Eine Pressekonferenz fand am vierten März um 11.00 Uhr in der Großen Halle des Volkes statt, im Vorfeld der vierten Tagung des elften Nationalen Volkskongresses (NVK). Der Pressesprecher Li Zhaoxing informierte über die Tagesordnung der diesjährigen Tagung und beantwortete dabei Fragen bezüglich der Tagesordnung und der Arbeit des NVK.

Li Zhaoxing beantwortete die Fragen der Journalisten.

Li Zhaoxing beantwortete die Frage über Inflationsbekämpfung und sagte, der chinesische Verbraucherpreisindex, ein wichtiger Indikator für Inflation, ist seit Juli 2010 relativ massiv angestiegen und bei einigen Produkten war der Preisanstieg relativ hoch. Der Verbraucherpreisindex stieg im vergangen Jahr um 3,3 Prozent, was unserem ursprünglichen Ziel von drei Prozent entspricht.

Der Preisanstieg ist auf mehrere Faktoren zurückzuführen. Einerseits sind die Produktionskosten gestiegen und der wird auch von teureren Massenprodukten auf dem internationalen Markt beeinflusst. Auch Naturkatastrophen und Spekulationsblasen haben die Inflation angetrieben.

Die Regierung legt großen Wert darauf, das Niveau der Verbraucherpreise zu stabilisieren und den Bedarf der einfachen Leute im Alltagsleben zu decken. Verschiedene Behörden und Lokalregierungen haben aktiv zur Preiskontrolle Maßnahmen ergriffen und Erfolge erzielt.

Die Regierung setzt sich für das Jahr 2011 das Ziel, die Inflation auf vier Prozent zu beschränken. Das entspricht der Tendenz der Preisschwankungen und zeigt auch die Entschlossenheit der Regierung, die zu schnellen Preisanstiege zu kontrollieren. Die entsprechenden Behörden werden mit wirtschaftlichen, gesetzlichen und administrativen Instrumenten das Niveau der Verbraucherpreise stabilisieren, den Bedarf der einfachen Leute im Alltagsleben zu decken und eine gutes Preisniveau für die Entwicklung der Wirtschaft und Gesellschaft zu schaffen.

Sozialistisches Rechtssystem chinesischer Prägung

Im Bezug auf den Begriff "sozialistisches Rechtssystem chinesischer Prägung" sagte Li Zhaoxing, dass dieses 2010 bereits errichtet worden sei. In den vergangenen dreißig Jahren habe China große Erfolge im Bereich der Legislative erzielt. Die derzeitige Verfassung Chinas ist 1982 verabschiedet worden und inzwischen viermal ausgebessert worden. Derzeit sind in China insgesamt 239 Gesetze, mindestens 690 administrative Regelungen sowie etwa 8600 regionale Verordnungen in Kraft.

Eine Journalistin der Legal Daily stellt eine Frage auf der Pressekonferenz.

Eine Journalistin der Legal Daily fragte bei der Pressekonferenz, warum man davon spreche, das sozialistische Rechtssystem chinesischer Prägung bereits errichtet worden sei, wenn doch in manchen Bereichen noch Gesetze fehlen.

Auf diese Frage erklärte Li, das System bestehe aus einem Grundgesetz, den nachgeordneten Gesetzen, örtlichen Regelungen auf verschiedenen Ebenen und man könne daher sagen, dass es in den zentralen Bereichen der Wirtschaft, Politik, Kultur und Gesellschaft jeweils schon entsprechende Gesetze gibt. "Zur Zeit kann das sozialistische Rechtssystem im Großen und Ganzen die Bedürfnisse der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung Chinas erfüllen", gab er zu verstehen.

Jedoch sei es umöglich, alle Probleme durch Gesetze zu lösen. Wenn ein Problem durch andere Maßnahmen besser gelöst werden kann, brauche man nicht ein spezielles Gesetz dafür zu erlassen, betonte Li.

“Die Bildung eines Rechtssystems muss von der derzeitigen Situation Chinas ausgehen.” betonte er. China könne die Erfahrungen anderer Staaten nicht einfach kopieren, sondern müsse die richtigen Gesetze für die chinesische Bevölkerung ausarbeiten. Das Vervollkommnen des sozialistischen Rechtssystems sei eine langfristige Aufgabe und müsse immer der Entwicklung Chinas folgen.