Militärausgaben

Auf Nachfrage eines Journalisten von Reuters sprach Li Zhaoxing über die Militärausgaben für das Jahr 2011. Im Entwurf, der bei der vierten Tagung des NVK überprüft werden soll, beträgt das diesjährige Militärbudget 601,1 Milliarden Yuan (65,8 Milliarden Euro), dies ist eine Erhöhung von 12,7 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Dies sind sechs Prozent des jährlichen Haushaltsbudgets. Im Vergleich zu den vergangenen Jahren ist der Anteil gesunken

Das Geld wird hauptsächlich benutzt werden zum Auf- oder Ausbau von militärischen Anlagen, zum Training der Angehörigen sowie zur Erhöhung des Lebensniveaus der Offizieren und Soldaten.

Li bekräftigte, dass China weiter an dem Prinzip einer friedlichen Entwicklung und an einer defensiven Verteidigungspolitik festhalten werde. Chinas Bevölkerungszahl beträgt 1,3 Milliarden, und seine Küstenlinie ist sehr lang. Die Erhöhung der Militärausgaben ist nur zum Schutz der Souveränität und der Integrität des Territoriums. China will damit keinem Land drohen.

Das Militärbudget wird jährlich vom NVK überprüft und genehmigt. Bei der Anwendung muss es noch von staatlichen und militärischen Überwachungsbehörden kontrolliert werden. Es gibt keine unsichtbare Militärausgaben, so der Sprecher zuletzt.