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14. 03. 2012 Druckversion | Artikel versenden| Kontakt

Tätigkeitsbericht der Regierung 2012

Schlagwörter: Tätigkeitsbericht Wen Jiabao Volkskongress

(4) Die Lebenshaltung der Bevölkerung wurde wirksam gewährleistet und verbessert und die die vitalen Interessen der Volksmassen betreffenden Probleme wurden gelöst. Wir hielten daran fest, der Lebenshaltung der Bevölkerung den Vorrang zu gewähren, und bemühten uns darum, dem ganzen Volk die Früchte der Entwicklung zuteil werden zu lassen, und förderten die soziale Fairness und Gerechtigkeit.

Es wurde eine noch aktivere Beschäftigungspolitik praktiziert. Durch verschiedene Kanäle wurden Arbeitsplätze geschaffen; die Ankurbelung der Beschäftigung durch Existenzgründung wurde tatkräftig vorangetrieben; das System der Fortbildung für berufliche Fertigkeiten und das öffentliche Dienstleistungssystem für die Beschäftigung wurden verstärkt aufgebaut. Die Beschäftigung von wichtigen Zielgruppen wie Hochschulabsolventen und bäuerlichen Wanderarbeitern wurde mit konzentrierten Kräften dadurch gefördert, dass die Intensität der Unterstützung in Bezug auf Finanzen, Steuern und Bankwesen gesteigert wurde. Die Rate der Hochschulabsolventen, die unmittelbar nach dem Studienabschluss ins Berufsleben eingetreten sind, betrug 77,8 Prozent, was eine Zunahme um 1,2 Prozentpunkte gegenüber dem vorangegangenen Jahr bedeutet. Die gesamte Zahl der bäuerlichen Wanderarbeiter belief sich auf 253 Millionen, was gegenüber dem vorangegangenen Jahr eine Zunahme um 4,4 Prozent bedeutet. Von ihnen gingen 159 Millionen nicht in ihrer Heimat einer Beschäftigung nach, was einem Wachstum von 3,4 Prozent entspricht.

Die Verhältnisse der Einkommensverteilung wurden aktiv reguliert. Das Einkommen der einkommensschwachen Gruppen wurde mit konzentrierten Kräften erhöht. Die reale Wachstumsrate des Pro-Kopf-Nettoeinkommens der Landbewohner erreichte den Höchststand seit dem Jahr 1985 und überstieg zwei Jahre hintereinander die reale Wachstumsrate des Einkommens der Stadtbewohner. In verschiedenen Landesteilen wurde der Mindestlohntarif in größerem Maße allgemein angehoben. Die Grundrenten für die Rentner von Unternehmen wurden bereits im siebten Jahr erhöht und stiegen im vorigen Jahr weiter durchschnittlich um 1680 Yuan pro Kopf an und über 57 Millionen Rentner kamen in den Genuss dieser Vergünstigungen. Das Niveau der Unterstützung der Absicherung des Existenzminimums in der Stadt und auf dem Land und die Normen der finanziellen Unterstützung und der Lebensunterhaltszuschüsse für einen Teil von Zielgruppen der bevorzugten Behandlung wurden weiter angehoben. Ein einmaliger Unterhaltszuschuss wurde 86 Millionen Stadt- und Landbewohnern, denen das Existenzminimum zusteht, und ländlichen Haushalten, deren Lebensunterhalt in fünffacher Hinsicht garantiert wird, sowie anderen Menschen mit finanziellen Schwierigkeiten gezahlt. Der Mechanismus, in dem die Sozialhilfe- und Absicherungsnormen an die Preiserhöhung gekoppelt sind, wurde etabliert. Der Anteil der durchschnittlich Verdienenden wurde erhöht. Der Freibetrag der Einkommenssteuer wurde von 2000 Yuan auf 3500 Yuan angehoben und die steuerliche Belastung von mehr als 9 Millionen selbständigen Gewerbetreibenden gesenkt. Die Zentralregierung beschloss, das Pro-Kopf-Nettoeinkommen der Bauern in Höhe von 2300 Yuan (konstanter Preis vom Jahr 2010) als die neue staatliche Norm für die Unterstützung der Armen festzulegen, was eine Zunahme um 92 Prozent gegenüber dem Jahr 2009 bedeutet. Dadurch wurden mehr einkommensschwache Landbewohner in den Rahmen der Unterstützung aufgenommen, was einen großen gesellschaftlichen Fortschritt bedeutet.

