von Felix Lehmann, Beijing

Die chinesisch-europäischen Beziehungen sind laut China auf einem guten Weg. Chinas Außenminister Wang Yi brachte auf einer Pressekonferenz am Rande der beiden Tagungen von NVK und PKKCV am Donnerstag in Beijing die Hoffnung auf eine Weiterentwicklung des bilateralen Verhältnisses zum Ausdruck.

Doch die Beziehungen sind insgesamt gut. Dies macht sich auch im regen Besuchsverkehr beider Länder bemerkbar. Die strategische Partnerschaft zwischen China und der Europäischen Union jährt sich dieses Jahr zum 15. Mal. Zuerst stattete Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron China einen Besuch ab, darauf folgte Großbritanniens Premierministerin Theresa May.

Der chinesische Außenminister Wang Yi auf der Pressekonferenz

Doch frei von Konflikten ist das bilaterale Verhältnis nicht. Die EU hatte mehrere Anti-Dumping-Maßnahmen gegen China verhängt, vor allem gegen Textilien und Stahlprodukte, da diese angeblich „zu billig“ seien. Mehr als 50 europäische Schutzzölle sind zur Zeit gegen China in Kraft. Doch die Haltung der EU ist janusköpfig: Die jüngst von Amerikas Präsidenten Donald Trump verhängten Schutzzölle auf europäische Waren kritisiert die EU vehement. Dass EU-Behörden mit ihren eigenen Schutzzöllen jedoch gleichzeitig Waren aus China vom europäischen Markt fernhalten will, lässt sie dabei unerwähnt. China hofft, so Wang Yi am Donnerstag, dass die bilateralen Beziehungen bis zum Jahresende so sein sollten, wie vorher. In der Ablehnung von Amerikas Schutzzöllen sind sich China und die EU immerhin einig. Es bleibt zu hoffen, dass darin auch ein Weg zu mehr handelspolitischer Vernunft der EU gegenüber China liegt.

Doch die Beziehungen profitierten zuletzt auch davon, dass China vieles bewegt hat. So hat das Land zum Beispiel die Reformen der Angebotsseite eingeleitet und dadurch entschieden den Abbau von Überkapazitäten vorangetrieben, zudem öffnet es Schritt für Schritt seine Märkte für das Ausland. Trotzdem hat China immer wieder klargestellt, dass es eigenständig entscheidet, wann und in welchem Tempo Wettbewerb und Investitionen aus dem Ausland einen größeren Raum im Land erhalten sollen. 

„China und Europa haben eine gemeinsame Verantwortung zum Schutz des Freihandels weltweit“, sagte Wang. Die Verhandlungen über das geplante europäisch-chinesische Investitionsschutzabkommen sollten beschleunigt werden. Trotz mancher Differenz hätten China und die EU gelernt, die Sichtweise des anderen zu akzeptieren. Und die Kooperation zwischen China und der Europäischen Union ist ohnehin die einzig richtige Wahl für beide Seiten. Trump begreift die internationale Wirtschaft als Nullsummenspiel: Gewinnt der Eine, dann verliert der Andere. Dem können China und die europäischen Volkswirtschaften nur vereint etwas entgegensetzen: Durch den Verzicht auf Zölle und die gemeinsame Haltung, dass nur durch kluge Handels- und Wirtschaftspolitik am Ende alle gewinnen können. Eine gute Grundlage für die weitere Kooperation.