Brüssel hat eine Änderung seiner Strategie im Umgang mit Beijing – einem Partner, der seinen internationalen Einfluss rasch ausbaue und den man stärker einbinden sollte – angekündigt.

Der chinesische Staatskommissar Yang Jiechi und seine EU-Amtskollege Federica Mogherini geloben bei einer Pressekonferenz der sechsten Runde des strategischen Dialogs auf hoher Ebene in Brüssel die bilateralen Beziehungen zu vertiefen.

 

Der Hohe Vertreter für Außen- und Sicherheitspolitik der EU sowie die Europäische Kommission haben am Mittwoch unter dem Titel "Elemente einer neuen EU-Strategie bezüglich Chinas" eine gemeinsame Mitteilung veröffentlicht, welche die Beziehungen der Europäischen Union mit China für die nächsten fünf Jahre beschreibt.

 

Die EU solle demnach eine ehrgeizige Agenda für die Zusammenarbeit mit China verfolgen. "Chinas Bedürfnisse sind so groß wie die unsrigen, und eine mangelnde Kooperation bringt auch nachteilige Folgen für China", heißt es in dem Papier.

 

Brüssel kündigte die Änderungen vor dem im Juli bevorstehenden Gipfel in Beijing an. Die Europäische Kommission sagte, dass die in dem Papier genannten Elemente zur Vorbereitung des Gipfels verwendet werden könnten.

 

Die letzte Mitteilung der Europäischen Kommission über China wurde vor einem Jahrzehnt (2006) verabschiedet. Laut Brüssel hätten sowohl die EU als auch China seither erhebliche Veränderungen durchgemacht. China habe inzwischen in allen Regionen der Welt eine – wirtschaftlich und auch politisch – stärkere Präsenz: "Diese neue Realität macht aus Sicht der EU eine neue Perspektive erforderlich, die das Bedürfnis, den rechten Umgang mit diesen neuen Entwicklungen zu finden, anerkennt. Die neue EU-Strategie zielt also darauf ab, die Interessen und Werte der EU in ihren Beziehungen mit China für die nächsten fünf Jahre zu fördern und zu unterstreichen."

 

Federica Mogherini, Hohe Vertreterin für Außen- und Sicherheitspolitik sowie Vizepräsidentin der Europäischen Kommission, sagte: "Die Europäische Union und China arbeiten bereits in so vielen Bereichen zusammen (...) und die gemeinsame Mitteilung, die wir heute angenommen haben, wird – da bin ich mir sicher – die Beziehungen zur Realisierung ihres enormen Potenzials bringen."