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Neue Entwicklungstendenzen in den Beziehungen mit wichtigen Ländern |
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China hielt daran fest, auf der Grundlage der fünf Prinzipien der friedlichen Koexistenz seine gemeinsamen Interessen mit wichtigen Ländern auszubauen und Differenzen vernünftig beizulegen. Chinesisch-amerikanische Beziehungen Die chinesisch-amerikanischen Beziehungen waren 2002 durch wichtige Verbesserungen und Entwicklungen gekennzeichnet. Die beiden Länder behielten enge Kontakte und strategische Dialoge auf hoher Ebene bei, die konstruktiven Beziehungen zwischen den beiden Ländern erfuhren eine wichtige Entwicklung. 2002 besuchten US-Präsident George W. Bush und der chinesische Staatspräsident Jiang Zemin einander, Bush besuchte China im Februar und Jiang die USA im Oktober. Die beiden Seiten erzielten eine Reihe von wichtigen Übereinstimmungen über die Zusammenarbeit im politischen, wirtschaftlichen, Handels- und Sicherheitsbereich sowie in anderen Bereichen. Die beiden Staatsoberhäupter schätzten die Entwicklung der chinesisch-amerikanischen Beziehungen hoch ein. Jiang Zemin sagte: Der Entwicklungstrend der Beziehungen zwischen den beiden Ländern ist gut. Sowohl das chinesische Volk und das US-amerikanische Volk als auch die Völker aller Länder freuen sich darüber. Präsident Bush sagte: Unsere Beziehungen sind reif. Wir respektieren einander, was für die beiden Länder und die Welt sehr wichtig ist. Er bezeichnete seine Gespräche mit Staatspräsident Jiang Zemin als sehr wichtig und positiv. Während die Staatsoberhäupter der beiden Länder entschieden, ihre Gespräche und Besuche auf hoher Ebene fortzusetzen, stimmten sie auch darin überein, den Austausch und die Kooperation zwischen den beiden Ländern in den Bereichen Wirtschaft, Handel, Energiewirtschaft, Wissenschaft, Technologie, Umweltschutz, Verhütung und Bekämpfung von AIDS aktiv zu entwickeln und strategische Dialoge über regionale Wirtschafts- und Finanzprobleme zu führen. Im Jahr 2002 fanden drei Konferenzen der chinesisch-amerikanische Gemeinschafskommission in den Bereichen Wirtschaft, Handel und Wissenschaft und Technologie statt. Angesichts der gegenwärtigen internationalen Lage, insbesondere angesichts der Entwicklungen nach den Anschlägen des 11. September, diskutierten die Staatsoberhäupter der beiden Länder eingehend das Anti-Terrorismus-Thema und stimmten zu, auf der Grundlage des gegenseitigen Nutzens die Konsultation und Kooperation zu intensivieren und den Mechanismus zum mittel- und langfristigen Austausch und zur mittel- und langfristigen Kooperation im Rahmen des Anti-Terrorismus zu verstärken. Die US-amerikanische Seite legte die Islamische Bewegung Ostturkistan als eine terroristische Organisation fest und schaltete deren Finanzquellen in den USA ab. Während seines China-Besuchs dankte Präsident Bush China nochmals für dessen Unterstützung der USA und Kooperation mit den USA im internationalen Anti-Terrorismus-Kampf. Die beiden Seiten stimmten darüber ein, den militärischen Austausch wiederherzustellen, Konsultationen auf der Ebene des Vizeverteidigungsministers abzuhalten und andere Austauschprojekte durchzuführen. Sie entschieden zudem, einen Konsultationsmechanismus auf der Ebene des Vizeaußenministers über die strategische Sicherheit, die multilaterale Rüstungskontrolle und die Verhütung der Weitergabe von Kernwaffen zu etablieren. In ihren aufrichtigen Gesprächen umgingen die Staatsoberhäupter der beiden Länder nicht die vorhandenen Differenzen zwischen den beiden Ländern. Beide Seiten äußerten, dass sie im Geist des gegenseitigen Respektes, der Gleichberechtigung, der Suche nach einer gemeinsamen Basis hinsichtlich wichtiger Angelegenheiten und Zurückstellung der Differenz bei nebensächlichen Angelegenheiten das gegenseitige Verständnis zu vertiefen, Differenzen zu reduzieren, mehr Übereinstimmungen zu erzielen und die Kooperation voranzutreiben. Eine