China und EU stehen zusammen

08.06.2018

Der China-Europa-Frachtzug aus Tangshan, China erreicht den Hafen von Antwerp in Belgien (12. Mai 2018).


Die Ankündigung der Zölle von US-Präsident Donald Trump kam nicht vollkommen unerwartet. Genauso unerwartet war die Welle an Kritik daran, die aus Europa auf dem Fuß folgte. In einer Mitteilung kritisierte EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker die US-Zölle und betonte, diese seien „Protektionismus, ganz einfach.“ Deutschland, Europas größte Volkswirtschaft, lehnt die amerikanische Maßnahme ab:


„Die deutsche Regierung lehnt die Stahl- und Aluminiumzölle der USA ab. Wir halten diese unilaterale Maßnahme für illegal; die angeführten Gründe der nationalen Sicherheit greifen nicht“, sagte Steffen Seibert, Sprecher der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel, in einer Mitteilung.


„Es ergibt keinen Sinn zu leugnen, dass die USA damit eine Bombe unter das globale Handelssystem gelegt haben”, sagte Fredrik Erixon, Direktor des European Center of International Political Economy, einem Think-Tank aus Brüssel.  Die Begründung für die Zölle, nämlich „America First”, sei „weit hergeholt”, sagte Volker Treier, Experte für ausländische Angelegenheiten des Deutschen Industrie- und Handelskammertags. Treier kritisierte die Zölle als „altmodisches“ Instrument des 19. Jahrhunderts, unpassend für das globalisierte und digitalisierte Zeitalter. Gabriel Felbermayer, Handelsexperte am Ifo-Institut in München, warnte, dass die Entwicklung einen aufkommenden „Kalten Krieg“ zwischen Europa und den USA markieren könne.


Obwohl der wirtschaftliche Schaden noch „begrenzt” sei, müsste man sich Sorgen machen, dass die Stahl- und Aluminiumzölle „nur der Anfang einer Reihe von US-Maßnahmen” seien, wie Felbermayer beschrieb.

Trotz der Gegenmaßnahmen gegen die USA sind sich europäische Politiker und Wirtschaftsverbände über die „Lose-Lose“-Konsequenzen eines Handelskrieges sehr bewusst. „Die Maßnahme birgt die Gefahr eine Eskalationsspirale loszutreten, die am Ende allen schadet“, warnte Merkel. In Deutschland hängen 25 Prozent der Arbeitsplätze vom Export ab. Offene Märkte sind deshalb besonders wichtig für das „Kernland“ der EU. „Es ist sicher, dass es in dem Teufelskreis aus Zöllen, Sanktionen und Retorsionen nur Verlierer gibt. US-Verbraucher, deutsche, europäische und amerikanische Unternehmen sowie das Vertrauen auf die etablierten internationalen Regeln“, sagte der Präsident des DIHK, Eric Schweitzer. 

 

Aluminium und Stahl sind wichtige Ressourcen für deutsche Autohersteller. Auch für VW, dem größten deutschen Autohersteller, gäbe es nur Verlierer bei einem Handelskrieg. Deshalb forderte der Konzern ein Programm gegenseitiger Zollreduktionen, wie es in den Plänen für das „Transatlantic Trade and Investment Partnership“  (TTIP) schon vorgesehen war. Nachdem Trump Präsident wurde, wurden die Gespräche zu TTIP jedoch abgebrochen. Je mehr Chaos und Ungewissheiten durch Trumps Protektionismus entstehen, desto energischer und beharrlicher muss das offene und faire Handelssystem verteidigt werden. Deshalb haben China und die EU allerlei Gründe zusammen daran zu arbeiten, Multilateralismus, Globalisierung und Freihandel hochzuhalten. Bei einem Treffen in Brüssel am Freitag vor dem 20. EU-China-Gipfel sagte Wang, dass China und die EU als zwei wichtige Kräfte in der Welt die Absichten und Prinzipien der UN-Charta zusammen  verteidigen, Global Governance verbessern und eine offene Weltwirtschaft fördern müssten.

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Quelle: german.china.org.cn

Schlagworte: China,EU,USA,Importzölle,Stahl,Aluminium