Jahresrückblick: Chinas Diplomatie auf dem Weg zu mehr Engagement

31.12.2015

Global governance

Hinter diesen Zahlen verbirgt sich Chinas Entschlossenheit, aktiv zu einem Gleichgewicht in der Weltwirtschaft beizutragen und mehr Verantwortung in der Weltordnungspolitik zu übernehmen.

Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz im Weißen Haus im September erklärte US-Präsident Barack Obama, dass China nicht länger als "sehr armes Entwicklungsland betrachtet werden könne wie vielleicht noch vor 50 Jahren. Es ist mittlerweile ein Machtzentrum geworden. Und das bedeutet, es hat Verantwortung und es gibt Erwartungen…"

Vielleicht als Antwort darauf konstatierte Xi bei einem Seminar des Politbüros des ZK der KPCh über Global Governance und die Reformen, das Ende Oktober stattfand: „Wir sollten nicht nur unsere eigenen Entwicklungsforderungen an die Welt berücksichtigen, sondern auch über die Erwartungen der internationalen Gemeinschaft an China nachdenken."

2015 machte China in diesem Bereich bemerkenswerte Fortschritte. Zum einen wurde die von China initiierte Asian Infrastructure Investment Bank (AIIB) formell mit 57 Gründungsmitgliedern ins Leben gerufen. Die USA und Japan versuchten, die Gründung der AIIB zu boykottieren, aber die internationale Gemeinschaft zeigte, dass sie die herausragenden Markt- und Investitionschancen in China schätzt und ein aktiver Partner sein will. Zweitens wurde der chinesische Yuan in den Sonderziehungsrechte-Korb des Internationalen Währungsfonds aufgenommen und damit nach US-Dollar, Yen, britischem Pfund und Euro zur fünften weltweiten Reservewährung. Am 18. Dezember bewilligte der US-Kongress die lange verzögerten Reformen zur stärkeren Repräsentation der Schwellenländer im Internationalen Währungsfonds, dabei wird Chinas Stimmanteil auf 6 Prozent ansteigen und das Land zum drittgrößten Anteilseigner werden.

China führt zurzeit die Liste im Hinblick auf Handel, ausländische Direktinvestitionen, Produktion und Devisenreserven an. Daher ist es unvorstellbar, dass es keine höhere Position in der internationalen Ordnung erlangt. Chinas Rolle in den Strukturen der Global Governance und der Entscheidungsfindung, von den G20-Staaten bis hin zum Treffen der Wirtschaftsführer beim APEC-Gipfel, wird größer. Das Land hat sich auch durch die Förderung einer Freihandelszone im Asien-Pazifik-Raum (FTAAP) für eine inklusive Weltwirtschaft und stabiles Wachstum eingesetzt.

Dennoch ist China schnell dabei, jedweden Zweifel über seine Absichten zu zerstreuen, wie es Präsident Xi Jinping mit seiner Rede in Seattle am 22. September tat. „China ist bereit, mit anderen Ländern zusammenzuarbeiten, um einen neuen Typus internationaler Beziehungen aufzubauen", erklärte er. „China ist ein aktiver Teilnehmer, Konstrukteur und Beitragsleister. Wir stehen fest für die internationale Ordnung ein, die auf den Zielen und Prinzipien der UN-Charta beruht."

"Eine große Zahl an Ländern, vor allem die Entwicklungsländer, wünschen sich ein gerechteres und gleichberechtigteres internationales System, aber das heißt nicht, dass sie das gesamte System auflösen oder ganz von vorn anfangen wollen", so Xi weiter. „Vielmehr wollen sie das System reformieren und verbessern, um mit der Zeit Schritt zu halten."

Analysten zeigten sich geneigt, Xis Argumente in gutem Glauben zu akzeptieren. „Xis Absicht ist es, die moralische Überlegenheit zu nutzen, damit China als verantwortlicher Akteur in globalen Angelegenheiten akzeptiert wird", erklärte Steve Tsang, Leiter der School of Contemporary Studies an der britischen Universität Nottingham dem CS Monitor.

Schließlich endete das Jahr mit einem wichtigen Meilenstein, der das bestmögliche Szenario für eine globale Zusammenarbeit veranschaulichte: Internationale Spitzenpolitiker zeigten sich in der Lage, für eine ehrgeizige und bindende Klimavereinbarung in Paris zu sorgen. Wie die USA, Frankreich und Deutschland war auch China zuvor skeptisch im Hinblick auf einen erfolgreichen Ausgang gewesen.

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Quelle: Beijing Rundschau

Schlagworte: China, Diplomatie, 2015, auswärtige Beziehungen