vernünftige Lösung der Taiwan-Frage ist der Schlüssel zur Aufrechterhaltung der stabilen Entwicklung der chinesisch-amerikanischen Beziehungen. Staatspräsident Jiang Zemin bekräftigte die Grundlinie der chinesischen Regierung in Bezug auf die Lösung der Taiwan-Frage Friedliche Wiedervereinigung; ein Land, zwei Systeme und betonte, dass die Spaltertätigkeiten der taiwanesischen Kräfte der Unabhängigkeit Taiwans die größte Bedrohung für die Stabilität in der taiwanesischen Region und die chinesisch-amerikanischen Beziehungen seien. Er drückte seine Hoffnung aus, dass die US-amerikanische Seite strikt an der Ein-China-Politik festhalten und die drei gemeinsamen chinesisch-amerikanischen Kommuniqués einhalten möge, um eine konstruktive Rolle bei der Verwirklichung der friedlichen Wiedervereinigung Chinas zu spielen. Präsident Bush äußerte, dass die USA verständen, dass die Taiwan-Frage eine sensibele Frage sei, und betonte, dass die USA an der Ein-China-Politik festhalten, gegen die Unabhängigkeit Taiwans vorgehen und den Standpunkt der chinesischen Seite, was die friedliche Lösung der Taiwan-Frage anbelange, schätzen würden. Bush bekräftigte, dass die obengenannte Politik der USA unverändert bleiben werde. Vor 30 Jahren haben die Staatsführer Chinas und der USA mit außergewöhnlichem Mut und Weitblick der gegenseitigen Abkapselung ein Ende gesetzt. Obwohl die chinesisch-amerikanischen Beziehungen in den vergangenen 30 Jahren auf Schwierigkeiten stießen, Windungen und Wendungen sowie Rückschläge erlebten, wurden sie im Großen und Ganzen weiterentwickelt. Dies zeigt, dass die Staatsoberhäupter der beiden Länder, die mit den Interessen des eigenen Landes vertraut sind, und Persönlichkeiten aller Bevölkerungsschichten, die den Wert der bilateralen Beziehungen verstanden, erkannt haben, dass China als das größte Entwicklungsland und die USA als das größte entwickelte Land in vielen Bereichen gemeinsame Interessen haben. Dies war eine wichtige Grundlage dafür, dass die bilateralen Beziehungen Schwierigkeiten überwunden und sich weiterentwickelt haben. Chinesisch-russische Beziehungen Die chinesisch-russische Partnerschaft der Kooperation wurde weiter vertieft. Die gegenseitigen Besuche auf hoher Ebene fanden sehr häufig statt. Die bilaterale Kooperation zugunsten der beiden Seiten wurde ständig verstärkt. Die Zusammenarbeit in internationalen Angelegenheiten erzielte noch bessere Erfolge. Das Chinesisch-Russische Freundschaftsabkommen der Gutnachbarschaft wurde in beiden Ländern aktiv in die Tat umgesetzt. Vom 21. bis zum 23. August 2002 fand das 7. regelmäßige chinesisch-russische Premierministertreffen statt, auf dem das gemeinsame Kommuniqué des 7. regelmäßigen chinesisch-russischen Premierministertreffens, das Protokoll der Sitzung der Kommission des 6. regelmäßigen chinesisch-russischen Premierministertreffens, das Abkommen der Chinesischen Volksbank und der Zentralbank der Russischen Föderation über die Bankbilanz hinsichtlich des Grenzhandels und das Rahmenabkommen über die Gewährung eines Export- und Käuferkredites von 200 Mio. US$ an die Russische Außenhandelsbank durch die Chinesische Industrie- und Handelsbank unterzeichnet wurden. Die Premierminister der beiden Länder vereinbarten die folgenden Schwerpunkte der Kooperation zwischen den beiden Seiten in der kommenden Zeit: Die Optimierung der Warenhandelsstruktur; die Erhöhung des Anteils der High-Tech-Produkte, der Maschinen, der elektronischen Produkte und anderer Waren mit hohem Zusatzwert im Warenhandel; die Verstärkung der chinesisch-russischen Kooperation hinsichtlich der Energiewirtschaft und die kooperative Durchführung von vielversprechenden Energieprojekten. Gegenwärtig sollen die Überprüfung und die Genehmigung der Verlegung der Ölpipeline von Angarsk, Russland, nach Daqing, China, beschleunigt werden, damit das Projekt so schnell wie möglich in die Entwurfsphase eintreten kann. Die beiden Seiten werden die Kooperation hinsichtlich des Projektes des