Jahresrückblick: Chinas Diplomatie auf dem Weg zu mehr Engagement

31.12.2015

China ist bereit, eine größere Rolle auf der Weltbühne zu spielen

Mit seiner Abreise aus Südafrika am 6. Dezember hatte Chinas Präsident Xi Jinping 2015 insgesamt 14 Länder bereist und an neun internationalen Konferenzen während acht offizieller Besuche teilgenommen. Ministerpräsident Li Keqiang besuchte 2015 zehn Länder, dabei wurden zahlreiche Handelsverträge zwischen China und den Gastgeberländern unterzeichnet.

Die häufigen Auslandsreisen der chinesischen Führungsspitze unterstrichen Chinas Bemühungen, seine Rolle in internationalen Organisationen zu erweitern und unter den Entwicklungsländern eine Führungsrolle zu übernehmen.

Durch die diplomatischen Bemühungen wurden strategische Erfolge erzielt, wie etwa der Startschuss für den Wirtschaftskorridor zwischen China und Pakistan, die Zusammenarbeit beim Aufbau des Wirtschaftsgürtels an der Seidenstraße und der Eurasischen Wirtschaftsunion, die Verknüpfung der Maritimen Seidenstraße des 21. Jahrhunderts mit den vietnamesischen Plänen für Zwei Korridore und Einen Wirtschaftskreis, die wiederum eine solide Grundlage für die Umsetzung der „Ein Gürtel-, eine Straße"-Initiative bilden.

Von Asien bis Afrika waren die Entwicklungsländer ein Hauptschwerpunkt von Präsident Xi Jinpings Reisen. China hat oft betont, dass es sich verpflichtet habe, sicherzustellen, dass sich die Früchte der Entwicklung vielen zugutekommen. Das hat zu einer Reihe von finanziellen Zusagen seitens der chinesischen Regierung geführt, die wiederum wichtige Möglichkeiten für China sind, seine diplomatischen Bemühungen und seine internationale Bedeutung auszubauen.

Bei seiner Rede zum 70. Jahrestag der Gründung der Vereinten Nationen (UN) Ende September verkündete Xi die Einrichtung eines Hilfsfonds mit einer anfänglichen Einlage von 2 Milliarden US-Dollar, um Entwicklungsländer bei der Umsetzung der weltweiten Post-2015-Agenda für nachhaltige Entwicklung zu unterstützen.

"China wird seine Investitionen in die am wenigsten entwickelten Länder weiter verstärken, die Gesamtsumme soll bis 2030 auf 12 Milliarden US-Dollar steigen", erklärte Xi. „China wird den am wenigsten entwickelten Ländern, Binnenentwicklungsländern und kleinen Inselstaaten ihre Schulden für zwischenstaatliche zinsfreie Darlehen, die Ende 2015 fällig werden, erlassen", so Xi weiter.

China versprach außerdem die Einrichtung eines 1-Milliarden-Dollar Friedens- und Entwicklungsfonds mit einer Laufzeit von zehn Jahren zur Unterstützung der Arbeit der UN; den Beitritt zur UN-Friedenserhaltungsbereitschaft und den Aufbau einer Friedenstruppe mit 8000 Mitgliedern sowie die Bereitstellung von 100 Millionen US-Dollar für die Afrikanische Union zur militärischen Unterstützung für Friedenseinsätze in den nächsten fünf Jahren.

Während seines Staatsbesuchs in den USA machte Xi mit dem geplanten China South-South Climate Cooperation Fund mit einer Anfangsinvestition von 20 Milliarden Yuan (3,1 Milliarden USD) Schlagzeilen. Das Süd-Süd-Paradigma zielt im Gegensatz zum traditionellen Nord-Süd-Hilfsmodell auf die Initiierung von Programmen durch die Entwicklungsländer selbst ab.

Außerdem will China afrikanischen Ländern ein 60-Milliarden-Dollar-Hilfspaket zur Verfügung stellen, das Zuschüsse, Vorzugsdarlehen und Kredite zu Vorzugsbedingungen, einen chinesisch-afrikanischen Industriekooperationsfonds und Schuldenerlässe umfasst. Das erklärte Xi beim Gipfeltreffen des Forums für chinesisch-afrikanische Zusammenarbeit in Südafrika im Dezember.

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Quelle: Beijing Rundschau

Schlagworte: China, Diplomatie, 2015, auswärtige Beziehungen