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08. 05. 2012 Druckversion | Artikel versenden| Kontakt

Apple unterbreitet Angebot zur Beilegung von Markenrechtsstreit

Schlagwörter: Apple Proview Namensrechte iPad Kompensationszahlung

Der Streit um die Rechte an der Marke iPad in China geht in eine neue Runde. Laut Angaben des Anwalts von Proview Technology hat Apple ein erstes finanzielles Angebot gemacht - Proview lehnte jedoch ab. Die Standpunkte beider Seiten seien noch zu weit auseinander.

Angeblich hat Apple dem chinesischen Konzern Proview Technology ein Angebot unterbreitet, um den Rechtsstreit bezüglich der Marke iPad beizulegen.

Der Technologieriese Apple hat ein finanzielles Angebot unterbreitet, um den Streit bezüglich der Namensrechte an der Marke iPad in China beizulegen, erklärte ein mit dem Fall betrauter Anwalt.

"Im Moment liegen die Vorstellungen beider Seiten über die Höhe der Kompensationszahlung noch sehr weit auseinander", sagte Xie Xianghui, Anwalt von Proview Technology Shenzhen. Das Unternehmen Proview Technology mit Sitz in Shenzhen behauptet, der rechtmäßige Besitzer der Marke iPad in China zu sein.

Xie lehnte es ab, weitere Details zur Höhe des Betrages oder wann das Angebot von Apple übermittelt wurde zu nennen.

"Der Hohe Volksgerichtshof Guangdong versucht, in dieser Angelegenheit zu vermitteln und beide Parteien versuchen, zu verhandeln und eine Einigung zu erreichen", sagte Xie.

Carolyn Wu, eine Sprecherin von Apple in Beijing, wollte zu Xies Äußerungen nicht Stellung nehmen.

Apple erklärte, dass man die Rechte an der Marke iPad für China im Jahr 2009 von einem Proview-Tochterunternehmen erworben hat und Proview sich nun weigere, diese Vereinbarung anzuerkennen.

Am 29. Februar begann die Berufungsverhandlung am Volksgerichtshof in Guangdong zur Entscheidung der vorherigen Instanz, wonach die Recht an der Marke iPad für China der Proview Shenzhen gehören.

Proview Shenzhen, Hersteller von Computer-Bildschirmen und LED-Leuchten, verklagte Apple aufgrund rechtswidriger Nutzung des Markennamens iPad, der gemeinhin mit dem populären Tablet-PC des kalifornischen Technologiekonzerns in Verbindung gebracht wird.

Proview Shenzhen behauptet, dass Proview Taipei, ein in Taiwan ansässiges Tochterunternehmen der Muttergesellschaft Proview International Holdings, die Rechte an der Marke iPad bereits im Jahr 2000 in zahlreichen Ländern registrieren ließ.

Obwohl Apple 2009 die Nutzungsrechte für die Marke iPad vom taiwanesischen Tochterunternehmen erwarb, behauptet Proview Shenzhen, dass es weiterhin die Rechte an der Marke für China hält. Proview Shenzhen sei seit 2001 der registrierte Besitzer der Marke iPad in China.

Das in Shenzhen ansässige Unternehmen fühlt sich nicht durch die Verträge des taiwanesischen Tochterunternehmens mit Apple gebunden, da es sich hierbei um ein Unternehmen mit eigener Rechtspersönlichkeit handele.

Apple betont jedoch, dass der 2009 getätigte Kauf die weltweiten Nutzungsrechte umfasst und somit auch China einschließt.

Trotz des heftigen Disputs zwischen Apple und Proview, fanden Produkte des kalifornischen Technologiekonzerns reißenden Absatz in China. Im dritten Quartal des vergangenen Jahres trug China 16 Prozent zum Umsatz des Unternehmens bei. Dies ist fast das Dreifache des Vorjahreswerts.

Apple stellte sein neuestes iPad bereits am 8. März in den USA vor. Der Verkaufsstart in China lässt jedoch weiterhin auf sich warten. Es bleibt unklar, ob der Markenrechtsstreit den Verkauf von Apples neuem iPad in China weiter verzögern wird.

Einige Apple-Fans haben bereits eines der neuen iPads in Hongkong oder dem Ausland erworben oder kaufen es bei Schmugglern.

"Es ist für beide Seiten gut, so schnell wie möglich eine Lösung zu erreichen", sagte Xie.

Die Chancen, dass Proview mit seiner Klage erfolgreich sein wird, sind sehr hoch. Es kann jedoch Jahre dauern, bis es zu einer Entscheidung in dieser Sache kommt, erklärte Li Xiaoning, ein auf das Recht des geistigen Eigentums spezialisierter Fachanwalt.

Proview geriet im Zuge der Finanzkrise im Jahr 2008 in finanzielle Schwierigkeiten und beantragte 2009 Gläubigerschutz. Laut Medienberichten belaufen sich Proviews Schulden gegenüber acht chinesischen Banken auf mehr als 400 Millionen US-Dollar.

Quelle: China Daily

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