TÄTIGKEITSBERICHT DER REGIERUNG

 

– Erstattet am 5. März 2017 auf der 5. Tagung des XII. Nationalen

Volkskongresses

 

Li Keqiang

Ministerpräsident des Staatsrates

 

Anmerkung:

Als endgültige Fassung dieses Berichts gilt die von dieser Tagung geprüfte und angenommene und anschließend von der Nachrichtenagentur Xinhua veröffentlichte Fassung.

 

     Verehrte Abgeordnete!

    Jetzt erstatte ich im Namen des Staatsrates der Tagung den Tätigkeitsbericht der Regierung und bitte Sie, diesen Bericht zu prüfen, und ich bitte die Mitglieder des Landeskomitees der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes um ihre Stellungnahme.

 

I. Rückblick auf die Arbeit im Jahr 2016

    Im vorigen Jahr war die Entwicklung unseres Landes mit ernsten Herausforderungen aus einer Vielzahl sich überlagernder Widersprüche, verflochtener Risiken und latenter Gefahren im In- und Ausland konfrontiert. Unter der starken Führung des Zentralkomitees der Partei mit Genossen Xi Jinping als Kern trat die Bevölkerung aller Nationalitäten des ganzen Landes den Schwierigkeiten tatkräftig entgegen, schritt den Hindernissen trotzend voran und trieb die nachhaltige und gesunde Entwicklung der Wirtschaft und Gesellschaft voran. Die 6. Plenartagung des XVIII. Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas bestätigte mit aller Deutlichkeit und offiziell die Stellung des Generalsekretärs Xi Jinping als Kern. Das verkörpert die grundlegenden Interessen der Partei und des Volkes und ist für die Gewährleistung des Aufblühens und der dauerhaften sicheren Entwicklung der Partei und des Staates von sehr großer und weitreichender Bedeutung. Alle Regionen und Abteilungen stärkten ununterbrochen das Vierfache Bewusstsein, nämlich das politische Bewusstsein, das Bewusstsein für die Gesamtlage, das Bewusstsein für den Führungskern und das Bewusstsein für die richtige Ausrichtung, und brachten die neue und wichtige Entwicklung bei der umfassenden Vollendung des Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand voran. Bei der umfassenden Vertiefung der Reform wurden wichtige Schritte getan. Die umfassende gesetzesgemäße Verwaltung des Staates wurde tief gehend durchgeführt und die umfassende strenge Führung der Partei weitgehend vertieft. Die Hauptzielvorgaben für die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung des ganzen Jahres wurden erfolgreich erfüllt und ein guter Start der Periode des 13. Fünfjahresplans wurde verwirklicht.