Meinung
Frieden ernährt, Unfriede verzehrt – aber nicht alle Staaten sind so weise Exklusiv
von Dr. Michael Borchmann
„Als einzige große Wirtschaftsnation schaffte die Volksrepublik China im Pandemie-Jahr ein Wachstum.“ Dies musste selbst die deutsche Tageszeitung Frankfurter Allgemeine Zeitung einräumen, deren Berichterstattung sich sonst durch außerordentliche Unfreundlichkeit gegenüber China „auszeichnet“. Und weiter: „Das Bruttoinlandsprodukt legte um 2,3 Prozent zum Vorjahr zu, wie das Statistikamt vor Kurzem in Peking mitteilte. Die Volksrepublik ist damit die einzige große Wirtschaftsnation weltweit, die im vergangenen Jahr ein Wachstum geschafft hat.“ Ebenso musste der US-Fernsehsender CNN konstatieren: „Chinas Wirtschaft wuchs im vergangenen Jahr mehr als erwartet, obwohl der Rest der Welt gegen die Coronavirus-Pandemie zu kämpfen hatte“.
Wie sehr gerade auch die deutsche Wirtschaft von dieser Entwicklung in China profitierte, bilanzierte im vergangenen November ein führendes deutsches Statistikportal zum Thema „Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Außenhandel mit weiteren Staaten“ wie folgt: „Bei weiteren ausgewählten Handelspartnern waren die Exporte im Vorjahresvergleich unterschiedlich stark beeinträchtigt: Während die Exporte in die Volksrepublik China im November 2020 um 14,3 Prozent auf 9,3 Milliarden Euro gegenüber November 2019 stiegen, nahmen die Exporte in die Vereinigten Staaten um 3,1 Prozent auf 9,6 Milliarden Euro ab.
Passend in diese Meldungen fügte sich ein, dass das chinesische Handelsministerium kürzlich mitteilen konnte, dass die in China real genutzten Auslandsinvestitionen im Jahr 2020 um 6,2 Prozent auf etwa eine Billionen Yuan gestiegen seien. 38.570 neue Unternehmen mit ausländischer Kapitalbeteiligung seien gegründet worden, durchschnittlich mehr als 100 neue ausländische Firmen am Tag.
Dies beweist: China hat nicht nur eine erfolgreiche Politik betrieben, sondern besitzt auch zu Recht großes Vertrauen bei den ausländischen Investoren. Eine Politik, der es gelungen ist, anders als in den sonstigen Teilen der Welt mit Entschlossenheit die Pandemie einzudämmen und das Land nach einem sehr kurzen wirtschaftlichen Einbruch in die Erfolgsspur zurückzuführen. Welches Augenmaß man dabei walten lässt, zeigen weitere flankierende Maßnahmen der chinesischen Staatsführung. So werden auch während des diesjährigen Frühlingsfestes die Fabriken auf Hochtouren laufen – mit Sondervergütungen für die Arbeitnehmer. Oder: Als besonderes Verantwortungsgefühl gegenüber den Menschen sehe ich es an, dass sich abzeichnet, dass die Verantwortlichen in China für 2021 wohl kein besonderes zahlenmäßiges Wachstumsziel ausrufen werden, sondern das Erreichen von Vollbeschäftigung als das wichtigste der jährlichen Wachstumsziele ins Auge fassen dürften. Dabei ist zu erwarten, dass starke politische Instrumente zum Einsatz kommen, um die Binnennachfrage anzukurbeln. Und dies wiederum fügt sich nahtlos ein in die Vorlagen, die der kommende Nationale Volkskongress voraussichtlich im März dieses Jahres zum nächsten (14.) Fünfjahresplan verabschieden wird. Die Weichen hierzu wurden gestellt auf der fünften Plenarsitzung des 19. Zentralkomitees der KP Chinas im Oktober 2020. Eines der zentralen Elemente wird das von Staatspräsident Xi Jinping frühzeitig vorgestellte Prinzip der „doppelten Zirkulation“ sein, also einem zweigleisigen Weg der weiteren Entwicklung Chinas. Neben einer weiteren Öffnung Chinas wird eine enorme Stärkung des Binnenmarktes eine tragende Säule der weiteren Entwicklung bilden, u.a. geprägt durch ein robustes qualitatives Wachstum.