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26. 02. 2010 Druckversion | Artikel versenden| Kontakt

Beherzte Versuche bei Wahlen in chinesischen Gemeinden – die Direktwahl des Vorstehers der Gemeinde Nancheng

Die tatsächlichen Effekte der Wahl

Die Gemeinde Nancheng hat insgesamt 14 Dörfer mit 110 Einwohnergruppen. Die Bevölkerung beläuft sich auf 19.000. Die Gemeinde Nancheng liegt zwischen dem urbanen und dem ländlichen Gebiet. Das Verwaltungsgebiet der Gemeinde erstreckt sich bis zum Süden des übergeordneten Landkreises. Der wichtigste Wirtschaftszweig ist die Landwirtschaft. Hier werden in erster Linie Reis, Weizen sowie Nutzpflanze angebaut. Viele Einwohner sind als Geschäftsleute tätig. Ein Drittel der Geschäftsleute der Kreisstadt stammen aus der Gemeinde Nancheng. Ende 2000 betrug das durchschnittliche Pro-Kopf-Einkommen 2500 Yuan und Nancheng zählte somit zu den relativ strukturstarken Gemeinden des Landkreises. Der Landkreis verfügt insgesamt über 18 Gemeinden. Die Landkreisregierung wollte eine repräsentative Gemeinde auswählen, in der die Direktwahl versucht werden kann. Daher entschloss sie sich für die Gemeinde Nancheng, deren Rahmenbedingungen am besten sind. Vor der Wahl erfuhr man durch Wählerbefragungen, dass sich die meisten dafür interessieren, wie sich die Wirtschaft entwickeln soll. Daher dürfte es eines der wichtigsten Kriterien zur Beurteilung des Erfolgs der Direktwahl des direkt gewählten Vorstehers sowie der Vizevorsteher sein, ob es die Wirtschaftsentwicklung gefördert hat.

In der Wahlrede erwähnte Shang Zhizhong folgende Ziele, die er verwirklichen sollte: der Bruttoproduktionswert der Gemeinde sollte auf der Basis des Jahres 1998 bis 2001 jährlich um mehr als zehn Prozent steigen. Die Bruttoproduktion der Industrie sollte ein durchschnittliches Jahreswachstum in Höhe von 30 Prozent erreichen. Die Landwirtschaftliche Bruttoproduktion sollte jährlich um vier Prozent ansteigen. Die Finanzeinnehmen sollten jährlich um 15 Prozent zunehmen. Die Pro-Kopf-Getreidemenge der Bauern sollte 400 Kilo erreichen. Das Netto-Pro-Kopf-Einkommen sollte sich im Jahresdurchschnitt um 250 Yuan erhöhen. Die natürliche Wachstumsrate der Bevölkerung sollte unter 6 Promille gehalten werden. Nach zwei Jahren sind diese Ziele schon allesamt verwirklicht.

Der neue Vorsteher und ihre Stellvertreter versuchten mit allen Kräften, ihre Versprechen einzulösen, die sie bei der Wahl abgegeben hatten. Schwerpunktmäßig bauten sie die Infrastruktur aus. Neue wasserwirtschaftliche Projekte wurden in die Tat umgesetzt. Das Projekt zur selbstständigen Getreideversorgung wurde ebenfalls in die Tat umgesetzt. Die neuen Leiter forcierten außerdem nach Kräften, die Gemeinde zu einer kleinen Stadt auszubauen. Es wurden Straßen geteert, die zu allen der Gemeinde unterstehenden Dörfern führen. In jedem Dorf kann man fernsehen und telefonieren. Es wurden über 600 Festtelefone installiert. Die Wohnhäuser der Bauern wurden renoviert. Damit wurde ein bescheidener Wohlstand erreicht. Die Gemeinderegierung legt ihre Daten offen. Diese Arbeit kann die Bevölkerung anhand ihres Feedbacks bewerten. Im Großen und Ganzen kamen sie ans neue Ziel, die Wirtschaft voranzutreiben. Daher sind die Einwohner unter dem Strich mit ihnen zufrieden.

Sicher ergaben sich auch einige Probleme, die nicht beseitigt wurden. Es handelt sich vor allem um die zu hohen finanziellen Lasten der Bauern. Der Unmut der Bauern richtet sich allem voran gegen viele unsichtbare Gebühren, wie die Abonnementsgebühren in Höhe von 70.000 Yuan für Zeitungen und Zeitschriften der Gemeinde, die zu hohen Gebühren für Strom, Schulbesuch und den Häuserbau. Manche Gesetzesvollstreckungsorgane des Landkreises erheben zu oft willkürlich Bußgelder. Doch die Gemeinde alleine kann diese Probleme nicht ausmerzen.

Allgemein betrachtet sensibilisierte die direkt gewählte Gemeinderegierung für den Druck, der deshalb auf ihnen lastet. Die Leiter hielten weitgehend die bei der Wahl gegenüber der Bevölkerung abgegebenen Versprechen ein. Deswegen kann man sagen, die Direktwahl des Vorstehers sowie der Vizevorsteher der Gemeinde Nancheng sei erfolgreich.

Die Gemeindeeinwohner meinten bei Interviews ebenfalls, dass sie die momentane Gemeinderegierung ziemlich gut finden würden und diese Regierung vieles getan habe, was dem Wohl der Bevölkerung diene. Viele Einwohner würden die Direktwahl als verhältnismäßig gut empfinden, denn die auf diese Art und Weise gewählten Leiter müssten ihre Versprechen erfüllen. Bei den Interviews waren viele Einwohner der Auffassung, dass die Form der Direktwahl wieder benutzt werden soll, wenn die Mitglieder der nachfolgenden Regierung gewählt werden.

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Quelle: german.china.org.cn

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