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26. 02. 2010 Druckversion | Artikel versenden| Kontakt

Beherzte Versuche bei Wahlen in chinesischen Gemeinden – die Direktwahl des Vorstehers der Gemeinde Nancheng

Die Vorwahl. Die Vorwahl ist eigentlich eine sehr gute Methode. Sie ist besser als die Wahl der Vorsteher mancher anderen Gemeinden durch "Eliten", die infolge Reformen möglich wurden. So kann vermieden werden, dass Cliquen nach ihrem Willen offizielle Kandidaten auswählen. Diese Methode sorgt auch dafür, dass Wähler direkt ihre gewünschten Kandidaten auswählen können.

Allerdings waren mobile Wahlurnen die wichtigste Form bei der Vorwahl der Gemeinde Nancheng. Mobile Wahlurnen waren zu den Dorfbewohnern gebracht worden, damit sie abstimmen konnten. Diese Vorgehensweise hätte Probleme verursachen und dadurch Wahlergebnisse beeinflussen können.

Die Stimmabgabe. Wenn man den Prozess der Stimmabgabe genau betrachtet, gibt es einige Probleme, die es wert sind, thematisiert zu werden. Erstens bestand das Problem, dass Wähler im Auftrag anderer Wähler Stimmen für sie abgaben dürfen. Laut den Regelungen der Gemeinde darf ein Wähler maximal drei Stimmen abgeben. Familienmitglieder dürfen Stimmen anderer Familienmitglieder abgeben. Wenn ein Wähler am Wahltag verhindert ist, darf er einen anderen beauftragen, für ihn die Stimme abzugeben. Während der Abstimmung muss mindestens eine Person einer Familie präsent sein und ihre Stimmen abgeben. Die Gemeinderegierung erlaubte dies deswegen, weil sie gewährleisten wollte, dass über die Hälfte der Gesamtbevölkerung bei der Wahl anwesend ist. Aber dies führte in Wahrheit zu einem leichten Chaos. Die Wahl konnte nicht unbedingt den wahren Willen der Wähler widerspiegeln. Auch innerhalb einer Familie können die Mitglieder verschiedene Meinungen haben. Viele Einwohner schlugen vor, diese Regelung wieder zu streichen.

Zweitens bestand das Problem, dass die Stimmzettel mancher Einwohner von anderen ausgefüllt werden mussten. Die Gemeinde Nancheng fing in den 80er Jahren des 20. Jahrhunderts an, das Analphabetentum zu beseitigen. Jedoch gab es nach wie vor Einwohner, insbesondere Senioren, die weder lesen noch schreiben können. Sie brauchten Hilfe beim Ausfüllen der Stimmzettel. Da dafür keine effektiven Maßnahmen getroffen worden waren, füllten manche Helfer nicht nach dem Willen der Analphabeten die Stimmzettel aus oder sie beeinflussten den Willen der Analphabeten. Das dürfte wohl ebenfalls einen negativen Einfluss auf die Wahlergebnisse ausgeübt haben.

Drittens bestand das Problem, dass die Stimmzettel nicht geheim ausgefüllt wurden. Obwohl in den Wahllokalen einige Klassenräume als Wahlkabinen eingerichtet worden sind, was den Regeln entspricht, müssen die Wähler aber laut denselben Regelungen ihre Stimmzettel nicht zwingend in den Wahlkabinen ausfüllen. Daher waren die Wahlkabinen nutzlos. Den Videoaufnahmen ist zu entnehmen, dass die Wähler bei der Stimmabgabe zur Wahl eines Dorfverwaltungskomitees zusammensaßen. Darüber hinaus zeigten sie sich gegenseitig die Stimmzettel und berieten miteinander. Es gab Wähler, die anderen Hinweise gaben, wie die Stimmzettel auszufüllen sind. Diese Vorgehensweise hatte negativen Einfluss auf die Gerechtigkeit der Wahl.

Die Verbindung mit dem Volkskongress. Durch die Direktwahl des Vorstehers sowie der Vizevorsteher entstand die neue Volksregierung der Gemeinde. Auf der daran anschließenden ersten Tagung des 15. Gemeindevolkskongresses wurden für die Wahlergebnisse Akten angelegt. Der Inhalt der Akten ist Folgendes: der Vorsteher sowie die Vizevorsteher sind durch die Direktwahl bestimmt worden. Ihre Amtsperioden betragen drei Jahre. Der Gemeindevolkskongress hat die Befugnis, den Vorsteher sowie den Vizevorsteher der Gemeinde abzusetzen. Die Akten sehen bei einer Absetzung vor, dass das Präsidium des Gemeindevolkskongresses den Nachfolger bestimmt. Nach dem Wahlstatut werden beim neuen Volkskongress der Vorsteher sowie die Vizevorsteher nicht wieder gewählt.

Die oben genannten Vorschriften regeln ziemlich gut die Probleme aufgrund der Direktwahl und des geltenden Systems des Volkskongresses.

Die Bedeutung der Direktwahl des Vorstehers der Gemeinde Nancheng

Unabhängig davon, was für Probleme bestanden und welche Konsequenzen zu ziehen sind, ist die Direktwahl in der Gemeinde Nancheng ein wichtiges Ereignis bei der Reform des politischen Systems von China. Es ist ebenfalls ein Bestandteil einer demokratischen Entwicklung auf dem Land Chinas, das eine historische Bedeutung hat. Die Gemeinde Nancheng unternahm mutige Versuche und stellte viele Fragen. Dies treibt die Entwicklung der Demokratie auf den unteren Verwaltungsebenen Chinas voran. In diesem Sinne stellt die Direktwahl des Vorstehers sowie der Vizevorsteher der Gemeinde Nancheng und des Sekretärs des Parteikomitees der Gemeinde zuzüglich der Direktwahl der Vorsteher anderer chinesischer Gemeinden einen neuen Schritt der Entwicklung der Demokratie auf den unteren Verwaltungsebenen Chinas dar. Es ist auch der erste Schritt zu einer Direktwahl des exekutiven Oberhaupts der chinesischen Regierung durch die Gesamtbevölkerung. Und dies wiederum gleicht einem historischen Beitrag sondergleichen.

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Quelle: german.china.org.cn

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