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Der Präsident der Volksrepublik China ist der höchste Vertreter
Chinas nach innen und nach außen. Das Amt des Staatspräsidenten
ist ein unabhängiges Staatsorgan und ein wichtiger Bestandteil des
chinesischen Staatsapparats.
Jeder Bürger der Volksrepublik China, der das aktive und das passive
Wahlrecht besitzt und das 45. Lebensjahr vollendet hat, kann zum Präsidenten
der Volksrepublik China gewählt werden.
Der Kandidat des Präsidentschaftsamts der Volksrepublik China wird
vom Präsidium des Nationalen Volkeskongresses vorgeschlagen (Es gibt
immer nur einen Kandidaten.) Der NVK ist berechtigt, den Staatspräsidenten
abzuberufen.
Die Amtszeit des Präsidenten der Volksrepublik China beträgt
fünf Jahre; er soll sein Amt nicht länger als zwei aufeinanderfolgende
Amtszeiten ausüben.
Im Fall, dass das Amt des Präsidenten der Volksrepublik China frei
wird, übernimmt der stellvertretende Präsident das Amt des Präsidenten;
im Falle, dass das Amt des stellvertretenden Präsidenten der Volksrepublik
China frei wird, wählt der NVK durch eine Nachwahl einen neuen stellvertretenden
Präsidenten; in dem Falle, dass die Ämter des Präsidenten
und des stellvertretenden Präsidenten der Volksrepublik China frei
werden, wählt der NVK durch Nachwahlen einen neuen Präsidenten
und einen neuen stellvertretenden Präsidenten. In der Zeit vor den
Nachwahlen fungiert der Vorsitzende des Ständigen Ausschusses vorübergehend
als amtierender Präsident der Volksrepublik China.
Die geltende Verfassung verleiht dem Staatspräsidenten folgende grundlegende
Funktionen:
I. Funktionen nach innen
1. Gesetze erlassen. Die vom NVK und dessen SA verabschiedeten Gesetze
sollen vom Staatspräsidenten erlassen und dann in Kraft gesetzt werden.
Alle Gesetze, die vom NVK und dessen SA erlassen worden sind, müssen
unbedingt vom Staatspräsidenten erlassen werden. Die Gesetze, die
nicht vom Staatspräsidenten erlassen worden sind, dürfen nicht
in Kraft treten.
2. Dekrete erlassen.
II. Funktionen nach aussen
1. Akkreditierungsurkunden von bevollmächtigten Botschaftern anderer
Länder empfangen;
2. Bevollmächtigte Vertreter ins Ausland entsenden oder sie zurückrufen;
3. In Übereinstimmung mit den Resolutionen des SA des NVK mit anderen
Ländern abgeschlossene Verträge bzw. wichtige Abkommen ratifizieren
oder sie aufheben. Wenn der NVK und dessen SA die Resolutionen über
die Ratifizierung bzw. Aufhebung derjenigen Abkommen und Verträge,
die von dem Staatsrat und den entsprechenden Abteilungen mit dem Ausland
abgeschlossen wurden, verabschiedet haben, gibt der Staatspräsident
diese Resolutionen bekannt.
Die chinesische Präsidentschaft ist eine kollektive Führung.
Der Staatspräsident untersteht direkt dem NVK, dem höchsten
staatlichen Machtorgan.
Die ehemaligen Staatspräsidenten der Volksrepublik China waren Mao
Zedong, Liu Shaoqi, Li Xiannian und Yang Shangkun.
Der derzeitige Staatspräsident ist Jiang Zemin, der stellvertretende
Staatspräsident Hu Jintao.
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