Tätigkeitsbericht der Regierung 2017
II. Der Gesamtarbeitsplan für das Jahr 2017
In diesem Jahr wird der XIX. Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas einberufen und diesem Jahr wird große Bedeutung für die Entwicklung der Sache der Partei und des Staates beigemessen. Um die Regierungsarbeit gut zu leisten, müssen wir unter der Führung des Zentralkomitees der Partei mit Genossen Xi Jinping als Kern das große Banner des Sozialismus chinesischer Prägung hochhalten, den Geist des XVIII. Parteitags und der 3., 4., 5. und 6. Plenartagung des XVIII. Zentralkomitees der Partei umfassend durchsetzen, uns von der Deng-Xiaoping-Theorie, den wichtigen Ideen des Dreifachen Vertretens und dem Wissenschaftlichen Entwicklungskonzept leiten lassen und den Geist einer Reihe wichtiger Reden von Generalsekretär Xi Jinping und neue Konzepte, Gedanken und Strategien für die Regierungsführung in unsrem Land tief gehend in die Praxis umsetzen. Wir müssen die Gesamtanordnung der Integration der fünf Dimensionen des Aufbaus des Sozialismus chinesischer Prägung in eine Einheit (Aufbau der Wirtschaft, Politik, Kultur, Gesellschaft und einer ökologischen Zivilisation) einheitlich planen und vorantreiben, die strategische Anordnung für die Vier Umfassenden Handlungen (umfassende Vollendung des Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand, umfassende Vertiefung der Reform, umfassendes Vorantreiben der gesetzesgemäßen Verwaltung des Staates und umfassende strenge Führung der Partei) koordiniert voranbringen, am allgemeinen Prinzip der Arbeit festhalten, nämlich Fortschritte bei der Beibehaltung der Stabilität anzustreben, uns die neuen Konzepte zur Entwicklung fest zu Eigen machen und sie in die Praxis umsetzen. Wir müssen uns dem Zustand der neuen Normalität in der Wirtschaftsentwicklung anpassen, ihn erfassen und richtungsweisend fortführen und an der Verbesserung der Qualität der Entwicklung und der Erhöhung ihrer Effizienz als zentralem Punkt festhalten. Wir müssen auf den politischen Gedankengängen beharren, dass die makroökonomische Politik stabil bleibt, die Industriepolitik zielgerichtet ist, die mikroökonomische Politik Flexibilität aufweist, die Reformpolitik tatsächlich durchgeführt wird und die Sozialpolitik eine grundlegende Garantie bietet, und daran festhalten, die Förderung der strukturellen Reform der Angebotsseite als Leitfaden zu betrachten. Wir müssen die gesamte Nachfrage angemessen erweitern, den Markterwartungen verstärkt eine Richtung geben, die innovationsgetragene Entwicklung vertiefen und die Arbeit in diesen Bereichen umfassend und gut leisten, nämlich das Wachstum zu stabilisieren, die Reform zu fördern, die Wirtschaftsstruktur zu regulieren, der Bevölkerung Vorteile für ihre Lebenshaltung zu gewähren und Risiken zu verhüten. Wir werden eine stabile und gesunde Entwicklung der Wirtschaft sowie die Harmonie und Stabilität der Gesellschaft aufrechterhalten und mit guten Errungenschaften der erfolgreichen Eröffnung des XIX. Parteitags der KP Chinas entgegengehen.
Aufgrund der umfassenden Analyse der Lage im In- und Ausland sollen wir ausreichende und gute Vorbereitungen für die Bewältigung noch komplizierterer und ernsterer Situationen treffen. Im Weltwirtschaftswachstum herrscht noch immer eine Flaute, Gedankenströmungen zur Umkehrung der Globalisierung und Tendenzen des Protektionismus treten zutage, es gibt zahlreiche veränderliche Faktoren im Verlauf der Entwicklung der Politik der wichtigen Wirtschaften und auch in den Übertragungseffekten und instabile und unbestimmbare Faktoren nehmen deutlich zu. Die Entwicklung unseres Landes befindet sich in der entscheidenden Phase, bergauf zu klimmen und Hürden zu nehmen, zugleich gibt es im Wirtschaftsablauf nicht wenige hervorstechende Widersprüche und Probleme. Die Schwierigkeiten dürfen nicht unterschätzt werden, aber die Zuversicht darf nicht ins Wanken geraten. Unser Land verfügt über eine solide materielle Grundlage, reiche Humanressourcen, einen großen Marktumfang, einen vollständigen Komplex der Industrien, schnelle wissenschaftlich-technische Fortschritte und eine relativ vervollkommnete Infrastruktur, die Wirtschaftsentwicklung hat gute Bedingungen mit stützenden Funktionen und zur makroökonomischen Steuerung besitzen wir noch relativ viele innovative Instrumente und politische Maßnahmen in Reserve. Wir sind fest davon überzeugt, dass unser Land bei der Entwicklung bestimmt neue Glanzleistungen vollbringen kann, wenn wir unter der starken Führung der KP Chinas an der Grundlinie der Partei festhalten, unbeirrt den Weg des Sozialismus chinesischer Prägung beschreiten, uns auf die unerschöpfliche Kreativität der Bevölkerung stützen, am gleichen Strang ziehen und unsere ganze Kraft für den Kampf aufbieten.
Die Hauptzielvorgaben für die Entwicklung in diesem Jahr sind folgende: Das Bruttoinlandsprodukt soll um etwa 6,5% gesteigert werden, in der praktischen Arbeit bemühen wir uns um ein besseres Ergebnis; die Wachstumsrate der Verbraucherpreise soll bei etwa 3% liegen; die Zahl der Beschäftigten in Städten soll um mehr als 11 Millionen erhöht und die Quote der registrierten Arbeitslosen in Städten unter 4,5% gehalten werden; der Im- und Export sollen wieder stabilisiert und eine Wende zum Guten realisiert sowie eine grundsätzlich ausgewogene internationale Zahlungsbilanz erreicht werden; das Einkommenswachstum der Bevölkerung soll grundsätzlich im Einklang mit dem Wirtschaftswachstum erfolgen; der Energieverbrauch in Relation zum Bruttoinlandsprodukt soll um mindestens 3,4% gesenkt sowie die Ausstoßmenge von Hauptschadstoffen weiter reduziert werden.