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Autonomie in der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung

Das Ziel der nationalen Gebietsautonomie ist es, die gesellschaftliche und wirtschaftliche Entwicklung in den autonomen Gebieten zu beschleunigen und das gleichberechtigte Existenz- und Entwicklungsrecht der nationalen Minderheiten zu gewährleisten.

Seit 40 Jahren hat das Autonome Gebiet Tibet entsprechend dem einheimischen wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklungsstand alle im Gesetz verankerten Autonomierechte ausgeübt und die Fünfjahrespläne für die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung ausgearbeitet und durchgeführt, um eine rasante wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung zu verwirklichen, die infrastrukturellen Einrichtungen zu verbessern und den Lebensstandard der Bevölkerung zu erhöhen. Hierfür hat es selbständig Bauprojekte durchgeführt, die den grundlegenden Interessen der Bevölkerung dienen und eine schnelle und gesunde Modernisierung Tibets gewährleisten.

Seit Anfang der 1950er Jahre hat die Zentralregierung dem Autonomen Gebiet Tibet in den Bereichen Finanzen und Güter energische Unterstützung gewährt. Seit 1984 praktiziert die Zentralregierung gegenüber den Bauern und Hirten in Tibet eine Politik der ruhigen Hand, die es ihnen erlaubt, ihre Wirtschaftskraft in eigener Verantwortung wiederherzustellen. Es handelt sich dabei um langfristige Maßnahmen, in deren Rahmen den Bauernhaushalten Ackerboden zur Verfügung gestellt und von ihnen selbständig bewirtschaftet wird. Entsprechend werden den Hirtenhaushalten Viehbestände in Privatbesitz zurückgegeben und durch sie selbständig bewirtschaftet. Im Juni 2001 hat die Zentralregierung dem Autonomen Gebiet privilegierte haushaltsrechtliche Maßnahmen gewährt, die es Tibet erlauben, alle Staatseinnahmen zu behalten und für das Gebiet zu verwenden. Die Subventionen der Zentralregierung für Tibet weisen jährliche Steigerungsraten auf, außerdem erhält das Autonome Gebiet für die wichtigsten Projekte noch Zuwendungen aus Sonderfonds. Statistiken zufolge beliefen sich von 2001 bis 2005 die Subventionen der zentralen Behörden für Tibet auf insgesamt 47,5 Milliarden Yuan, was über 92 Prozent des Budgets des Autonomen Gebiets Tibet ausmachte. Nicht enthalten sind darin Zuwendungen aus Staatsobligationen und Sonderfonds für Infrastrukturmaßnahmen.

Die „Unterstützungsarbeit“ für Tibet, die 1995 begonnen wurde, hat beträchtliche Erfolge erzielt. Bis Ende 2006 haben 18 Provinzen und regierungsunmittelbare Städte, mehr als 60 zentrale Staatsorgane sowie 17 große Staatsunternehmen an diesem Projekt teilgenommen. 2890 Kader in vier Gruppen sind abwechselnd nach Tibet geschickt worden, 3170 Unterstützungsprojekte mit einer Gesamtinvestition von 6,2 Milliarden Yuan wurden durchgeführt. Im Juli 2007 wurde die fünfte Gruppe von Kadern nach Tibet geschickt, um sich mit der vierten im Dienst abzuwechseln.

Tibet befindet sich momentan in einer Hochphase seiner wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung. Der Lebensstandard aller Nationalitäten in Tibet hat sich zwar merklich verbessert, Tibet zählt aber aufgrund seiner besonderen geographischen Bedingungen und historischen Faktoren immer noch zu den unterentwickelten Gebieten Chinas. So braucht Tibet energischere Unterstützung von Seiten der Zentralregierung, um eine rasche Entwicklung zu erfahren und den Aufbau einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand zu beschleunigen. Die Zentralregierung beschloss im November 2006, im Zeitraum von 2006 bis 2010 weiterhin ihre bevorzugte Behandlung Tibets beizubehalten und entsprechend den Erfordernissen der Entwicklung Tibets die Unterstützung für Tibet in den Bereichen Landwirtschaft, Dörfer, Bauern, Infrastruktur, Fachkräfte, Bildung, Wissenschaft, Gesundheitswesen, Kultur und Sozialabsicherung zu intensivieren.

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