Um negativen Folgen der Finanzkrise zu entgehen hat Chinas Regierung ein neues Konjunkturprogramm veröffentlicht. In den kommenden zwei Jahren sollen 460 Milliarden Euro in die eigene Wirtschaft investiert werden.

Die chinesische Regierung gab am Sonntag in Beijing bekannt, dass eine Summe von etwa 4 Billionen Yuan (etwa 460 Milliarden Euro) in verschiedene Bereiche der chinesischen Wirtschaft fließen solle. China erhoffe sich davon einen Aufschwung seiner Binnenkonjunktur, berichtete die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua. Zu den zehn im Programm festgelegten Schritten, die in den folgenden zwei Jahren gefördert werden sollen, gehören unter anderem der Bau günstiger Mietwohnungen, der Ausbau der Infrastruktur in ländlichen Gebieten, das Sicherstellen der landesweiten Trinkwasserversorgung, ein schnellerer Wiederaufbau der vom Erdbeben verwüsteten Regionen, die Verbesserung der medizinischen Versorgung, eine Steigerung des Durchschnittseinkommens sowie Zuschüsse für städtische Geringverdiener.

Gebremstes Wachstum. Die Volksrepublik hatte in der ersten Jahreshälfte zwar einen Haushaltsüberschuss von mehr als 100 Milliarden Euro, als Folge der globalen Finanzkrise gehen die Steuereinnahmen jedoch zurück. Wuchs das Bruttoinlandsprodukt Chinas im vergangenen Jahr noch um 11,9 Prozent, waren es in den ersten drei Quartalen diesen Jahres nur noch 9,9 Prozent. Das für 2009 angestrebte Wachstum von mindestens acht Prozent erscheint Analysten angesichts der drohenden Weltrezession jedoch optimistisch. Das Finanzpaket solle das Wachstum wieder ankurbeln. Wie es bis dahin von der Regierung finanziert werden soll, wurde von Xinhua nicht berichtet.

Expansive Finanzpolitik. "Angesichts der sich in den vergangenen zwei Monaten vertiefenden globalen Finanzkrise, muss die Regierung eine flexible und weitsichtige makroökonomische Politik verfolgen, um auf die komplexe, sich ändernde Situation zu reagieren", hieß es in einer Xinhua Mitteilung. Die Regierung wolle zudem eine expansive Finanzpolitik anwenden. Seit Mitte September hatte die Zentralbank des Landes die Zinsen bereits dreimal gesenkt und zur Unterstützung der Wirtschaft die Auflagen für Kreditgeschäfte gelockert. Laut Xinhua soll auch die Vergabe von Krediten an kleine und mittelständische Firmen mit dem neuen Programm verstärkt werden.

Der Chef des Internationalen Währungsfonds (IWF), Dominique Strauss-Kahn, begrüßte das Programm der chinesischen Regierung. Das Paket werde der Weltwirtschaft helfen, die Finanzkrise zu überstehen, sagte er am Sonntag. Der IWF sei schon seit längerem der Ansicht, dass China seine Politik mehr zu einem durch Binnennachfrage angetriebenen Wachstum ändern sollte und sich weniger auf den Export stützen. Das Konjunkturpaket stütze nicht nur die Weltwirtschaft, sondern habe auch großen Einfluss auf die chinesische Wirtschaft. Auch die USA begrüßten den Schritt Chinas.