Gastransfers von Westen nach Osten und hinsichtlich der friedlichen Nutzung von Kernenergie verstärken; sie werden die Kooperation der Banken der beiden Länder verstärken, um der wirtschaftlichen und kommerziellen Kooperation in allen Bereichen der beiden Seiten zuverlässige Finanzdienste anzubieten; sie werden die Kooperation im Informations- und Kommunikationsbereich entwickeln und die Kooperation in der Luftfahrt und Raumfahrt vertiefen. Vom 1. bis zum 3. Dezember 2002 stattete der Präsident der Russischen Föderation Wladimir Putin auf Einladung des chinesischen Staatspräsidenten Jiang Zemin China einen Staatsbesuch ab. Während Putins China-Besuches warfen die beiden Seiten einen Rückblick auf die letzten 10 Jahre der Entwicklung der chinesisch-russischen Beziehungen, arbeiteten einen Plan über die Weiterentwicklung und Vertiefung der chinesisch-russischen strategischen Partnerschaft der Kooperation in der kommenden Zeit aus und legten die Richtung und die Schwerpunktbereiche der zukünftigen Kooperation zwischen den beiden Seiten fest. Die Staatsoberhäupter der beiden Länder tauschten tiefgehend Meinungen über die gegenwärtigen wichtigen internationalen Angelegenheiten aus und erreichten umfassende und wichtige Übereinstimmungen, die der kontinuierlichen und stabilen Entwicklung der Beziehungen zwischen den beiden Ländern neue Antriebskraft verliehen. Die Staatsoberhäupter der beiden Länder unterzeichneten eine gemeinsame chinesisch-russische Erklärung. Die regelmäßigen und nach einem Kooperationsmechanismus durchzuführenden Kontakte zwischen den Staatsführern der beiden Länder leiteten die Entwicklung der bilateralen Beziehungen an. In den letzten zehn Jahren fanden 18 Treffen zwischen dem chinesischen und dem russischen Staatsoberhaupt statt, darunter elf Treffen zwischen Jiang Zemin und Putin. Die reifen und stabilen politischen Beziehungen schufen ein gutes Umfeld für den Ausbau der Wirtschafts- und Handelsbeziehungen zwischen den beiden Ländern. Statistiken der Zölle der beiden Länder zufolge betrug das bilaterale Handelsvolumen 2001 10,7 Mrd. US$ und allein in den ersten zehn Monaten von 2002 9,8 Mrd. US$, ein Anstieg um 18,1% gegenüber dem gleichen Zeitraum 2001. Gegenwärtig ist China der sechstgrößte Handelspartner Russlands und Russland der achtgrößte Chinas. China und Russland waren die ersten Länder, die die Welt vor dem Terrorismus warnten. Die beiden Länder setzten sich im Rahmen der Shanghaier Kooperationsorganisation (SKO) für die Bekämpfung des Terrorismus ein; die SKO etablierte einen speziellen Kooperationsmechanismus mit Bichkek als dessen Zentrum; die beiden Seiten entfalteten eine erfolgreiche Kooperation bei der Bekämpfung der tschetschenischen separatistischen Elemente. Chinesisch-europäische Beziehungen Der Austausch und die Kooperation zwischen China und der EU in den Bereichen Politik, Wirtschaft, Handel und Kultur erfuhren eine allseitige Entwicklung. China und Europa erzielten zunehmend mehr Konsens über wichtige internationale und regionale Angelegenheiten und verstärkten ihre Kooperation, was die hervorstechendste Eigenschaft der gegenwärtigen chinesisch-europäischen Beziehungen bildet. Am 24. September 2002 hielten Ministerpräsident Zhu Rongji und Rasmussen, der dänische Premier und Vorsitzende des Europäischen Rates, und Romano Prodi, Vorsitzender der EU, in Kopenhagen das 5. Treffen zwischen dem chinesischen Führer und den Führern der EU ab. Die Führer beider Seiten tauschten umfassende Meinungen über die chinesisch-europäischen Beziehungen und internationale und regionale Angelegenheiten von gemeinsamem Interesse. Die Eu-Seite bekräftigte die Weiterführung der Ein-China-Politik und drückte ihre Hoffnung aus, dass die Taiwan-Frage durch konstruktive Gespräche friedlich gelöst werden möge. Die EU-Seite nahm die von der chinesischen Seite vorgestellte kürzliche Veränderung der Lage in der Taiwan-Straße zur Kenntnis. China schätzte die von der EU eingehaltene Position über