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China in Kürze
Frage: Im Westen glaubt man oft, in China herrsche ein Einparteiensystem. Was ist dazu zu sagen? Warum lehnt China das westliche Mehrparteiensystem und einen turnusmäßigen Machtwechsel ab?
Frage: Welche Besonderheiten hat das System der Mehrparteien-Zusammenarbeit und der politischen Konsultation unter der Führung der KPCh? Auf welche Weise kontrollieren die demokratischen Parteien die KPCh?
Frage: Die Regierungspartei eines jeden Landes bringt durch politische Entscheidungen ihren Willen zum Ausdruck. Auf welche Weise trifft die KPCh, die ja am Prinzip "die Partei steht im Dienst der Gemeinschaft" festhält, politische Entscheidungen, um ihren eigenen Willen auszudrücken? Wie berücksichtigt sie dabei die Interessen verschiedener Bevölkerungsgruppen?
Frage: Werden die KPCh und ausländische Parteien durch ihre ideologischen Differenzen daran gehindert, Kontakte zueinander herzustellen? Nach welchen Prinzipien orientiert sich die KPCh hierbei?
Frage: Früher nahm die KPCh vor allem vorbildliche Arbeiter und Bauern als Mitglieder in ihre Reihen auf. Seit der Reform und Öffnung nach außen treten nun viele hervorragende Persönlichkeiten aus anderen beruflichen und sozialen Kreisen der KPCh bei. Welche Gründe gibt es dafür? Bedeutet die Änderung der Klassenzugehörigkeit vieler ihrer Mitglieder auch die Änderung des Charakters der KPCh?
Frage: Während der letzten Jahre hat China mehrmals erklärt, dass sie entschlossen die Korruption bekämpfen muss. Aber viele Regierungsbeamte und Mitglieder der Regierungspartei sind in Korruptionsaffären verwickelt. Gegen sie wird ermittelt, gegen manche wurden bereits Strafen verhängt. Auf welche Weise intensiviert die KPCh als Regierungspartei die Kontrolle der Regierungsbeamten und Parteimitglieder? Wie kann die Korruptionsbekämpfung in die Rechtsordnung einbezogen werden? Kann dafür ein System eingeführt werden?
Frage: 2004 erklärte die KPCh, dass sie ihre Fähigkeit, die Macht auszuüben, erhöhen muss. Bedeutet dies, dass diese Fähigkeit sinkt? Welche Maßnahmen wird die KPCh ergreifen?
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