Probleme bei der Direktwahl in der Gemeinde Nancheng

Der Beitrag "Zur Direktwahl in der Gemeinde Nancheng" bekräftigt einerseits, dass die Direktwahl die Entwicklung der Demokratie auf den unteren Verwaltungsebenen Chinas begünstigt und die Qualität der Leiter verbessert. Andererseits zeigt dieser Beitrag aber auch die Mängel bei der Reform des Wahlsystems auf, insbesondere im Hinblick auf das Wahlverfahren. Das umfasst die Nominierung, den Wahlkampf, die Vorwahl, die Stimmabgabe und so weiter. Diese Problematik ist auch im Buch "Bericht zur Entwicklung der Demokratie auf den unteren Verwaltungsebenen Chinas 2000-2001" beschrieben, dessen Hauptherausgeber Li Fan ist. Der Text wurde 2002 vom Verlag Dongfang herausgegeben.

Die Nominierung. Die Formen der Nominierung der Kandidaten des Vorstehers sowie der Vizevorsteher der Gemeinde Nancheng waren Selbstanmeldungen, Vorschläge durch Wähler sowie der Partei. Allerdings waren die Voraussetzungen für die Nominierung der Kandidaten für den Vorsteher etwas zu streng. Das beschränkte faktisch diejenigen, die zwar jung, aber bereits erfolgreich waren, in ihren Chancen, Vorsteher zu werden.

Bei der Nominierung durften Wähler ebenfalls Kandidaten vorschlagen. Gemäß den Regelungen konnte ein vorübergehender Kandidat des Vorstehers oder der Vizevorsteher festgelegt werden, wenn ein Wähler ihn vorschlug. Diese Liste der vorübergehenden Kandidaten wurde danach vom Wahlausschuss der Gemeinde beziehungsweise dem Gemeindeparteikomitee und der Landkreisregierung überprüft, um offizielle Kandidaten festzulegen. Diese Vorgehensweise könnte wohl unter Berücksichtigung der Vorschläge von Wählern etwas zu locker sein. Es hätte zu viele Kandidaten geben können. Diese Nominierungsform ist eigentlich eine Anwendung der allgemeinen Auswahl (bei der jeder sich an der Wahl beteiligen darf) auf die Wahl des Dorfverwaltungsausschusses. In Wirklichkeit passt diese Form aber nicht zur Gemeindeebene. Dass das Gemeindeparteikomitee und Behörden des Landkreises nochmals eine Überprüfung vornahmen, ist zu streng und zu komplex. Zudem entspricht die Überprüfung dem demokratischen Prinzip nicht.

Wahlkampf. Das Verfahren der Direktwahl der Gemeinde Nancheng war zu einfach. Es wurde lediglich eine Wahlredeveranstaltung organisiert, an der Dorfleiter, Parteigruppenleiter, Vertreter von Wählern und Volkskongressabgeordnete teilnahmen. Auf dieser Veranstaltung wurden den ganzen Tag lang Wahlreden gehalten. Der Kern der Reden war die Wirtschaftsentwicklung der Gemeinde. Nach den Reden stellten Zuhörer Fragen. 18 Wähler stellten insgesamt 27 Fragen. Diese Fragen handelten ebenfalls hauptsächlich von der Wirtschaft. Es gab keine Diskussionen über relevante Fragen zur Wirtschaftsentwicklung. Zwischen den Wahlreden und der Abstimmung lagen mehr als zehn Tage. In diesem Zeitraum erfolgten keine weiteren derartigen Aktivitäten. Die wichtigsten Punkte der Politik der Kandidaten für den Vorsteher sowie die Vizevorsteher vermittelten die auf der Wahlredenveranstaltung präsenten Vertreter danach anderen Dorfbewohnern. Dies führte dazu, dass manche Dorfbewohner einigermaßen informiert waren, während andere überhaupt nichts wussten. Anschließend fanden die Vorwahl und die richtige Wahl statt. In Wahrheit kannten manche Wähler die Konzepte der Kandidaten nicht so gut. Daher konnten sie sich nicht zu den Problemen der Gemeinde äußern.

Dass Wähler kein großes Interesse an der Teilnahme an der Wahl hatten, ist eine andere direkte Konsequenz davon, dass die Wahldebatten nicht ausreichend waren. Während der Wahl interessierten sich manche Einwohner nicht für die Angelegenheit und auch nicht für die Handlungen der Regierung nach der Wahl. Bei Interviews meinten manche Dorfbewohner, dass die Wahl nur Formsache gewesen sei. Die Veranstaltung habe zwar wie eine Direktwahl ausgesehen, aber in Wirklichkeit hätte die übergeordnete Regierung die Fäden gezogen. Manche Dorfbewohner waren der Meinung, dass es besser gewesen wäre, wenn Wahldebatten der Kandidaten in jedem Dorf stattgefunden hätten. So hätten Wähler die Kandidaten besser kennen lernen können. Diese Meinung trifft zwar bestimmt nicht auf alle Wähler zu, aber sie weist dennoch deutlich auf die Mängel bei den Wahldebatten hin.