Tätigkeitsbericht der Regierung 2017
(3) Das Potenzial der Inlandsnachfrage soll weiter freigesetzt werden. Wir sollen die Anpassung der Angebotsstruktur an die Nachfragestruktur, die gegenseitige Förderung von Niveauhebung des Konsums und effektiven Investitionen und die koordinierte Entwicklung von verschiedenen Regionen sowie von Stadt und Land vorantreiben und die Funktion der Inlandsnachfrage für die nachhaltige Ankurbelung des Wirtschaftswachstums stärken.
Das stabile Konsumwachstum soll gefördert werden. Wir sollen uns Veränderungen der Nachfrage im Konsumbereich anpassen, entsprechende politische Maßnahmen vervollkommnen und das Konsumumfeld verbessern. Erstens soll der Konsum von Dienstleistungen beschleunigt entwickelt werden. Eine neue Runde der Pilotversuche zur umfassenden Reform des Dienstleistungssektors ist zu entfalten und gesellschaftliche Kräfte sind dabei zu unterstützen, Dienstleistungen in Bereichen wie Bildungswesen, Seniorenbetreuung und medizinische Versorgung anzubieten. Im Dienstleistungssektor sollen Innovationen der Geschäftsmodelle und die Branchengrenzen überschreitende Integration gefördert und neue aufstrebende Konsumbereiche wie Verknüpfung von medizinischer Versorgung und Seniorenbetreuung sowie kulturelle Ideenfindung entwickelt werden. Es gilt, die Einrichtungen und Dienstleistungen für den Tourismus zu vervollkommnen und den Tourismus rund ums Landleben und Erholungsreisen sowie einen umfassend entwickelten Tourismus tatkräftig zu fördern. Der Informationskonsum wie digitale Familie und Onlinebildung usw. ist zu erweitern. Die Entwicklung des elektronischen Handels und der Expresslieferung in Wohnvierteln und ländlichen Gebieten soll gefördert und die integrierte Entwicklung des stationären und des Onlinehandels soll vorangetrieben werden. Zweitens soll der Konsum hochqualitativer Produkte gesteigert werden. Die Unternehmen sollen dazu angeleitet werden, die Angebotspalette zu erneuern, die Qualität zu erhöhen und Markenerzeugnisse zu schaffen. Es soll die Praxis ausgeweitert werden, dass die Waren für inländische und ausländische Märkte nach den gleichen Normen auf den gleichen Produktionslinien hergestellt werden und die gleiche Qualität haben. Der Konsumbedarf auf einem höheren Niveau ist besser zu befriedigen. Drittens soll die Marktordnung verbessert und standardisiert werden. Es gilt, Handlungen wie Herstellung und Verkauf von gefälschten bzw. minderwertigen Waren, betrügerische Werbungen und Preisbetrügereien strikt aufzudecken und zu ahnden und die Rechte und Interessen von Verbrauchern verstärkt zu schützen, damit der Konsum der Bevölkerung weniger Verdruss und mehr Freude bereitet.
Die effektiven Investitionen sollen aktiv aufgestockt werden. Durch Anleitung sind mehr Investitionen in Bereiche zu lenken, die zur Behebung von Schwachstellen, Regulierung der Wirtschaftsstruktur, Förderung der Innovationen und Begünstigung der Lebenshaltung der Bevölkerung beitragen. In diesem Jahr sollen die Aufbauinvestitionen im Eisenbahnwesen 800 Milliarden Yuan betragen. Die Investitionen im Straßen- und Wasserstraßenbau sollen 1,8 Billionen Yuan erreichen. Weitere 15 wichtige Wasserbauprojekte sind in Gang zu setzen und Großprojekte in Bereichen wie Schienenverkehr, Zivilluftfahrt und Infrastruktur der Telekommunikation weiter verstärkt aufzubauen. Die Investitionen im Rahmen des zentralen Haushalts werden auf 507,6 Milliarden Yuan veranschlagt. Die politischen Maßnahmen zur Förderung der privaten Investitionen sollen in die Praxis umgesetzt und vervollkommnet werden. Es gilt, die Kooperation zwischen der Regierung und dem gesellschaftlichen Kapital zu vertiefen und die entsprechenden politischen Fördermaßnahmen in Bezug auf Preise, Steuern und Gebühren zu vervollkommnen. Die Regierungen verschiedener Ebenen sollen dabei mit gutem Beispiel vorangehen, die Vertrauenswürdigkeit zu stärken, sie dürfen Vereinbarungen nicht nach Belieben ändern und es ist streng untersagt, dass neue Amtsinhaber die Schulden ihrer Vorgänger links liegen lassen.
Das Gefüge der regionalen Entwicklung soll optimiert werden. Die Durchführung der drei großen Strategien, nämlich des Aufbaus „eines Gürtels und einer Straße“, der koordinierten und synchronen Entwicklung der Städte Beijing und Tianjin und der Provinz Hebei sowie der Entwicklung des Wirtschaftsgürtels am Jangtse, und die Entwicklung der vier Wirtschaftsblöcke im Osten, in den zentralen Gebieten, im Westen und im Nordosten sind einheitlich zu planen, die entsprechenden Pläne gut in die Tat umzusetzen und neue Maßnahmen zu untersuchen und auszuarbeiten. Die innovationsgetragene Entwicklung der staatlichen Neuen Zonen, Entwicklungszonen und Industrieparks soll vorangetrieben, die Strukturumwandlung und Entwicklung der Wirtschaft in den Gebieten, die durch Ausschöpfung der Ressourcen und gravierende Degeneration der Ökosysteme geprägt sind, sollen unterstützt und die Allokation von Ressourcen des Luftraums soll optimiert werden. Es gilt, den Aufbau der Modellzonen für die maritime Wirtschaft voranzutreiben, ein starkes maritimes Land beschleunigt aufzubauen und die maritimen Rechte und Interessen des Landes entschieden zu wahren.
Die Urbanisierung neuen Typs soll in solider Weise vorangetrieben werden. Es gilt, die Reform des Systems der Haushaltsregistrierung zu vertiefen und in diesem Jahr zu verwirklichen, dass mehr als 13 Millionen Einwohner in den Städten angesiedelt werden. Die umfassende Abdeckung der Zielgruppen durch das System des Wohnsitzausweises soll beschleunigt werden. Mittelgroße und kleine Städte sowie Kleinstädte mit besonderem Lokalkolorit sollen unterstützt werden, sich zu entwickeln. Die geordnete Städtegründung aus einer Reihe von Kreisen und übergroßen Gemeinden, die die erforderlichen Voraussetzungen erfüllen, soll vorangetrieben werden. Die ausstrahlenden und anleitenden Funktionen der Städtegruppen sollen zur Entfaltung gebracht werden. Die Reform und die Entwicklung der Baubranchen sollen vorangetrieben und das Konstruktionsniveau sowie die Projektqualität erhöht werden. Wir sollen den städtischen ober- und unterirdischen Bau einheitlich planen, den Bau weiterer umfassender städtischer unterirdischer Rohrkorridore mit einer Länge von mehr als 2000 Kilometern beginnen, die auf drei Jahre angelegte Aktion zur Sanierung wichtiger Stadtteile, in denen sich leicht Wasser anstaut, in Angriff nehmen und den Aufbau von aufnahmefähigen „Schwammstädten“ vorwärtsbringen, damit die Städte nicht nur ein schönes Antlitz, sondern auch eine noch solidere Substanz haben.