Tätigkeitsbericht der Regierung 2017
(6) Die Öffnung nach außen soll aktiv und aus eigener Initiative erweitert werden. Gegenüber der neuen Veränderung des internationalen Umfelds und den neuen Anforderungen der inländischen Entwicklung sollen wir die strategische Standortverteilung der Öffnung nach außen weiter vervollkommnen, den Aufbau eines neuen Systems der nach außen geöffneten Wirtschaft beschleunigen und die Öffnung nach außen auf eine noch höhere Stufe und auf ein noch höheres Niveau heben.
Der Aufbau „eines Gürtels und einer Straße“ soll in solider Weise vorangetrieben werden. Es gilt, an der gemeinsamen Konsultation, dem gemeinsamen Aufbau und dem gemeinsamen Gewinnen festzuhalten und den Aufbau von Wirtschaftskorridoren zu Lande und von als Stütze dienenden Standorten für die maritime Zusammenarbeit zu beschleunigen. Es soll der Kooperationsmechanismus zur umfassenden Erhöhung der Arbeitsleistung der Grenzübergänge an den Haupteisenbahnlinien gestaltet werden. Wir sollen die internationale Zusammenarbeit im Bereich der Produktionskapazitäten vertiefen und die Schritte chinesischer Ausrüstungen, Technologien, Standards sowie Dienstleistungen ins Ausland fördern, damit die gegenseitige Ergänzung von Stärken realisiert wird. Es gilt, Austausch und Zusammenarbeit in Bereichen wie Bildungswesen, Kultur und Tourismus zu verstärken. Wir werden das Forum „ein Gürtel und eine Straße“ für internationale Zusammenarbeit gut und in hoher Qualität veranstalten und zusammen ein neues Kapitel für Kooperation und gemeinsames Gewinnen aufschlagen.
Die erneute Stabilisierung und die Wende zum Guten im Außenhandel sollen gefördert werden. Es gilt, die Im- und Exportpolitik durchzuführen und zu vervollkommnen und den Im- und Export von Qualitätswaren zu fördern. Der Abdeckungsumfang der Kreditversicherung für Exporte soll vergrößert werden. Die Versicherung der Finanzierung für den Export kompletter Anlagen soll alle den erforderlichen Bedingungen entsprechenden Unternehmen abdecken. Wir sollen einen Fonds zur Anleitung der innovationsgetragenen Entwicklung des Dienstleistungshandels errichten und die Entwicklung der direkten Zollabfertigung für den Wareneinkauf auf bestimmten Märkten und der Unternehmen für umfassende Dienstleistungen im Außenhandel unterstützen. Es gilt, den Aufbau der Modellbasen für die Strukturumwandlung und Niveauhebung des Außenhandels zu beschleunigen und die Veredelungswirtschaft zu fördern, sich in den mittleren und oberen Bereich der Produktionskette vorzuarbeiten und sich stufenweise in die zentralen und westlichen Gebiete zu verlagern. Wir sollen für den internationalen Handel das Verfahren zur Erledigung von Formalitäten durch eine Stelle (Single-Window) verbreiten und die integrierte Zollabfertigung im ganzen Land verwirklichen. Die Importe von modernen Technologien, Anlagen und entscheidenden Einzel- und Ersatzteilen sollen vergrößert werden, damit die ausgewogene Entwicklung des Handels und die beschleunigte Niveauhebung der inländischen Industrien gefördert werden.
Das Investitionsumfeld für auswärtige Geschäftsleute soll energisch optimiert werden. Es gilt, den Anleitungskatalog für die auswärtigen Investitionen in Industrien zu revidieren und den Zugang für auswärtige Investitionen in den Bereichen Dienstleistungssektor, Fertigungsindustrie und Bergbau weiter zu lockern. Unternehmen mit auswärtigem Kapital sollen unterstützt werden, im Inland an die Börse zu gehen und Schuldscheine zu emittieren. Es soll ihnen erlaubt werden, an Projekten der nationalen technischen Pläne teilzunehmen. In Angelegenheiten wie Qualifikationsanerkennung, Normenausarbeitung, Warenbeschaffung der Regierung und Begünstigung im Rahmen der politischen Maßnahmen des Plans „Made in China 2025“ sollen die Unternehmen mit inländischem Kapital und die Unternehmen mit auswärtigem Kapital gleichberechtigt behandelt werden. Im Rahmen der gesetzlich verankerten Befugnisse können Lokalregierungen die Vergünstigungspolitik zum Anwerben von Geschäften und zur Anziehung von Investitionen ausarbeiten und durchführen. Es gilt, 11 Pilot-Freihandelszonen nach hohen Standards und auf hohem Niveau aufzubauen und die reifen Erfahrungen umfassend zu verbreiten. Wir sollen die gesunde und standardisierte Entwicklung der Investitionen im Ausland fördern und die Fähigkeit zur Vorbeugung von Risiken erhöhen. Chinas Tür der Öffnung wird immer weiter geöffnet und das Land wird sicher weiter der attraktivste Zielort der ausländischen Investitionen bleiben.
Die Liberalisierung und die Erleichterung des internationalen Handels und der internationalen Investitionen sollen gefördert werden. Die wirtschaftliche Globalisierung entspricht den grundlegenden Interessen aller Länder der Welt. China wird die globale wirtschaftliche Zusammenarbeit konsequent vorantreiben, die Position des Hauptkanals des multilateralen Handelssystems wahren und sich aktiv an multilateralen Handelsverhandlungen beteiligen. Wir sind bereit, zusammen mit den betreffenden Ländern das umfassende Inkrafttreten und die Umsetzung des Protokolls zur Aufwertung des Freihandelsabkommens zwischen China und den ASEAN-Staaten voranzutreiben, möglichst bald die Verhandlungen über das Abkommen für regionale umfassende Wirtschaftspartnerschaft abzuschließen und den Aufbau der asiatisch-pazifischen Freihandelszone zu fördern. Wir werden mit den betreffenden Ländern und Regionen weiter Gespräche und Verhandlungen über Investitions- und Handelsabkommen führen. China ist ein verantwortungsbewusstes Land, das die gegebenen Versprechen immer gewissenhaft erfüllt und die ihm zustehenden legitimen Rechte und Interessen entschlossen verteidigt.