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05. 03. 2011 Druckversion | Artikel versenden| Kontakt

Wen Jiabao erklärte die Hauptziele und Aufgabe des 12. Fünfjahresplans

Schlagwörter: NVK, Wen Jiabao, 12. Fünfjahresplan

Wirtschaftssystem

Es gilt, am grundlegenden Wirtschaftssystem festzuhalten und dieses zu vervollkommnen und ein systembezogenes Umfeld zu schaffen, in dem die Wirtschaften verschiedener Eigentumsformen gesetzmäßig und gleichberechtigt Produktionsfaktoren verwenden, sich fair am Wettbewerb auf dem Markt beteiligen und gleichermaßen vom Gesetz geschützt werden. Wir sollen die Reform des Finanz-, Steuer- und Bankensystems beschleunigen, ein Finanz- und Steuersystem, das der Veränderung der Art und Weise der Wirtschaftsentwicklung förderlich ist, aktiv aufbauen und ein Bankensystem mit mannigfaltigen Organisationsformen, mit hoher Effizienz der Dienstleistung, mit umsichtiger Kontrolle und Verwaltung sowie mit kontrollierbarem Risiko etablieren. Es gilt, die Reform der Preise der ressourcenintensiven Produkte und der Gebührenerhebung für den Umweltschutz zu vertiefen und Mechanismen der Preisbildung für ressourceintensive Produkte, welche die Relation von Angebot und Nachfrage auf dem Markt, die Knappheit der Ressourcen und die Kosten für die beschädigte Umwelt flexibel widerspiegeln, zu etablieren und zu vervollständigen. Wir sollen die noch aktivere und auf mehr Initiative beruhende Öffnungsstrategie in die Praxis umsetzen; es gilt, neue Stärke für die Beteiligung an der internationalen Zusammenarbeit und am internationalen Wettbewerb zu bilden und ein neues Öffnungsgefüge, das durch gegenseitigen Nutzen und gemeinsames Gewinnen gekennzeichnet ist, weiter zu schaffen.

Gegen Korruption

Im Tätigkeitsbericht bei der Eröffnung der 4. Tagung des 11. chinesischen Nationalen Volkskongresses sagte Wen Jiabao, China muss die Selbstreform und den Selbstaufbau der Regierung ununterbrochen verstärken. "Alle Machtbefugnisse der Regierung sind vom Volk gegeben. Sie muss ihm gegenüber verantwortlich sein, für seine Interessen arbeiten und sich seiner Kontrolle unterziehen. Wie müssen das Volk im größten Umfang mobilisieren und organisieren, damit es gesetzesgemäß die staatlichen und gesellschaftlichen Angelegenheiten und die Wirtschaft sowie das Kulturwesen verwaltet; wir müssen an der Grundkonzeption , das Land gemäß dem Gesetz zu regieren, festhalten, den Aufbau bezüglich der Gesetze und der gesetzlichen Bestimmungen zur Wahrung der Interessen der Volksmassen intensivieren und die gesetzesgemäße Verwaltung vorantreiben, wir müssen die wissenschaftliche und demokratische Entscheidungsfindung praktizieren, einen Ablaufmechanismus, im dem die Entscheidung, die Ausführung und die Kontrolle wechselseitig bedingt und koordiniert sind, etablieren und vervollständigen, damit die richtige Ausübung der Macht gewährleistet wird,; wir müssen vom System her den Zustand, dass die Machtbefugnisse zu sehr konzentriert sind und keiner Einschränkung unterliegen, verändern und Korruptionen entschieden bestrafen und verhöten; wir müssen die demokratischen Rechte und die legitimen Rechte und Interessen des Volkes gewährleisten und die gesellschaftliche Fairness und Gerechtigkeit aufrechterhalten", sagte der Ministerpräsident.

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Quelle: german.china.org.cn

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