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26. 02. 2010 Druckversion | Artikel versenden| Kontakt

Beherzte Versuche bei Wahlen in chinesischen Gemeinden – die Direktwahl des Vorstehers der Gemeinde Nancheng

Die Gemeinde Nancheng im Kreis Qingshen in der südwestchinesischen Provinz Sichuan gehört zu den ersten Verwaltungsgebieten unterhalb der Kreisebene, in denen eine Direktwahl der Gemeindeleiter stattfand. Am 5. Dezember 1998 wählten die insgesamt über 14.000 Bürger der Gemeinde Nancheng in einer Direktwahl den Vorsteher sowie die Vizevorsteher der Gemeinderegierung. Die gesamten Parteimitglieder der Gemeinde wählten am 25. Dezember ebenfalls durch Direktwahl deren Sekretär. Diese drei Wahlen waren ein mutiger und vorteilhafter Versuch für die Reform der Gemeindewahl Chinas und spielten eine wichtige Rolle bei der Entwicklung der Demokratie auf dem Lande Chinas.

Die Geschichte der Wahl des Vorstehers sowie der Vizevorsteher der Gemeinde Nancheng

Seit Mitte des Jahres 1998 fing die Gemeinde an, Vorbereitungen für eine Direktwahl des Vorstehers und der Vizevorsteher der Regierung zu treffen. Dabei legte sie fest, dass diese zwischen November und Dezember stattfinden und der 5. Dezember der Wahltag sein soll. Diese Direktwahl dauerte mehr als ein halbes Jahr und der ganze Wahlprozess lässt sich in insgesamt vier Phasen unterteilen:

Die erste Phase. Anfang Mai des Jahres 1998 wurde eine Umfrage in der Gemeinde durchgeführt. Insgesamt wurden 750 Fragebögen ausgeteilt und 723 davon wurden zurückgegeben. Die Ergebnisse zeigten, dass 95 Prozent der Parteimitglieder und 85 Prozent der Einwohner für eine Direktwahl des Vorstehers und der Vizevorsteher eintraten. Sie glaubten, dies sei vorteilhaft für demokratische Entwicklung und die auf diese Weise ausgesuchten Leiter sich mehr um das Wohl der Gemeindeeinwohner kümmern könnten. Dem folgend ließ das Landkreiskomitee der KP Chinas Arbeitsgruppen bilden. Gleichzeitig wurde in der Gemeinde Nancheng ein Wahlausschuss gegründet.

Die zweite Phase. Der Wahlausschuss veranstaltete in der ganzen Gemeinde Diskussionssitzungen in verschiedenen Formen. Viele Leiter der Dörfer, die der Gemeinde Nancheng unterstehen, nahmen an den Diskussionen darüber teil, wie die Direktwahl ablaufen soll. Außerdem erarbeiteten und überarbeiteten sie mehrmals die Vorlage zur Direktwahl des Vorstehers sowie der Vizevorsteher der Gemeinderegierung. Am 5. November wurde diese Vorlage auf der vierten Tagung des 14. Volkskongresses der Gemeinde verabschiedet. Dadurch bildeten sich das endgültige "Durchführungskonzept", das "Vorwahlkonzept", das "Wahlkonzept" sowie der "Beschluss der vierten Tagung des 14. Volkskongresses der Gemeinde Nancheng zur Pilotdirektwahl des Vorstehers sowie der Vizevorsteher".

Laut diesen Dokumenten müssen die Kandidaten für den Vorsteher der Gemeinde das folgende Profil aufweisen: sie müssen zwei Jahre Erfahrung als Beamte bei einer Behörde auf Kreisebene haben, wobei sie ranghöher als Vizeabteilungsleiter gewesen sein müssen. Sie müssen mindestens eine Fachhochschulausbildung hinter sich haben. Außerdem müssen sie jünger als 40 Jahre sein. Die Kandidaten für das Amt des Vizevorstehers müssen mehr als drei Jahre Arbeitserfahrung bei einer Behörde auf Landkreisebene, Massenorganisationen oder Gemeindeämtern haben. Sie müssen einen Oberschulabschluss besitzen, der vergleichbar mit einem Gymnasialabschluss in Deutschland ist. Die Orte, bei denen die Kandidaten angemeldet werden, dürfen überall im Landkreis liegen. Nach diesen Regelungen müssen unter den drei gewählten Vizevorstehern eine Frau und ein weiterer jünger als 30 Jahre alt sein. Kandidaten dürfen sich selbst bewerben, von Wählern oder der KP Chinas vorgeschlagen werden. Gemäß den Regelungen des Vorwahlkonzepts stimmen alle Wahlberechtigten der Gemeinde ab, um aus den ersten Kandidaten zwei als offizielle Kandidaten für den Vorsteher und vier als offizielle Kandidaten für die Vizevorsteher festzulegen. Danach findet am 5. Dezember die Wahl statt, durch welche der Vorsteher sowie die Vizevorsteher festgelegt werden. Laut diesen Regelungen werden die zwei offiziellen Kandidaten für den Vorsteher nach der Wahl anhand der Stimmenzahl bestimmt, die sie bekommen. Bei der Festlegung der offiziellen Kandidaten für die Vizevorsteher wird jedoch Frauen sowie Kandidaten, die jünger als 30 Jahre alt sind, Vorrang gegeben. Allerdings spielt die Zahl der Stimmen, die sie bekommen, eine entscheidende Rolle.

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Quelle: german.china.org.cn

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