Ein-China und bekräftigte seinen prinzipiellen Standpunkt, die Taiwan-Frage entsprechend der Grundlinie Ein Land, zwei Systeme zu lösen. Beide Seiten betonten nochmals, dass sie sich für die Nichtweitergabe von Kernwaffen, die Rüstungskontrolle und die Abrüstung in multilateralen Bereichen einsetzen und bekräftigten die Verstärkung der Wichtigkeit multilateraler Gespräche über diese Angelegenheiten. Beide Seiten waren der Ansicht, dass die Bekämpfung des Terrorismus ein gemeinsames Anliegen ist und Koordination und Kooperation auf einem höheren Niveau erfordert. Die Führer beider Seiten betonten, dass die führende Rolle der UNO hinsichtlich der Bekämpfung des Terrorismus zur Geltung gebracht werden sollte und die internationale Konvention gegen den Terrorismus und diesbezügliche Resolutionen des UNO-Sicherheitsrates allseitig durchgeführt werden sollten. Die Führer beider Seiten stimmten zu, dass es seit den Anschlägen des 11. September für die Handhabung der durch Entwicklungsprobleme verursachten Konfrontationen und die friedliche Beilegung von Konflikten noch wichtiger sei, dass die internationale Gemeinschaft im Geist des gegenseitigen Vertrauens, des gegenseitigen Nutzens und der Gleichberechtigung die Kooperation und Koordination verstärke. Die EU nahm mit Interesse Chinas neuen Standpunkt über die Sicherheit zur Kenntnis. Die Führer beider Seiten betonten die Notwendigkeit der Verstärkung der Kooperation, um mit grenzübergreifenden Problemen fertig zu werden. Entsprechend der Übereinstimmung, die auf dem Treffen im Juli 2000 zwischen den Führern Chinas und der EU erzielt wurde, betonten die Führer beider Seiten, dass das gemeinsame Vorgehen vonseiten Chinas und der europäischen Seite gegen die illegale Immigration und den Menschenhandel eine wichtige Bedeutung habe. Die europäische Seite drückte ihre Hoffnung aus, dass beide Seiten so schnell wie möglich die Unterzeichnung eines Abkommens über die Repatriierung von illegalen Immigranten diskutieren sollten. Die chinesische Seite war der Ansicht, dass es notwendig sei, dass die zuständigen Abteilungen beider Seiten ihre Verbindungen intensivieren. Die Führer beider Seiten bekräftigten ihre Versprechen in bezug auf die Umweltprobleme und ihre Versprechen zum UNO-Rahmenabkommen über die Klimaveränderung und zum Kioto-Protokoll. Sie waren der Ansicht, dass diese beiden Dokumente den Rahmen für die internationale Kooperation in Sachen Klimaveränderung bildeten, und betonten, dass die baldige Inkraftsetzung des Kioto-Protokolls von großer Bedeutung sei. Beide Seiten äußerten Zufriedenheit mit dem Beitritt Chinas zur WTO und zeigten sich davon überzeugt, dass dies China und allen WTO-Mitgliedern zugute komme. Die chinesische Seite betonte nochmals, dass sie ihre Versprechen vollständig erfüllen werde, während sie alle Rechte im multilateralen Handelssystem voll genieße. Die europäische Seite bekräftigte, dass sie durch einige Kooperationsprojekte und Gespräche über gewisse Schlüsselbereiche ihre Unterstützung Chinas weiter verstärken wird. Chinesisch-japanische Beziehungen Japan zählt zu den wichtigsten Nachbarländern Chinas. Die chinesisch-japanischen Beziehungen nehmen stets eine wichtige Stellung in der gesamten Außenpolitik Chinas, insbesondere in Chinas Außenbeziehungen zu seinen Nachbarländern, ein. Anlässlich der Feier des 30. Jahrestages der Normalisierung der chinesisch-japanischen diplomatischen Beziehungen veranstalteten beide Seiten vielfältige Feierlichkeiten, u. a. besuchten 5000 Chinesen Japan und 13 000 Japaner China, was einen vollen Erfolg bedeutete und einen neuen Aufschwung für die Kontakte zwischen beiden Ländern herbeiführte. Die Kooperation zwischen China und Japan machte neue Fortschritte im Wirtschafts- und Handelsbereich. In der Geschichtsfrage hielt China daran fest, aus der Geschichte Lehren zu ziehen und sich nach der Zukunft auszurichten und tat alles, um die politische Grundlage für die chinesisch-japanischen Beziehungen zu wahren. |