Westliche Medien werfen China immer wieder vor, dass die Erhöhung seines Militärbudgets eine Bedrohung für die internationale Sicherheit darstellt. Nun könnten sie vielleicht enttäuscht sein. Denn laut Tätigkeitsbericht der Regierung, der auf der 4. Tagung des 12. Nationalen Volkskongresses präsentiert wurde, wird China seine Militärausgaben 2016 um 7,6 Prozent erhöhen, die niedrigste Wachstumsrate seit 6 Jahren.

Die Landesverteidigung und der Aufbau der Armee sind international viel beachtete Themen. Die jährliche Erhöhung des chinesischen Militärbudgets sorgt daher regelmäßig für große Aufmerksamkeit in den Medien. Seit der fünften Plenartagung des XVIII. Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) im Oktober letzten Jahres gab es wiederholt Berichte über eine Erhöhung der Militärausgaben von über 12 Prozent. Das wäre deutlich mehr als die Ausgaben im Vorjahr. Die Medien setzen Chinas Militärausgaben mit der Lage im Südchinesischen Meer gleich.

Tatsächlich wird das Militärbudget weniger stark erhöht als im Ausland behauptet. China verfolgt eine friedliche Entwicklungsstrategie. Der Schwerpunkt seiner Verteidigungsstrategie liegt auf der Defensive, sein Hauptziel ist es, den Frieden zu bewahren. Chinas Standpunkt lautet, dass Militärbudget und wirtschaftliche Entwicklung miteinander vereinbar sein müssen. Wächst die Wirtschaft schnell, werden die Militärausgaben stärker erhöht, im umgekehrten Fall wird das Militärbudget gesenkt. Der Anteil der Militärausgaben am Bruttoinlandsprodukt beträgt lediglich 1,5 Prozent und ist damit der niedrigste unter den fünf permanenten Mitgliedern des UN-Sicherheitsrates.

Die chinesische Armee unterscheidet sich von den Armeen mancher anderer Länder, die unter diversen Vorwänden mehr Geld vom Kongress fordern. Dafür erfinden sie sogar die Lüge von einer Bedrohung durch das chinesische Militär und stellen mit dem Geld der Steuerzahler ihre militärische Stärke zur Schau. Dies steht in scharfem Kontrast zur Entwicklung des chinesischen Militärs, dessen Ziel die Erhaltung des Frieden ist.

Natürlich braucht das chinesische Militär mehr Geld. Schon aus historischen Gründen, um Nachteile und Mängel auszugleichen. Im Vergleich zu den Großmächten des Westens hinkt die chinesische Armee in puncto Waffen, Ausbildung, Sold und Lebensbedingungen der Soldaten hinterher. Im Modernisierungsprozess der Armee spielt Geld also eine wichtige Rolle, um Mängel zu beheben und Unterschiede zu nivellieren.