Schröder zu chinesisch-deutschen Beziehungen

Gerhard Schröder hat gegenüber den chinesischen Medien bekräftigt, dass Deutschland und China sowohl wirtschaftliche, als auch politische Partner seien. Das bilaterale Handelsvolumen beider Länder habe in den letzten Jahren zweistellige Wachstumszahlen erreicht, und auch die Zusammenarbeit in Wissenschaft und Technik sei weiter ausgebaut worden. Die Entwicklung der wirtschaftlichen Beziehungen zwischen beiden Ländern sei von großer Vitalität gekennzeichnet. Insbesondere bei den mittelständischen Unternehmen läge ein großes Potential zum weiteren Ausbau der bilateralen wirtschaftlichen Beziehungen. Die kleinen und mittelständischen deutschen Unternehmen hätten jedoch bisher ihre Investitionsmöglichkeiten in China noch nicht voll ausgeschöpft. Große Chancen für die Vertiefung der Wirtschafts- und Handelsbeziehungen lägen vor allem im Dienstleistungssektor und insbesondere im Finanzwesen und Tourismus, betonte Schröder.

Ferner würdigte der deutsche Bundeskanzler den Bildungs- und Kulturaustausch zwischen beiden Ländern, dessen Entwicklung eine nie dagewesene Tiefe und Breite erreicht habe. Zwischen den Forschungsinstitutionen beider Länder beständen rege Kontakte, die gemeinsamen Kooperationsprojekte hätten weiter zugenommen, und die Hochschulen beider Länder hätten ihre Zusammenarbeit verstärkt.

Als Beispiel nannte Gerhard Schröder die rund 15.000 chinesischen Studenten und Wissenschaftler, die derzeit in Deutschland weilen. Die Studenten aus China bildeten die zweitgrößte Gruppe von ausländischen Studenten an deutschen Hochschulen, betonte Schröder mit der Aufforderung an junge Deutsche, ein Studium in China zu erwägen.

Ferner stellte der deutsche Bundeskanzler fest, dass Deutschland und China auf der internationalen Tribüne im Interesse ihrer eigenen Interessen sehr gut zusammenarbeiteten. Sowohl Deutschland als auch China hätten in verschiedenen Aspekten gleiche Anliegen, so bei dem Wunsch nach einer stärkeren Rolle der UNO im Prozess der Beilegung von internationalen Konflikten, im Kampf gegen den internationalen Terrorismus sowie bei der Nichtweiterverbreitung von Massenvernichtungswaffen. In zahlreichen internationalen Fragen verträten beide Länder gleiche Standpunkte. Die Grundlage dafür sei die in vielen Jahren aufgebauten engen und vertrauenswürdigen Beziehungen zwischen beiden Ländern.

Gerhard Schröder stellte ferner fest, dass Frieden und nachhaltige Entwicklung aktive Bemühungen erfordere. Die von verschiedenen Ländern der Welt unterzeichneten Abkommen und Verträge seien eine wichtige Grundlage, so auch der im Jahre 2002 beim Weltgipfel für nachhaltige Entwicklung in Johannesburg verabschiedete Aktionsplan. Um Frieden und Entwicklung der Welt weiter voranzutreiben, sollten China und Deutschland ihre Zusammenarbeit auf vielen Gebieten weiter verstärken, betonte Schröder.

Zudem verwies der Bundeskanzler darauf, dass sich die deutsche Bundesregierung für eine Vertiefung der Beziehungen zwischen China und der EU eingesetzt habe. Deutschland unterstütze die Bemühungen Chinas, von der EU als ein marktwirtschaftliches Land anerkannt zu werden. Die enge Zusammenarbeit zwischen China und der EU habe bereits in mehreren Bereichen Erfolge gezeigt. So wirke China aktiv am europäischen Galileo-Projekt zur Errichtung eines globalen Satelliten-Navigationssystems mit. Ferner begrüßte Schröder den Beginn eines Dialogs zwischen der EU und China über die Industriepolitik und insbesondere über den Schutz des geistigen Eigentums.

Zur Taiwan–Frage sagte Schröder, die deutsche Bundesregierung halte konsequent an der "Ein China-Politik" fest.

(CRI, 5. Dezember 2003)