Tätigkeitsbericht der Regierung 2017

07.03.2017

    Verehrte Abgeordnete!

Unser Staat ist ein einheitlicher Nationalitätenstaat. Wir müssen am System der regionalen Autonomie der nationalen Minderheiten festhalten und dieses vervollkommnen, die Nationalitätenpolitik der Partei gewissenhaft umsetzen und die Aktivitäten zur Förderung der Solidarität und des Fortschritts aller Nationalitäten tief gehend entfalten. Die Feier zum 70. Gründungstag des Autonomen Gebiets Innere Mongolei ist gut zu organisieren. Wir sollen die Intensität der Unterstützung für die Entwicklung in den von nationalen Minderheiten bewohnten Gebieten erhöhen und die Aktion tief gehend durchführen, die Entwicklung der Grenzgebiete zu fördern und der dortigen Bevölkerung zum Wohlstand zu verhelfen. Es gilt, die hervorragenden traditionellen Kulturen der nationalen Minderheiten zu schützen und zu entwickeln, die Entwicklung der zahlenmäßig relativ kleinen Nationalitäten zu unterstützen und die Verwirklichung der gemeinsamen Entwicklung und des gemeinsamen Aufblühens der Bevölkerung aller Nationalitäten im Prozess der umfassenden Vollendung des Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand voranzutreiben. Wenn die Bevölkerung aller Nationalitäten in Eintracht miteinander lebt, einander hilft und sich harmonisch entwickelt, wird die große Familie der chinesischen Nation bestimmt noch mehr Wohlergehen und Frieden erlangen.

     Wir müssen die grundlegende Richtlinie der Partei für die Arbeit bezüglich der Religion umfassend umsetzen, religiöse Angelegenheiten gesetzesgemäß verwalten, die Harmonie der Beziehungen in Bezug auf die Religionen fördern und die aktive Rolle der Religionspersönlichkeiten und Gläubigen bei der Förderung der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung entfalten.

     Wir müssen die Politik bezüglich der Angelegenheiten von Überseechinesen gewissenhaft in die Praxis umsetzen, die legitimen Rechte und Interessen der Überseechinesen, der zurückgekehrten Überseechinesen sowie ihrer Familienangehörigen wahren und ihre spezifische Stärke sowie ihre wichtige Rolle voll zur Entfaltung bringen. So werden der Zusammenhalt und das Zusammenwirken aller Chinesen im In- und Ausland sicher ununterbrochen gestärkt.

    Verehrte Abgeordnete!

Im vergangenen Jahr wurden bedeutende Durchbrüche bei der Reform der Landesverteidigung und der Armee und neue Fortschritte und Erfolge bei der Revolutionierung, Modernisierung und Standardisierung der Armee erzielt. In diesem Jahr sollen wir weiter daran festhalten, das Ziel der Partei zur Stärkung der Armee in der neuen Situation als Orientierung zu betrachten, den Aufbau der Armee mit der Intensivierung der politischen Arbeit, die Stärkung der Armee durch die Reform und die gesetzesgemäße Verwaltung der Armee vorantreiben, die Truppenausbildung und die Vorbereitungen auf militärische Kämpfe verstärken und die Souveränität, die Sicherheit und die Interessen der Entwicklung des Staates entschieden und wirksam wahren. Wir müssen an der absoluten Führung der Armee durch die Partei festhalten und das Verantwortlichkeitssystem des Vorsitzenden der Zentralen Militärkommission wahren und in die Praxis umsetzen. Die Reform der Landesverteidigung und der Armee ist kontinuierlich zu vertiefen. Die Verwaltung und Kontrolle in Bezug auf Küsten-, Luft- und Grenzverteidigung sollen intensiviert und wichtige Aktionen wie die Bekämpfung des Terrorismus und die Wahrung der Stabilität, die internationale Friedenserhaltung und der Geleitschutz für Schiffe auf hoher See gründlich organisiert werden. Die Fähigkeit zur selbstständigen Innovation der verteidigungsbezogenen Wissenschaft und Technik ist zu erhöhen und der Aufbau der modernen Logistik und die Entwicklung von Waffenausrüstungen sind zu beschleunigen. Der Aufbau bezüglich der Mobilmachung der Landesverteidigung und ihrer Reserve ist zu verstärken. Es gilt, die koordinierte, ausgewogene und integrierte Entwicklung des Wirtschaftsaufbaus und des Aufbaus der Landesverteidigung zu fördern, die Reform des Systems der Wissenschaft, Technik und Industrie der Landesverteidigung zu vertiefen und die tief integrierte Entwicklung voranzutreiben, die durch die Integration von militärischen und zivilen Zwecken gekennzeichnet ist. Die Regierungen aller Ebenen sollen durch noch solidere und kräftigere Maßnahmen die Reform und den Aufbau der Landesverteidigung und der Armee unterstützen, damit der Baum der Geschlossenheit zwischen Armee und Regierung sowie zwischen Armee und Volk tief und fest verwurzelt ist und prächtig gedeiht.

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Quelle: german.china.org.cn

Schlagworte: Tätigkeitsbericht,Regierung,Reform