Innovation und Integration
Hohe Erwartungen
Wie Chinas Präsident Xi Jinping anmerkte, zeigt der G20-Gipfel zum einen das starke Vertrauen der internationalen Gemeinschaft in China als auch Chinas Wunsch, einen Beitrag für diese internationale Gemeinschaft zu leisten. Das Treffen findet allerdings zu einer Zeit statt, in der China einen unruhigen Übergang von einer export- zu einer verbrauchsorientierten Wirtschaft durchlebt. Allerdings kann es immer noch BIP-Zahlen aufweisen, um die es fast alle G20-Mitglieder beneiden würden.
Was kann man angesichts der wirtschaftlichen Entwicklungen in China vom G20-Gipfel erwarten? China wird das Treffen wahrscheinlich nutzen, um für sein eigenes robustes wirtschaftliches Reformprogramm und seine außenpolitischen Ziele zu werben. Chinas Führungsrolle beim G20 fällt mit dem ersten Jahr seines 13. Fünfjahresplans (2016-2020) zusammen. Während die G20 selbst keinen Einfluss auf Inhalt und Umsetzung des Plans haben werden, ist der Gipfel für China jedoch eine Bühne, um die Ziele des Fünfjahresplans öffentlich zu propagieren und im eigenen Land Unterstützung dafür zu sammeln.
Der Gipfel bietet China auch eine Möglichkeit, sich Unterstützung in internationalen Angelegenheiten zu holen, vor allem bei der Gestaltung globaler wirtschaftlicher und finanzieller Richtlinien und Bestimmungen. Präsident Xi hat regelmäßig Bereitschaft signalisiert, dass sich China aktiver in der Wirtschaftsdiplomatie engagieren will. Chinas Führungsrolle bei den G20 kann als eine Fortsetzung seiner Wirtschaftsdiplomatie und seiner friedlichen Entwicklungsstrategie betrachtet werden. Seine wirtschaftliche Führungsrolle ist ein Schlüsselelement seiner Soft-Power-Kampagne, mit deren Hilfe die Annahme, dass Chinas Aufstieg Frieden und Sicherheit in der Region gefährdet, widerlegt werden und ein positives Image des Landes gefördert werden soll. In dieser Hinsicht erfüllt die Führungsrolle beim G20-Gipfel einen Teil des chinesischen Traums; Soft Power als diplomatische Strategie, die nicht nur die Erneuerung der Nation fördert, sondern auch Chinas internationale Attraktivität erhöht und dadurch wiederum seinen Status in internationalen Beziehungen verbessert.
Am 18. Juli erhielt die Lokalregierung von Hangzhou neue Polizeifahrzeuge, um für Sicherheit beim G-20-Gipfel zu sorgen. XINHUA
Vielleicht können die vier Begriffe, die China für den G20-Gipfel kreiert hat, den zum Verständnis nötigen Kontext liefern: "Innovative, gestärkte, vernetzte und integrative Weltwirtschaft". Dieser Slogan bringt Chinas vier Prioritäten für die G20-Agenda zum Ausdruck: nach neuen Wachstumsmodellen und – chancen durch Reform und Innovation zu suchen, um Wachstumspotenzial freizulegen; die globale wirtschafts- und finanzpolitische Governance zu stärken und Entwicklungsländer stärker zu repräsentieren und ihnen mehr Gewicht zu verleihen, um Widerstandskraft zu entwickeln; dafür zu sorgen, dass Handel und Investitionen stärker zum Wachstum beitragen, und eine offene Weltwirtschaft aufzubauen; ein integratives und vernetztes Wachstum mit Hilfe der Agenda 2030 für nachhaltiges Wachstum zu erleichtern, indem Armut verringert und nach gemeinsamem Wohlstand gestrebt wird.
Als Leiter und Gastgeber wird China wahrscheinlich eine Schlüsselrolle beim G20-Gipfel spielen und im Hinblick auf die Interessen der Industrie- und Entwicklungsländer eine Vermittlerposition einnehmen. Chinas Führungsrolle in Hangzhou wird vor allem für die Förderung von Kooperationsbereichen und Handelsübereinkünften, von Investitionen und der Koordination sowohl neuer als auch bereits etablierter wirtschaftspolitischer Governance-Managementsysteme entscheidend sein.
Warum Hangzhou?
Die Auswahl Hangzhous als Austragungsort des G20-Gipfels ist eine perfekte Möglichkeit, Chinas dramatische Veränderung auf der internationalen Bühne seit Beginn der Reform und Öffnung zu unterstreichen. In vielerlei Hinsicht ist Hangzhou eine ideale Vorzeigestadt, denn sie steht für die Werte der traditionellen chinesischen Kultur und verkörpert gleichzeitig Chinas Erfolge der Gegenwart und Pläne für die Zukunft.
Als Hauptstadt von Zhejiang, einer der wohlhabendsten Provinzen Chinas, illustriert Hangzhou als eines der vielversprechendsten Technologiezentren und Vorreiter in Sachen Bildung das wirtschaftliche Potenzial des Landes. Hangzhou spielt in Chinas Entwicklung hin zu einer stärker von Verbrauch und Dienstleistung getragenen Wirtschaft eine führende Rolle. Es war die erste Stadt in Zhejiang, die sich in eine Dienstleistungswirtschaft verwandelt hat, ihr Dienstleistungssektor macht seit 2012 bereits mehr als die Hälfte des BIP-Zuwachses aus. Außerdem hat hier die politische Arbeit von Präsident Xi ihre Spuren hinterlassen, denn während seines Aufstiegs zum Generalsekretär der Kommunistischen Partei Chinas und zum Staatspräsidenten war er Regierungschef dieser Provinz.