Tätigkeitsbericht der Regierung 2017

07.03.2017

III. Schwerpunktarbeiten und -aufgaben im Jahr 2017

    Mit schwierigen und schweren Aufgaben der Reform, Entwicklung und Stabilität in diesem Jahr konfrontiert, müssen wir uns einen Überblick über die gesamte Lage verschaffen, eine einheitliche und umfassende Planung vornehmen, Schwerpunkte hervorheben, Schlüsselkettenglieder in den Griff bekommen und die Beziehungen zwischen verschiedenen Seiten richtig und gut behandeln. Mit konzentrierten Kräften sind die Arbeiten in folgenden Bereichen gut anzupacken.

     (1) Durch die Reform sollen die Auflösung von Überkapazitäten, der Abbau von Lagerbeständen, die Aufhebung von Leverages, die Kostensenkung und die Behebung von Schwachstellen vorangetrieben werden. Wir sollen auf der Grundlage der Festigung der erzielten Ergebnisse mit Blick auf die neuen Umstände und Probleme die politischen Maßnahmen vervollkommnen und Anstrengungen auf uns nehmen, um noch größere Erfolge zu erzielen.

    Überkapazitäten sollen in solider Weise und wirksam aufgelöst werden. In diesem Jahr soll die Produktionskapazität bei der Eisen- und Stahlgewinnung wieder um etwa 50 Millionen Tonnen reduziert und die Produktionskapazität von mehr als 150 Millionen Tonnen bei Kohle aufgelöst werden. Gleichzeitig sollen wir die Produktionskapazität von mehr als 50 Millionen Kilowatt aus der Elektrizitätserzeugung durch Kohle ausmustern und damit zusammenhängende Bauprojekte stoppen bzw. verschieben, um die Risiken von Überkapazitäten bei der Elektrizitätserzeugung durch Kohle zu verhüten und zu beseitigen sowie die Effizienz in dieser Branche zu erhöhen und sauberen Energien Entwicklungsspielräume zu eröffnen. Wir sollen die Gesetze und Rechtsvorschriften sowie Normen für Umweltschutz, Energieverbrauch, Qualität und Sicherheit strikt umsetzen, unter zunehmender Anwendung von marktorientierten und der Rechtsstaatlichkeit entsprechenden Methoden die „Zombie-Unternehmen“ effektiv behandeln, die Fusion und Umorganisation sowie Bankrotterklärung und Liquidation von Unternehmen vorantreiben und rückständige Produktionskapazitäten, die den Normen nicht entsprechen, entschieden ausmustern und die neue Inbetriebnahme von Produktionskapazitäten in Branchen mit Überkapazitäten streng unter Kontrolle bringen. Bei der Auflösung von Überkapazitäten müssen Arbeiter und Angestellte gut untergebracht werden. Zweckgebundene Geldmittel aus dem zentralen Haushalt für Prämien und Subventionen sollen rechtzeitig bereitgestellt werden, Lokalregierungen und Unternehmen sollen entsprechende Geldmittel tatsächlich einsetzen und entsprechende Maßnahmen in die Tat umsetzen, damit gewährleistet wird, dass die umverteilten Arbeiter und Angestellten einen Ausweg für die Beschäftigung und eine Garantie für die Lebenshaltung haben.

    Der Lagerbestand an Immobilien soll durch ortsgebundene Maßnahmen aufgelöst werden. Zurzeit ist der Lagerbestand an Immobilien in Städten der dritten und vierten Rangordnung noch immer ziemlich groß. Es gilt, den Kaufbedarf der Einwohner und der in die Stadt gezogenen Menschen an Eigentumswohnungen zu unterstützen, an der Zweckbestimmung der Wohnungen als Wohnraum festzuhalten, die Hauptpflichten der Lokalregierungen zu erfüllen und beschleunigt langfristige Mechanismen zur Förderung der stabilen und gesunden Entwicklung des Immobilienmarktes aufzubauen und zu vervollkommnen. Bei der Deckung des mehrschichtigen Bedarfs an Wohnungen soll der Markt und bei der Gewährung der grundlegenden Absicherung soll die Regierung die Hauptrolle spielen. Es gilt, die Regulierung und Kontrolle des Immobilienmarktes je nach der Kategorie zu intensivieren, in Städten mit großem Druck der Preiserhöhung von Wohnungen die Böden für Wohnungsbau rational zu vergrößern und Geschäftstätigkeiten wie Markterschließung, Vertrieb, Vermittlungsdienstleistungen usw. zu standardisieren. Zurzeit wohnen noch immer Duzende Millionen Einwohner in Stadtvierteln mit baufälligen Behelfsbehausungen und schlechten Lebensbedingungen, deswegen soll die Umgestaltung kontinuierlich fortgesetzt werden. In diesem Jahr sollen wir den Bau weiterer 6 Millionen Wohnungen im Rahmen der Umgestaltung von Stadtvierteln mit baufälligen Behelfsbehausungen abschließen, öffentlich geförderte Mietwohnungen weiter entwickeln, den Anteil der Einwohner, die bei der Umgestaltung von Stadtvierteln mit baufälligen Behelfsbehausungen durch finanzielle Entschädigung untergebracht werden, unter Berücksichtigung der örtlichen Bedingungen erhöhen und den Aufbau der zusätzlichen Einrichtungen und öffentlichen Dienstleistungen verstärken, damit mehr Familien mit schwierigen Wohnbedingungen diese Wohnviertel verlassen und sich die Einwohner in gesichertem Wohnraum ein neues Leben schaffen können.

    Die Aufhebung der Leverages soll aktiv und in solider Weise erfolgen. In unserem Land ist die Leverage Ratio der Nichtfinanzunternehmen verhältnismäßig hoch. Dies ist mit der Struktur der Finanzierung verknüpft, die durch die hohe Sparquote und die Hauptrolle der Kreditvergabe gekennzeichnet ist. Unter der Voraussetzung, dass die allgemeine Leverage Ratio unter Kontrolle gebracht wird, ist die Senkung der Leverage Ratio der Unternehmen als die allerwichtigste Arbeit zu betrachten. Die Unternehmen sollen dabei unterstützt werden, aus ihrem Bestand an brachliegenden Vermögen Effizienz zu erzielen. Es gilt, die wertpapiermäßige Umwandlung der Vermögen von Unternehmen voranzutreiben, die marktorientierte und der Rechtsstaatlichkeit entsprechende Umwandlung ihrer Schulden in Aktien zu unterstützen, die aktienbasierte Finanzierung zu intensivieren und die Einschränkung der Leverage-Effekte der eigenen Finanzen der Unternehmen, insbesondere der staatseigenen, zu verstärken, damit die Schulden der Unternehmen schrittweise auf ein rationales Niveau gesenkt werden.

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Quelle: german.china.org.cn

Schlagworte: Tätigkeitsbericht,Regierung,Reform