Tätigkeitsbericht der Regierung 2017

07.03.2017

     – Das Leben der Bevölkerung wurde weiter verbessert. Das verfügbare Pro-Kopf-Einkommen der Einwohner des ganzen Landes nahm real um 6,3% zu. Die Zahl der armen Landbewohner wurde um 12,4 verringert, dabei betrug die Zahl der Armen, die zur Armutsüberwindung umgesiedelt wurden, mehr als 2,4 . Im Rahmen der Umgestaltung von Stadtvierteln mit baufälligen Behelfsbehausungen wurden mehr als 6 Millionen Wohnungen gebaut und es wurden baufällige Häuser von mehr als 3,8 Millionen Haushalten in ländlichen Gebieten umgebaut. Der Inlandstourismus wuchs rasant und die Zahl der Touristen, die in außerhalb des chinesischen Festlandes liegende Regionen reisten, betrug mehr als 120 Millionen. Der Lebensstandard der Stadt- und Landbewohner ist erneut gestiegen.

    Unser Land hat den G20-Gipfel in Hangzhou erfolgreich ausgerichtet und Impulse dafür gegeben, eine Reihe wichtiger, bahnbrechender, richtungsweisender und in Mechanismen verankerter Ergebnisse zu erzielen, und damit dem weltwirtschaftlichen Regieren tiefes chinesisches Gepräge verliehen.

     Im Rückblick auf das vorige Jahr wurde ein sehr ungewöhnlicher Weg beschritten. Wir standen einem äußeren Umfeld gegenüber, das dadurch gekennzeichnet war, dass das Wachstum der Weltwirtschaft und des Welthandels auf den niedrigsten Stand seit 7 Jahren sank, sich die Schwankungen des internationalen Finanzmarktes verschärften und regionale und globale Herausforderungen abrupt und in einer Vielzahl zutage traten; wir standen vor mannigfaltigen Schwierigkeiten, die sich auf die hervorstechenden Probleme der inländischen Wirtschaftsstruktur, sichtbare Risiken und latente Gefahren und sich vergrößernden Abwärtsdruck auf die Wirtschaft bezogen, und waren mit einer komplizierten Situation konfrontiert, in der die Reform in die Periode der Lösung von Schlüsselproblemen eintrat, die Interessenbeziehungen tief gehend reguliert wurden und sich auf die gesellschaftliche Stabilität auswirkende Faktoren vermehrten. Unter diesen Umständen war es wirklich nicht leicht, die Wirtschaft stabilisieren zu können; die Realisierung einer Wende zum Guten in zahlreichen Bereichen war daher noch anerkennenswerter. Das beweist ein weiteres Mal, dass das chinesische Volk den Mut, die Weisheit und die Fähigkeiten besitzt, alle Schwierigkeiten und Hindernisse zu bewältigen, und dass die chinesische Wirtschaft über Potentiale, Beständigkeit und Stärken verfügt und Chinas Entwicklungsperspektive bestimmt noch besser wird.

     Im vergangenen Jahr haben wir hauptsächlich folgende Arbeiten geleistet.

     Erstens wurde die makroökonomische Steuerung weiter erneuert und verstärkt und der Wirtschaftsablauf in einem rationalen Spielraum aufrechterhalten. Im vorigen Jahr war die makroökonomische Steuerung mit Optionen in mehrdimensionalen Zwangslagen konfrontiert. Wir verzichteten konsequent auf massive Stimulationen wie „flächendeckende extensive Fördermaßnahmen“, stattdessen stützten wir uns auf die Reform und Innovation, um das Wachstum zu stabilisieren, die Wirtschaftsstruktur zu regulieren und Risiken zu verhüten. Wir verstärkten auf der Basis der Steuerung zur Gewährleistung des Wirtschaftsablaufs in einem rationalen Spielraum die zielgerichtete Steuerung und die den Gegebenheiten angepasste Steuerung. Die Intensität der proaktiven Finanzpolitik wurde gesteigert und die erweiterten Budgetdefizite wurden hauptsächlich für Steuer- und Gebührenermäßigungen verwendet. Die Pilotversuche, statt der Gewerbesteuer die Mehrwertsteuer zu erheben, wurden umfassend entfaltet und im ganzen Jahr wurde die Steuerbelastung der Unternehmen um mehr als 570 Milliarden Yuan verringert. Es wurde verwirklicht, dass sich die Steuerbelastung in allen Branchen durchgängig verringerte und nicht stieg. Ein Übergangsplan zur Aufteilung der Einnahmen aus der Mehrwertsteuer zwischen der Zentralregierung und den Lokalregierungen wurde ausgearbeitet und in die Praxis umgesetzt und damit gewährleistet, dass die bestehende lokale Finanzkraft unverändert blieb. Der Umfang der Ersetzung der Schulden aus dem Schuldenbestand der Lokalregierungen wurde vergrößert und damit wurde die Zinsenlast um etwa 400 Milliarden Yuan gesenkt. Die besonnene und sichere Geldpolitik wurde in angemessenem Grad flexibel gehandhabt. Die umlaufende Geldmenge (M2) wurde um 11,3% erhöht, was die Zielvorgabe von etwa 13% unterschritt. Zur Unterstützung der Entwicklung der Realwirtschaft wurden vielfältige geldpolitische Instrumente umfassend angewendet. Es wurden Fördermaßnahmen zur Niveauhebung des Konsums durchgeführt und politische Maßnahmen zur Förderung der privaten Investitionen eingeführt, bei den Investitionen zeichnete sich eine stabilisierende Tendenz ab. Die Regulierung und Kontrolle der Immobilienmärkte wurden je nach der Kategorie durchgeführt und die Verhütung und die Kontrolle von Finanzrisiken wurden verstärkt. Der Herausbildungsmechanismus des Wechselkurses des RMB wurde weiter vervollkommnet und die wesentliche Stabilität auf einem rationalen und ausgewogenen Niveau aufrechterhalten. Die wirtschaftliche und finanzielle Sicherheit des Landes wurde gewahrt. 

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Quelle: german.china.org.cn

Schlagworte: Tätigkeitsbericht,Regierung,Reform