– Erstattet am 5. März 2012 auf der 5. Tagung des XI. Nationalen Volkskongresses

Wen Jiabao

Ministerpräsident des Staatsrates

Verehrte Abgeordnete!

Jetzt erstatte ich im Namen des Staatsrates der Tagung den Tätigkeitsbericht der Regierung und bitte Sie, diesen Bericht zu prüfen, und ich bitte die Mitglieder des Landeskomitees der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes (PKKCV) um ihre Stellungnahme.

I. Rückblick auf die Arbeit im Jahr 2011

Angesichts eines komplizierten und veränderlichen internationalen politischen und wirtschaftlichen Umfeldes und schwieriger und schwerer Aufgaben der Reform und Entwicklung im Inland arbeiteten im vergangenen Jahr die Volksmassen aller Nationalitäten des ganzen Landes unter der Führung der KP Chinas einmütig, schritten vereint vorwärts und erzielten bei der Reform und Öffnung sowie bei der sozialistischen Modernisierung neue und große Errungenschaften. Das Bruttoinlandsprodukt belief sich auf 47,2 Billionen Yuan, was gegenüber dem vorangegangenen Jahr eine Zunahme um 9,2 Prozent bedeutet; die öffentlichen Finanzeinnahmen betrugen 10,37 Billionen Yuan und wuchsen um 24,8 Prozent. Die Getreideproduktion betrug 571,21 Millionen Tonnen, was wieder eine Rekordhöhe darstellte. Die Zahl der Beschäftigten in den Städten stieg um 12,21 Millionen. Das verfügbare Pro-Kopf-Einkommen der Stadtbewohner nahm real um 8,4 Prozent zu und das Pro-Kopf-Nettoeinkommen der Landbewohner stieg real um 11,4 Prozent. Wir haben die Errungenschaften bei der Bewältigung der Auswirkungen der internationalen Finanzkrise konsolidiert und ausgebaut und einen guten Anfang der Periode des 12. Fünfjahrplans verwirklicht.

Im vergangenen Jahr haben wir hauptsächlich folgende Arbeiten geleistet.

(1) Die makroökonomische Steuerung wurde verstärkt und verbessert, dem zu schnellen Anstieg der Preise wurde Einhalt geboten und eine stabile und relativ schnelle wirtschaftliche Entwicklung realisiert. Wir praktizierten eine proaktive Finanzpolitik und eine besonnene und sichere Geldpolitik, hielten an der richtigen Behandlung der Beziehungen zwischen der Beibehaltung der stabilen und relativ schnellen Wirtschaftsentwicklung, der Regulierung der Wirtschaftsstruktur und der Verwaltung der Inflationserwartung fest, legten größeren Wert darauf, den Schwerpunkt, die Intensität und den Rhythmus bei der Durchsetzung der Politik gut in den Griff zu bekommen, und erreichten durch Anstrengungen, dass die Steuerung umsichtig, flexibel und zur rechten Zeit und in angemessenem Grad verlief und die Zielstrebigkeit, die Flexibilität und die Vorhersehbarkeit der Politik ständig erhöht wurden. In der ernsthaften Situation, dass sich die globale Inflationserwartung ständig erhöhte, die Preise der Massengüter auf dem internationalen Markt auf einem hohen Niveau schwankten, die Kosten der inländischen Produktionsfaktoren merklich stiegen und die Versorgung mit einem Teil von Agrarprodukten etwas angespannt war, betrachteten wir die Stabilisierung des Gesamtniveaus der Preise als die erstrangige Aufgabe der makroökonomischen Steuerung, hielten an der umfassenden Durchsetzung der Politik fest, wendeten das Mittel der Geldpolitik rational an, regulierten das Wachstumstempo der Geldversorgung und der Kreditvergabe, entwickelten die Produktion tatkräftig, gewährleisteten die Versorgung, belebten die Zirkulation und verstärkten die Kontrolle und Verwaltung, so dass die Wachstumsrate des Konsumentenpreisindexes und des industriellen Erzeugerpreisindexes ab August Monat für Monat sank und sich die zeitweilige zu schnelle steigende Tendenz umkehrte. Im zweiten Halbjahr 2011 verschärften sich die Instabilität und Unbestimmtheit der Weltwirtschaft und im inländischen Wirtschafstablauf traten einige neue Umstände und Probleme in Erscheinung. Wir hielten einerseits an der grundlegenden Orientierung der makroökonomischen Steuerung fest, behielten die wesentliche Stabilität der makroökonomischen Politik bei und brachten weiter die Inflation unter Kontrolle; andererseits führten wir zur rechten Zeit und in angemessenem Grad die präventive Regulierung und Feinabstimmung durch, verstärkten die Koordinierung und Abstimmung der Kreditpolitik mit der Industriepolitik, intensivierten strukturelle Steuerermäßigungen, legten den Schwerpunkt der Unterstützung auf die Realwirtschaft, insbesondere die kleinen und Kleinstunternehmen, auf die Projekte für die Lebenshaltung der Bevölkerung, insbesondere die Wohnungsbauprojekte für sozial Bedürftige und durchschnittlich Verdienende, gewährleisteten schwerpunktmäßig den Geldbedarf der im Bau befindlichen staatlichen Schwerpunktprojekte und der staatlichen wichtigen Folgeprojekte und lösten gezielt hervorstechende Widersprüche im Wirtschaftsablauf. Wir intensivierten unbeirrbar die Steuerung und Kontrolle des Immobilienmarktes, gewährleisteten die konkrete und wirksame Durchsetzung der Steuerungspolitik, so dass der Spekulations- und Investitionsbedarf an Wohnungen deutlich eingedämmt wurde, die Wohnungspreise in den meisten Städten im Vergleich zu denen im Vormonat fielen und die Wirkungen der Steuerung in Erscheinung getreten sind. Wir schenkten der Verhütung und Lösung der latenten Risiken und Gefahren im Finanz- und Bankwesen große Aufmerksamkeit, unterzogen rechtzeitig die Lokalregierungen einer umfassenden Rechnungsprüfung bezüglich ihrer Schulden und stellten den gesamten Umfang, die Entstehungsursachen, die Rückzahlungsfristen und die regionale Verteilung der in vielen Jahren gemachten Schulden der Lokalregierungen fest. Diese Schulden haben in der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung überhaupt positive Funktionen erfüllt, durch sie hat sich eine große Menge von gutem Vermögen herausgebildet; dennoch bringen sie auch einige Risiken und latente Gefahren mit sich, insbesondere in einigen Gebieten, die schwächere Fähigkeiten zur Rückzahlung der Schulden haben, gibt es regionale Risiken. Wir verrichteten gewissenhaft die Überprüfungs-, Sanierungs- und Standardisierungsarbeit hinsichtlich der Schulden, brachten streng die vermehrte Menge der Schulden unter Kontrolle und lösten aktiv und sicheren Schrittes solche Probleme wie die Rückzahlung von Schulden und die Folgefinanzierung der im Bau befindlichen Bauprojekte. In der Gegenwart sind die Schulden der Regierungen aller Ebenen unseres Landes kontrollierbar und liegen auf einem sicheren Niveau. Insgesamt gesehen entwickelt sich die Volkswirtschaft unseres Landes weiter in die Richtung, die der Erwartung der makroökonomischen Steuerung entspricht, und die risikoresistente Fähigkeit wurde ständig erhöht. Es ist eine gute Situation entstanden, dass sich die Volkswirtschaft relativ schnell entwickelt, die Preise zur Stabilisierung tendieren, eine relativ gute Effizienz gezeitigt und die Lebenshaltung der Bevölkerung verbessert wird.