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25. 05. 2011 Druckversion | Artikel versenden| Kontakt

China will Zahl seiner Hinrichtungen verringern

Schlagwörter: Todesstrafe, China, Verbrechen

Das Oberste Gericht Chinas sagte deshalb am Dienstag, dass von jetzt an Todesstrafen nur noch mit zwei Jahren Bewährung gegeben werden sollen, mit Ausnahme einer kleinen Anzahl von extrem schweren Verbrechen, die sofortige Hinrichtungen erfordern.

Die Regierung Chinas hat beschlossen, die Zahl der Todesstrafen mit sofortiger Vollstreckung statistisch zu verringern. Das Oberste Gericht Chinas sagte deshalb am Dienstag, dass von jetzt an Todesstrafen nur noch mit zwei Jahren Bewährung gegeben werden sollen, mit Ausnahme einer kleinen Anzahl von extrem schweren Verbrechen, die sofortige Hinrichtungen erfordern. So hieß es in dem Jahresbericht des Gerichts, wie People's Daily am Dienstag berichtete.

Die meisten Todesstrafen werden in der Regel nach einem Zeitraum von zwei Jahren in lebenslange Freiheitsstrafen umgewandelt, wenn die verurteilte Person sich gut benommen und in dieser Zeit keine weiteren Verbrechen begangen hat.

Es wird ebenso empfohlen, umsichtig mit Todesurteilen in schweren Fällen von Gewalt umzugehen, die durch zivilrechtliche Streitigkeiten ausgelöst werden, vor allem dann, wenn Angeklagten bereits von ihren Opfern vergeben wurde, hieß es im Bericht.

"Der Bericht zeigt, dass China inzwischen vorsichtiger mit Todesurteilen geworden ist. Die Regierung versucht nun, die Anzahl der Hinrichtingen zu reduzieren", so sagte Wang Sixin, Jura-Professor an der Communication University of China.

Es gebe viele Gründe für die Regierung, die Zahl der Hinrichtungen zu korrigieren, sagen Experten. Abgesehen vom internationalen Druck auf China aufgrund seines weltweiten Hinrichtungsrekords haben auch Fälle von Justizirrtümern, die von Journalisten aufgedeckt wurden, dafür gesorgt, das Aussprechen von Todesurteilen zurückhaltender zu behandeln.

Im Jahr 1994 wurde She Xianglin aus der Provinz Hubei zum Tode mit zweijährigem Aufschub verurteilt, weil er angeblich seine Frau getötet hatte, die im selben Jahr verschwunden war. Im Jahr 2005 kehrte seine Frau jedoch plötzlich zurück. She Xianglin wurde freigesprochen. Er erhielt eine Entschädigung von rund 700.000 Yuan. "Obwohl solche Fälle selten sind, haben sie einen großen Einfluss ", so Liu Tao, Professor an die Universitäfür für Öffentliche Sicherheit.

Im Februar dieses Jahres wurden 13 Straftaten einschließlich des Schmuggels von kulturellen Relikten bei einer Änderung des Strafrechts aus der Liste der Straftaten gestrichen, auf die die Todesstrafe steht. Das Oberste Gericht Chinas wird voraussichtlich bald eine einheitliche Richtlinie für den Einsatz der Todesstrafe einführen.

Quelle: german.china.org.cn

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