Tätigkeitsbericht der Regierung 2017

07.03.2017

     Die Öffnung nach außen wurde aktiv erweitert. Der Aufbau „eines Gürtels und einer Straße“ wurde vorangetrieben und dabei wurden die Verknüpfung mit den Strategien der Länder entlang der Route und die pragmatische Kooperation mit ihnen verstärkt. Der RMB wurde offiziell in den Korb der Sonderziehungsrechte des Internationalen Währungsfonds aufgenommen und die Kooperation für Aktienhandel zwischen den Börsen in Shenzhen und Hongkong wurde gestartet. Die Fördermaßnahmen zur Entwicklung des Außenhandels wurden vervollkommnet und für den grenzüberschreitenden elektronischen Handel wurden 12 neue umfassende Pilotzonen errichtet. Im Im- und Export wurde schrittweise eine Stabilisierung erzielt. Die Erfolge der Reform und Innovation der Pilot-Freihandelszonen in Shanghai und an anderen Orten wurden verbreitet und es wurden 7 neue Pilot-Freihandelszonen errichtet. Abgesehen von einigen wenigen Bereichen, in denen besondere Verwaltungsmaßnahmen für den Marktzugang praktiziert werden, wurde die Verwaltung der Gründungs- und Änderungsformalitäten von Unternehmen mit auswärtigem Kapital von Überprüfung und Genehmigung in Registrierung umgewandelt. Die real genutzten auswärtigen Investitionen beliefen sich auf mehr als 130 Milliarden US-Dollar, damit steht China weiter unter den Entwicklungsländern an erster Stelle.

     Viertens wurde die richtungsweisende Funktion der Innovation verstärkt und die neuen Triebkräfte wuchsen rasant. Der Aktion „Internet Plus“ und die staatliche Strategie der Big Data wurden tief gehend vorangetrieben. Der Plan „Made in China 2025“ wurde umfassend in die Praxis umgesetzt und es wurden politische Maßnahmen zur Förderung von Existenzgründungen und Innovationen durch breiteste Volksmassen durchgeführt und vervollkommnet. Großprojekte für die wissenschaftlich-technische Innovation bis zum Jahr 2030 wurden angeordnet und gestartet, Beijing und Shanghai wurden dabei unterstützt, wissenschaftlich-technische Innovationszentren mit weltweitem Einfluss aufzubauen, und weitere 6 staatliche Modellzonen für eigenständige Innovationen wurden aufgebaut. Der inländische Bestand an effektiven Erfindungspatenten durchbrach die Eine-Million-Marke, das Volumen des Technologie-Handels überstieg 1 Billion Yuan. Der Beitrag der wissenschaftlichen und technischen Fortschritte zum Wirtschaftswachstum stieg auf 56,2% und die stützende Funktion der Innovation für die Entwicklung wurde merklich gestärkt.

     Fünftens wurde die koordinierte Entwicklung von verschiedenen Regionen sowie von Stadt und Land gefördert und die Herausbildung neuer Wachstumspole und -gürtel wurde beschleunigt. Die drei großen Strategien, nämlich der Aufbau „eines Gürtels und einer Straße“, die koordinierte und synchrone Entwicklung der Städte Beijing und Tianjin und der Provinz Hebei sowie die Entwicklung des Wirtschaftsgürtels am Jangtse wurden tief gehend durchgeführt und der Aufbau einer Reihe von Schwerpunktprojekten wurde in Angriff genommen. Es wurde ein Plan für die groß angelegte Erschließung der westlichen Gebiete in der Periode des 13. Fünfjahresplans erstellt. Eine neue Runde der Strategie zur Wiederbelebung des Nordostens wurde durchgeführt, der Aufstieg der zentralen Gebiete wurde gefördert und die östlichen Gebiete wurden unterstützt, sich als Vorreiter zu entwickeln. Die Urbanisierung neuen Typs wurde beschleunigt vorangetrieben, die Reform des Systems der Haushaltsregistrierung wurde vertieft, das System des Wohnsitzausweises wurde umfassend praktiziert und weitere 16 Millionen Landbewohner haben sich in Städten angesiedelt. Die Synergieeffekte der koordinierten Entwicklung treten immer wieder zutage.

    Sechstens wurde der Aufbau der ökologischen Zivilisation verstärkt und bei der grünen Entwicklung wurden neue Fortschritte erzielt. Die Verfahren zur Bewertung und Überprüfung der Ziele für den Aufbau der ökologischen Zivilisation wurden ausgearbeitet und durchgeführt und es wurden staatliche Pilotzonen für die ökologische Zivilisation aufgebaut. Die Bekämpfung der Luftverschmutzung wurde intensiviert und die Ausstoßmenge von Schwefeldioxid und Stickoxiden wurden um 5,6% beziehungsweise um 4% verringert und in 74 Schwerpunktstädten sank die jährliche durchschnittliche Konzentration des Feinstaubs (PM2,5) um 9,1%. Die Energiestruktur wurde optimiert, der Anteil des Verbrauchs der sauberen Energien wurde um 1,7 Prozentpunkte erhöht und der Anteil des Kohleverbrauchs um 2 Prozentpunkte verringert. Die Verhütung und die Beseitigung der Wasserverschmutzung wurden vorangetrieben und es wurde ein Aktionsplan für die Verhütung und Beseitigung der Bodenverschmutzung bekannt gegeben. Die Arbeit der Kontrolle und Beaufsichtigung des Umweltschutzes wurde unter der Leitung der Kommission des Zentralkomitees der Partei für Kontrolle und Beaufsichtigung des Umweltschutzes ausgeführt, eine Reihe von Gesetzesverstößen im Umweltbereich wurde streng untersucht und geahndet und die Arbeit für den Umweltschutz wurde durch Förderung tief gehend durchgeführt.

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Quelle: german.china.org.cn

Schlagworte: Tätigkeitsbericht,Regierung,Reform