Der Aufbau des Sozialabsicherungssystems wurde verstärkt. Der Abdeckungsbereich der Sozialabsicherung wurde weiter vergrößert und die Zahl der Menschen, die sich an der Grundrentenversicherung, der Versicherung für Arbeitslosigkeit, Arbeitsunfälle und Geburten in den Städten beteiligen, nahm in großem Maße zu. 2147 Kreise (Städte bzw. Bezirke) führten die Pilotversuche mit der Sozial- und Rentenversicherung für Stadtbewohner ein, an der sich 13,34 Millionen Stadtbewohner beteiligen, und 6,41 Millionen von ihnen bezogen Rente. 2343 Kreise (Städte bzw. Bezirke) führten die Pilotversuche mit der Sozial- und Rentenversicherung neuen Typs auf dem Land ein, an der sich 358 Millionen Landbewohner beteiligen, 98,80 Millionen von ihnen bezogen Rente und der Abdeckungsbereich erweiterte sich auf über 60 Prozent der Kreise. Das geschichtlich hinterlassene Problem bezüglich der Rentenversicherung der mehr als 5 Millionen Rentner von kollektiveigenen Unternehmen wurde gelöst. 3,12 Millionen Personen von zwei Gruppen, nämlich diejenigen, die vor dem In-Kraft-Treten der neuen Vorschrift über die Arbeitsunfallversicherung infolge von Arbeitsunfällen zu Schaden gekommen waren, und die Familienangehörigen der im Arbeitsunfall tödlich Verunglückten, die für deren Lebensunterhalt aufgekommen waren, wurden in die einheitliche und umfassende Verwaltung der Arbeitsunfallversicherung aufgenommen. Die Arbeit für die überregionale Verlagerung und Fortsetzung der Rentenversicherungsverhältnisse wurde geordnet vorangetrieben. Das Sozialabsicherungssystem wurde stets vervollständigt und wichtige Schritte wurden dabei unternommen, dass dieses System alle den erforderlichen Bedingungen entsprechenden Personen abdeckt. Das war eine wichtige Errungenschaft bei dem Voranbringen des gleichmäßigen Angebots der grundlegenden öffentlichen Dienstleistung.

Das Wohnungsbausprojekt für sozial Bedürftige und durchschnittlich Verdienende wurde mit großer Tatkraft vorangetrieben. Die anleitenden Ansichten über Bau und Verwaltung von Wohnungen für sozial Bedürftige und durchschnittlich Verdienende wurden bekannt gegeben und politische Maßnahmen zu Finanzausgaben, Bodenversorgung, Kreditvergabe und Steuer- und Gebührenermäßigungen wurden vervollkommnet. Das Niveau und die Qualität von Planung und Bau sowie von Wohnungsbauprojekten für sozial Bedürftige und durchschnittlich Verdienende wurden mit konzentrierten Kräften gehoben und das System und die Verfahren über die Verteilung, die Verwaltung und die Aufhebung der Berechtigung für die Wohnungen für sozial Bedürftige und durchschnittlich Verdienende wurden ausgearbeitet. Aus dem zentralen Haushalt wurde ein Fonds in Höhe von 171,3 Milliarden Yuan bereitgestellt, was eine Steigerung auf das 2,2fache gegenüber dem Jahr 2010 bedeutet. Im ganzen Jahr wurden 4,32 Millionen Wohnungen für sozial Bedürftige und durchschnittlich Verdienende in den Städten im Wesentlichen fertig gestellt und der Bau von 10,43 Millionen Wohnungen wurde bereits begonnen.

Die öffentliche Sicherheit der Gesellschaft wurde durch Bemühungen aufrechterhalten. Die Kontrolle und die Verwaltung der Sicherheit in der Produktion wurden forciert. Die Arbeit bezüglich der Behandlung, der Untersuchung und der Ermittlung der Verantwortung für schwere und äußert schwere Arbeitsunfälle wurde gut geleistet. Das System und der Mechanismus der Kontrolle und Verwaltung der Sicherheit von Lebensmitteln wurden vervollkommnet. Gesetzwidrige Verwendung von Additiven, gesetzwidrige Produktion und Verarbeitung wurden intensiv bekämpft und geregelt. Wir hielten daran fest, den Menschen in den Mittelpunkt zu stellen und der Dienstleistung den Vorrang einzuräumen. Die Verwaltung der Gesellschaft wurde verstärkt und erneuert, verschiedenartige gesellschaftliche Widersprüche wurden mit konzentrierten Kräften im Einzelnen untersucht und gelöst. Gesetzwidrige und verbrecherische Aktivitäten wurden gemäß den Gesetzen bekämpft und die gesellschaftliche Stabilität und Harmonie aufrechterhalten.

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Quelle: german.china.org.cn

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