Von Mei Zhaorong

Chinas Ministerpräsident Wen Jiabao hat vom 27. bis zum 28. Juni Deutschland besucht. Ein Schwerpunkt seiner Reise bestand darin, die 1. Chinesisch-deutschen Regierungskonsultationen zu starten und das "Chinesisch-Deutsche Gemeinsame Kommuniqué zur umfassenden Förderung der Strategischen Partnerschaft" im Juli 2010 durchzuführen. Mehr als zwanzig Minister von beiden Seiten nahmen daran teil. Der Anlass erreichte ein so hohes Niveau wie nie zuvor. Er kennzeichnet das hohe Niveau der chinesisch-deutschen Beziehungen und deutet auf eine neue Entwicklung in der chinesisch-deutschen strategischen Partnerschaft hin.

Im Jahr 2010 haben sich Ministerpräsident Wen und Bundeskanzlerin Merkel im Rahmen von zwei Gesprächen im Juli und Oktober geeinigt, die chinesisch-deutsche strategische Partnerschaft umfassend zu fördern. Die Einführung der Regierungskonsultationen ist das Ergebnis davon, dass die bilateralen Beziehungen gereift sind und beide Seiten einander brauchen. Sie hat außerdem daran mitgewirkt, dass die Globalisierung die Beziehungen zwischen Ländern tiefgreifend beeinflussen konnte.

Es ist allen bekannt, dass die chinesisch-deutschen Beziehungen ins Tal gingen, nachdem Bundeskanzlerin Merkel im September 2007 demonstrativ mit dem Dalai Lama im Kanzleramt zu einem Gespräch zusammengekommen war. Deutschland musste durch Chinas energische Reaktion die Notwendigkeit erlernen, die Kerninteressen der chinesischen Seite zu respektieren. Europa wurde von der im Jahre 2008 ausgebrochenen globalen Wirtschaftskrise schwer getroffen, während China sein schnelles Wirtschaftswachstum durch angemessenes Handeln beibehalten konnte. Die Wichtigkeit des chinesischen Markts für Deutschland wurde dabei deutlich. Die Abhängigkeit der Länder voneinander wird durch die Globalisierung intensiviert, und die unaufhörlich entstehenden Herausforderungen verlangen von allen Ländern, den Fluss im selben Boot zu überqueren. Ein einzelnes Land kann kaum auf seine eigene Ehrenhaftigkeit bedacht sein oder den globalen Herausforderungen allein begegnen. International wird immer mehr Leuten klar, dass die wichtigen Probleme ohne Mitwirkung der neuen großen Länder, insbesondere China, nicht zu lösen sind. Vor diesem Hintergrund haben sich die chinesisch-deutschen Beziehungen seit 2009 deutlich verbessert und wurden auf einen stabilen Entwicklungsweg gelenkt. Im Juli 2010 stattete Angela Merkel China einen Staatsbesuch ab. Im Oktober desselben Jahres flog der chinesische Ministerpräsident Wen Jiabao nach dem asiatisch-europäischen Gipfeltreffen in Brüssel nach Berlin und führte Gespräche mit Merkel, wobei die Regierungskonsultationen festgelegt wurden, um die umfassende strategische Partnerschaft zwischen beiden Ländern voranzutreiben. Das ist eine logische Entwicklungstendenz in der neuen Situation und eine wichtige Maßnahme für die gegenseitig nutzbringende Zusammenarbeit.

Die Regierungskonsultationen sind eine Art der praktischen Kooperation zwischen Ländern. Sie haben zwar keinen grundsätzlichen Unterschied zu Staatsbesuchen von Regierungschefs, aber an den Konsultationen nehmen mehr Kabinettsmitglieder teil. Sie können nicht nur dem Austausch und der Erschließung des kooperativen Potenzials zwischen beiden Ländern helfen, sondern auch die Koordination zwischen verschiedenen Regierungsbehörden auf jeder Seite sowie die Zusammenarbeit in mehreren Bereich zwischen beiden Seiten fördern. Dies wurde bei den ersten Regierungskonsultationen deutlich klar.