3. Annährung strategischer Konzepte von China und Deutschland nach der amerikanischen Kehrtwende
Amerikas Präsident Donald Trump wird nicht müde, landauf, landab seine Politik des America First zu betonen. Multilaterale Institutionen, in denen die USA ihre Interessen mit denen anderer Partner austarieren müssten, lehnt er rundheraus ab. Dies betrifft insbesondere China und Deutschland, zwei Länder mit großen Handelsüberschüssen mit den USA.
Angela Merkel sagte am 28. Mai 2017: „Die Zeiten, in denen wir uns auf andere völlig verlassen konnten, die sind ein Stück vorbei, das habe ich in den letzten Tagen erlebt. Und deshalb kann ich nur sagen: Wir Europäer müssen unser Schicksal wirklich in unsere eigene Hand nehmen.“ Damit sprach sie vielen Politikern in Europa und China aus dem Herzen. Am 13. November 2018 bestärkte Merkel erstmals die Initiative des französischen Präsidenten Emmanuel Macron nach dem Aufbau einer europäischen Armee und gemeinsamer Rüstungsforschung, was auch beim Präsidenten der EU-Kommission Jean-Claude Juncker auf Zustimmung stieß. Der deutsche Außenminister Heiko Maas ist in seinen Äußerungen noch forscher: Er plädiert öffentlich für eine Neubewertung der Beziehungen zwischen der EU und den USA und fordert die Schaffung eines globalen, multilateralen Bündnisses.
Der Druck der USA wird China und Deutschland näher zusammenbringen, was zur Verteidigung des freien Handels und des Gleichgewichts zwischen Europa und Asien beitragen wird. Wir haben auch gesehen, dass beide Länder sich gegen Trump gestellt haben: für Multilateralismus und gegen Unilateralismus, für Handelsfreiheit und gegen Protektionismus, für Gleichberechtigung und gegenseitigen Nutzen und gegen den Eigensinn eines Landes. Und vor allem sind beide klar für eine auf Regeln basierende internationale Ordnung. Deutschland und China sprachen sich deutlich gegen die Abkehr von internationalen Regelwerken, wie die USA es beim Pariser Klimaabkommen und dem Atomabkommen mit dem Iran taten. Es ist offensichtlich, dass sich beide Länder schrittweise annähern.
Jedoch ist Merkel sehr zurückhaltend und besteht auf Stabilität und Kontinuität. Dies entstand sowohl aus der Erwägung der internationalen Situation als auch der Beschränkung inländischer Politik. Außerdem übten sowohl multilaterale Gründe als auch Gedanken über die bilateralen Beziehungen zwischen China und Deutschland, und nicht zuletzt auch die persönliche Eigenschaften der Kanzlerin, großen Einfluss aus.

Auf dem CDU-Parteitag Anfang Dezember trat Merkel als Parteivorsitzende zurück und wurde durch Annegret Kramp-Karrenbauer ersetzt. Derzeit gibt es viele Anzeichen dafür, dass Kramp-Karrenbauer in der Post-Merkel-Ära die umfassende strategische Partnerschaft mit China fortsetzen und weiterentwickeln wird: Wir haben Grund, die zukünftige Entwicklung der deutsch-chinesischen Beziehungen mit großer Hoffnung zu beobachten.

(Der Autor ist Professor an der Beijing Foreign Studies University und Experte für deutsche Studien in China.)