Von Wang Wenye, Beijing

„Um das Ziel die beiden Kohlenstoffziele zu erreichen, insbesondere das Ziel der Kohlenstoffneutralität, sind die effektive Kohlenstoffbindung oder die Vermeidung unnötigen Kohlenstoffausstoßes sehr wichtige Mittel. Zeitgleich sind beides auch genau die Voraussetzungen für den Schutz wild lebender Tiere und ihrer Lebensräume."

In einem Exklusivinterview mitChina.orgerklärte Zhang Boju, CEO der auf Umweltschutz fokussierten NGO (Nichtregierungsorganisation) „Friends of Nature“, dass die Tierschutzarbeit in China in den letzten Jahren mithilfe neuer Gesetzgebungen immer wissenschaftlicher und systematischer geworden sei. Zudem werde die Strafverfolgung immer strenger und das öffentliche Bewusstsein für den Umweltschutz habe stetig zugenommen.

Chinas rechtliches System zum Thema Umwelt verbessert sich immer mehr

Mit dem neuen im Januar 2015 in Kraft getretenen „Umweltschutzgesetz der Volksrepublik China" wurden die förmlichen Bestimmungen festgelegt, wie soziale Organisationen Klagen im Zusammenhang mit Umweltfragen, die das öffentliche Interesse betreffen, einreichen können. Auch in China kommt es seitdem zu immer mehr öffentlichen Rechtsstreitigkeiten im Umweltbereich. Im November 2020 wurde der Öffentlichkeit das „Gesetz der Volksrepublik China zum Schutz wild lebender Tiere (überarbeiteter Entwurf)" zur Stellungnahme zugänglich gemacht. Diese kontinuierliche Verbesserung der Gesetze zum Umwelt- und Tierschutz hat den Prozess der Beteiligung der Justiz an der Umweltpolitik gefördert und ist somit zu einem wichtigen Bestandteil des Rechtssystems im Zusammenhang mit dem Umweltschutz in China geworden.

   

  Der Grüne Pfau genießt den nationalen Schutz der ersten Stufe und wird von der Weltnaturschutzunion “International Union for Conservation of Nature and Natural Resources” (IUCN) als gefährdete Art auf ihrer „Roten Liste“ geführt.

Am Grünen Pfau, dem einzigen noch in der Wildnis vorkommenden Pfau in China, macht Zhang einige der Problematiken deutlich. Von diesem gibt es in China derzeit nur noch weniger als 500 Exemplare - was sogar noch seltener ist als die ebenfalls gefährdeten Riesenpandas. Es handelt sich damit um eine vom Aussterben bedrohte Tierart, die daher auch den nationalen Schutz der ersten Stufe genießt. Auch von der Weltnaturschutzunion “International Union for Conservation of Nature and Natural Resources” (IUCN) wird der Grüne Pfau als gefährdete Art auf ihrer „Roten Liste“ geführt.

Nachdem im März 2017 festgestellt wurde, dass sich der letzte intakte Lebensraum des Grünen Pfaus im Überflutungsgebiet des im Bau befindlichen Wasserkraftwerks Gasajiang I am Hauptstrom des Roten Flusses befand, schrieb Friends of Nature (FON) zusammen mit anderen Umwelt-NGO einen Brief an das Ministerium für Umweltschutz (2018 in Ministerium für Ökologie und Umweltschutz umbenannt), in dem die Organisation auf das dringende Problem hinwies. Sie drängten darauf, den Bau von Wasserkraftwerken im Einzugsgebiet des Roten Flusses auszusetzen, um den letzten intakten Lebensraum des vom Aussterben bedrohten Grünen Pfau zu erhalten.

Mitglieder von FON, die in Umweltfragen, die das öffentliche Interesse betreffen, entsprechende Rechtsstreitigkeiten einleiten.

Zhang berichtete von dem ersten großen Erfolg seiner NGO aus dem Jahr 2017. „Der Artikel 58 des neuen im Januar 2015 in Kraft getretenen chinesischen Umweltschutzgesetzes gibt sozialen Organisationen das Recht, in Umweltfragen, die das öffentliche Interesse betreffen, entsprechende Rechtsstreitigkeiten einzuleiten. Daher konnten wir im Juli 2017 eine Klage einreichen und den Fall im August offiziell vor Gericht verhandeln. Anschließend wurde der Bau des Wasserkraftwerks tatsächlich gestoppt. Dies war die erste Präventivklage im öffentlichen Interesse für den Wildtierschutz in ganz China. Was wir getan haben, war vorbeugende Arbeit. Wir haben eine Klage eingereicht, bevor der Lebensraum zerstört werden konnte. Das endgültige Urteil stellte fest, dass das Baugebiet des Wasserkraftwerks Gasajiang I die ökologische Heimat von seltenen Arten wie dem Grünen Pfau darstellt und daher wurde der Bau des Projekts sofort gestoppt. Im Anschluss haben die nationalen Umweltbehörden auch die meisten anderen Überflutungsgebiete von Wasserkraftwerken in den Geltungsbereich der ökologischen roten Linie [Gebiete mit besonderen und wichtigen ökologischen Funktionen für die Umweltsicherheit] aufgenommen.“