aufgabe und die zwei grundlegenden Punkte, nämlich die Vier Grundprinzipien sowie die Reform und Öffnung, in die große Praxis des Sozialismus chinesischer Prägung zu integrieren, uns weder unterschätzen noch überschätzen und neue Siege für den Sozialismus chinesischer Prägung sicheren Schrittes erringen.

Wenn wir die Ideale hegen, die Überzeugungen festigen, nicht wankend und träge werden, keinen blinden Aktionismus betreiben, unerschütterlich, hart und unermüdlich kämpfen, dann können wir den Aufbau einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand bis zum 100. Gründungstag der Kommunistischen Partei Chinas umfassend vollendet und den Aufbau eines modernen sozialistischen Landes, das reich, stark, demokratisch, zivilisiert und harmonisch ist, bis zum 100. Gründungstag des Neuen China zur Vollendung geführt haben. Die ganze Partei muss ihre eigene Zuversicht in den Weg, in die Theorie und in das System festigen!