Am Mittwoch informierte sich Chinas Ministerpräsident Wen Jiabao auf der ständigen Konferenz des Staatsrates über die Untersuchungen zu illegalen Ziegeleien.

Auf der Konferenz berichtete die Gesamtuntersuchungsgruppe des Ministeriums für Arbeit und Soziale Absicherung und des Ministeriums für Öffentliche Sicherheit sowie des Gesamtchinesischen Gewerkschaftsbundes über das Untersuchungs- und Handlungsergebnis in Hinblick auf die illegalen Ziegeleien in der Provinz Shanxi. Der Gouverneur der Provinz Shanxi, Yu Youjun, hat im Namen der Provinzregierung Selbstkritik geübt, während das Ministerium für Arbeit und Soziale Absicherung über die Anordnung weiterer Untersuchungen berichtet hat.

Wie auf der Konferenz zu erfahren war, liege im Fall der Schwarzziegeleien nicht nur das Verbrechen der illegalen Verwendung von Arbeitskräften vor, sondern auch die Verbrechen der Entführung durch kriminelle Kräfte, der Beschränkung der persönlichen Freiheit der Arbeiter, der Zwangsarbeit, der Einstellung von Minderjährigen und der absichtlicher Schädigung anderer bis hin zur Todesgefahr. Der Fall sollte gänzlich aufklärt und ernsthaft behandelt werden, um einen entschiedenen Schlag gegen Verbrechen und kriminelle Kräfte zu setzen.

Man war sich einig, dass alle Zwangsarbeiter gerettet und die Verbrecher streng bestraft werden sollten. Die gesetzliche Rechte der Arbeiter, insbesondere die der Minderjährigen und der geistig Behinderten, und die Gerechtigkeit der Gesellschaft müssten gewahrt werden.

Auf der Konferenz wurde die Regierung der Provinz Shanxi aufgefordert, die Untersuchung und Bekämpfung der "Schwarzziegeleien" weiter ernst zu nehmen. Das Ministerium für Öffentliche Sicherheit, das Ministerium für Arbeit und Soziale Absicherung und das Ministerium für Zivile Angelegenheiten sollten hierfür verstärkt zusammenarbeiten. Die Probleme Korruption, Pflichtversäumnis und Amtsdelikte des betreffenden Personals sollten streng untersucht und bestraft werden.

Außerdem wurde auf der Konferenz beschlossen, die Verwendung von Arbeitskräften in kleinen Kohlebergwerken, Ziegelöfen, Werkstätten und Betrieben auf dem Land zu untersuchen.

Der Schwerpunkt der Untersuchungen würde auf der Bestrafung der Einstellung von Minderjährigen, der Zwangsarbeit und der absichtlichen Schädigung anderer Personen liegen. Zugleich sollten das System zum Einsatz von Arbeitskräften vervollkommnet und die diesbezügliche Verwaltung verstärkt werden.

Die Regierungen auf allen Ebenen und alle unterordneten Organe des Staatsrates sollten Lehren aus dem Fall der illegalen Ziegeleien in Shanxi ziehen.

Zudem sollen die Pflichten der Regierung der Bevölkerung gegenüber streng verantwortlich erfüllt werden. Die Regierungsarbeit und den Fall betreffende Verordnungen sollten vervollkommnet werden. Ebenso habe die Verwaltung und die Überwachung nach dem Gesetz abzulaufen.

Schwerpunktmäßig sollten im Augenblick die Probleme der Bevölkerung gelöst werden. Vor allem die Beschäftigung und soziale Absicherung der Menschen solle verstärkt gefördert werden. Auch die Armutsbekämpfung und die Erschließung unterentwickelter Gebiete müsse verstärkt werden. Nicht zuletzt sollte das Existenzminimum der armen Bevölkerung gesichert werden.

(China.org.cn, Xinhua, 21. Juni 2007)