"Friedensmission 2007" in Einklang mit Völkerrecht

Das gemeinsame Anti-Terror-Manöver "Friedensmission 2007" der Mitgliedsstaaten der Shanghaier Kooperationsorganisation, kurz SCO, ist völkerrechtlich korrekt. Die Verteidigungsminister aller SCO-Mitglieder hätten sich auf einer Konferenz im vergangenen Jahr im chinesischen Shanghai auf das Manöver geeinigt, erklärte Chen Xuehui, ein Militäranalytiker von der Akademie für Militärwissenschaften der Chinesischen Volksbefreiungsarmee, vor Pressevertretern. Die Erklärung über das Manöver sei auf dem SCO-Gipfel angenommen worden. Nach Rücksprache mit den Rechtsexperten der einzelnen SCO-Mitglieder habe man auf der diesjährigen Konferenz der SCO-Verteidigungsminister eine Vereinbarung über das gemeinsame Manöver unterzeichnet. Dies habe die gesetzliche Grundlage für das Manöver geschaffen, so Chen weiter.

(CRI, 5. August 2007)