Tätigkeitsbericht der Regierung 2017
(7) Die Intensität beim Schutz und bei der Sanierung der Ökosysteme und der Umwelt soll verstärkt werden. Die Ökosysteme und die Umwelt und insbesondere die Luftqualität beschleunigt zu verbessern, ist sowohl der sehnliche Wunsch der Bevölkerung als auch eine der nachhaltigen Entwicklung innewohnende Notwendigkeit. Wir müssen die Maßnahmen wissenschaftlich durchführen, sowohl die Symptome als auch deren Ursachen behandeln und die Umweltverschmutzung mit eisernen Maßnahmen beseitigen und durch Anstrengungen der Bevölkerung eine zufriedenstellende Antwort geben.
Wir müssen den Kampf für die Wahrung des blauen Himmels mit Entschlossenheit führen und gewinnen. In diesem Jahr soll die Emission von Schwefeldioxid und Stickoxiden jeweils um 3% gesenkt und die Konzentration des Feinstaubs (PM2,5) in Schwerpunktgebieten deutlich verringert werden. Erstens soll das Verschmutzungsproblem durch Kohlenverbrennung beschleunigt gelöst werden. Es gilt, die umfassende Regulierung für Haushaltskohle allseitig durchzuführen, saubere Heizungen für den Winter in nördlichen Gebieten zu fördern, den Ersatz von Kohle durch Elektrizität und Erdgas in mehr als 3 Millionen Haushalten zu realisieren und mit Kohle befeuerte kleine Kessel in Stadtvierteln und auf für Bauzwecke ausgewiesenen Flächen der Städte von der Distriktebene aufwärts umfassend auszumustern. Es gilt des Weiteren, die Umgestaltung der Kohlenkraftwerke hin zu geringem Ausstoß sowie zur Energieeinsparung zu intensivieren, wobei diese Umgestaltung in den östlichen Gebieten in diesem Jahr, in den zentralen Gebieten im kommenden Jahr und in den westlichen Gebieten bis zum Jahr 2020 abgeschlossen werden soll. Wir sollen mechanismusbedingte und technische Probleme unverzüglich lösen, vorrangig gewährleisten, aus erneuerbaren Energien erzeugte Elektrizität ins Netz einzuspeisen, und den Umstand wirksam entschärfen, dass Wasser- und Windkraft sowie Solarenergie nicht genutzt werden. Die Umwandlung von Stroh in Ressourcen und deren Nutzung sollen beschleunigt werden. Zweitens soll die Sanierung der Schadstoffquellen umfassend vorangetrieben werden. In Schwerpunktbranchen sollen spezielle Aktionen zur Beseitigung der Verschmutzung durchgeführt und eine Onlineüberwachung und -kontrolle aller großen industriellen Schadstoffquellen rund um die Uhr umfassend praktiziert werden. Es gilt, den Unternehmen, die die Emissionsnormen nicht erfüllen, eine ultimative Frist zu setzen und im Fall der Nichterfüllung der Normen derartige Unternehmen konsequent gesetzesgemäß zu schließen und ihre Geschäfte stillzulegen. Drittens soll die Regelung des Abgasausstoßes von Kraftfahrzeugen verstärkt werden. Es gilt, Kraftfahrzeuge mit der gelben Umweltplakette grundsätzlich auszumustern, die Verschrottung veralteter Kraftfahrzeuge zu beschleunigen, die spezielle Regelung der Kraftfahrzeuge mit hohem Abgasausstoß vorzunehmen und die Verwendung der durch saubere Energien angetriebenen Kraftfahrzeuge zu fördern. In Schwerpunktgebieten soll beschleunigt Benzin verbreitet werden, das die staatliche Kfz-Abgasnorm der 6. Phase erfüllt. Viertens sollen wir effektiv Wetterlagen mit schwerer Verschmutzung begegnen. Es gilt, die Erforschung der Gesetzmäßigkeiten bei der Smogbildung zu verstärken und die Wissenschaftlichkeit und den Präzisionsgrad der Bewältigung zu erhöhen. Der Bereich der gemeinsamen Verhütung und Kontrolle in Schwerpunktgebieten ist zu vergrößern und Notmaßnahmen sind zu verstärken. Fünftens sollen die Gesetzesdurchführung sowie die Beaufsichtigung und die Verantwortungsermittlung in Bezug auf den Umweltschutz strikt praktiziert werden. Diejenigen, die Schadstoffe heimlich ableiten oder Täuschungen verüben, müssen streng bestraft werden. Diejenigen, die Gesetze nachlässig durchführen und die Milde und Nachsicht walten lassen, müssen mit vollem Ernst zur Rechenschaft gezogen werden. Diejenigen, die der Verschlimmerung der Luftqualität nachlässig begegnen, müssen bezüglich ihrer Verantwortung streng untersucht werden. Für die Beseitigung von Smog tragen alle Menschen die Verantwortung, dabei kommt es auf Handlungen an und Erfolge werden durch Beharrlichkeit erzielt. Wenn die ganze Gesellschaft unbeirrt Anstrengungen unternimmt, dann werden wir sicher von Jahr zu Jahr immer öfter blauen Himmel haben.
Die Verhütung und die Beseitigung der Wasser- und Bodenverschmutzung sollen intensiviert werden. In diesem Jahr sollen der chemische Sauerstoffbedarf und die Emission von Ammoniumstickstoffen jeweils um 2% gesenkt werden. Es gilt, die Verhütung und Beseitigung der Wasserverschmutzung und der landwirtschaftlichen diffusen Verschmutzung in Schwerpunkteinzugsgebieten und wichtigen Regionen gut anzupacken, genaue Untersuchungen der Bodenverschmutzung durchzuführen und die Sanierungsmaßnahmen nach Kategorien auszuarbeiten und umzusetzen. In Städten und ländlichen Gebieten soll die umfassende Sanierung der Umwelt verstärkt und die Systeme der Müllsortierung sollen allerorts durchgeführt werden. Die energiesparenden und umweltfreundlichen Industrien sind herauszubilden und zu stärken, damit eine Win-win-Situation von Umweltverbesserung und Wirtschaftsentwicklung geschaffen wird.
Der Schutz und der Aufbau der Ökosysteme sollen vorangetrieben werden. Wir sollen unverzüglich die rote Linie für den Schutz der Ökosysteme festlegen und sie strikt halten. Die Pilotprojekte für die Qualitätsverbesserung der Wälder und für die Wiederherstellung der wichtigen Ökosysteme des Wirtschaftsgürtels am Jangtse sowie die zweite Reihe der Pilotprojekte für den Schutz der Ökosysteme von Bergen, Gewässern, Wäldern, Äckern und Seen sollen gestartet und die Wiedernutzung von mehr als 12 Millionen Mu Ackerland für die Forst- und Graswirtschaft realisiert werden. Wir sollen mehr ökologischen Reichtum akkumulieren und einen grünen Schutzwall für die nachhaltige Entwicklung aufbauen.