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15. 01. 2014 Druckversion | Artikel versenden| Kontakt

Beschluss des ZK der KP Chinas über einige wichtige Fragen zur umfassenden Vertiefung der Reformen

Schlagwörter: Reformen Öffnung Parteiaufbau KP Chinas Zentralkomitee

In Übereinstimmung mit der organischen Einheit von Führung durch die Partei, dem Volk als Herrn des Landes und der Verwaltung des Staates gemäß dem Gesetz wird die Reform des politischen Systems weiter vertieft und die Institutionalisierung, Standardisierung und verfahrensgemäße Praktizierung der sozialistischen Demokratie werden beschleunigt vorangetrieben. Ein sozialistischer Rechtsstaat wird aufgebaut und eine noch umfangreichere, vollständigere und optimalere Volksdemokratie entwickelt.

In Übereinstimmung mit dem Aufbau des Systems der sozialistischen Grundwerte und eines sozialistischen Kulturlandes wird die Reform des Kultursystems vertieft. Das Verwaltungssystem und die Produktions- und Bewirtschaftungsstrukturen im Kulturwesen werden beschleunigt vervollkommnet, ein System der öffentlichen kulturellen Dienstleistungen und ein modernes Kulturmarktsystem etabliert und vervollständigt, um der großen Entwicklung und dem großen Aufblühen der sozialistischen Kultur neue Impulse zu geben.

In Übereinstimmung mit der Gewährleistung und Verbesserung der Lebenshaltung der Bevölkerung und der Förderung der sozialen Fairness und Gerechtigkeit wird die Reform des gesellschaftlichen Systems intensiviert und die Einkommensverteilung zugunsten des gemeinsamen Wohlstandes reformiert; die institutionellen Erneuerungen im Bereich der Gesellschaft und die Angleichung der grundlegenden öffentlichen Dienstleistungen werden vorangetrieben sowie eine wissenschaftliche effektive Struktur der Gesellschaftsverwaltung beschleunigt gestaltet, um zu garantieren, dass die Gesellschaft sowohl vital als auch harmonisch und geordnet ist.

In Übereinstimmung mit dem Aufbau eines schönen China wird die Reform im ökologischen Bereich vertieft und ein System für den Aufbau der ökologischen Zivilisation beschleunigt etabliert; Strukturen und Mechanismen für die Erschließung des territorialen Raumes, die Ressourceneinsparung und den Umweltschutz werden vervollkommnet, um eine neue Situation für die Modernisierung zu gestalten, in der sich Mensch und Natur harmonisch entwickeln können.

In Übereinstimmung mit der wissenschaftlichen, demokratischen und gesetzlichen Machtausübung wird die Reform des Systems des Parteiaufbaus vertieft, der demokratische Zentralismus verstärkt, die Struktur der Parteiführung und der Regierungsstil verbessert sowie die Fortschrittlichkeit und die Integrität der Partei bewahrt, um stichhaltige politische Garantien für die Reformen und die Öffnung sowie die sozialistische Modernisierung zu bieten.

3. Um die Reformen umfassend zu vertiefen, muss man einerseits von der Gewissheit ausgehen, dass sich unser Land noch längere Zeit im Anfangsstadium des Sozialismus befinden wird, und andererseits auf der wichtigen strategischen Einschätzung fußen, dass Entwicklung die Schlüsselrolle für die Lösung aller Probleme unseres Landes spielt; der wirtschaftliche Aufbau wird dazu in den Mittelpunkt gestellt und die Anziehungskraft der Reform des wirtschaftlichen Systems zur Geltung gebracht, um die Produktionsverhältnisse den Produktivkräften und den Überbau der wirtschaftlichen Basis anzupassen, damit sich Wirtschaft und Gesellschaft stetig und gesund entwickeln.

Die Reform des wirtschaftlichen Systems ist der Schwerpunkt der umfassenden Vertiefung der Reformen und die Kernfrage liegt in der angemessenen Behandlung der Beziehungen zwischen der Regierung und dem Markt. Ziel ist es, dem Markt bei der Ressourcenallokation die entscheidende Rolle zu verleihen und die Regierung besser agieren zu lassen. Die Entscheidung der Ressourcenallokation durch den Markt ist ein allgemeines Prinzip der Marktwirtschaft, das bei der Vervollkommnung des Systems der sozialistischen Marktwirtschaft befolgt werden muss. Große Kraft wird dazu aufgewendet, die Unvollständigkeit des Marktsystems, übermäßige Eingriffe und lückenhafte Überwachung seitens der Regierung zu beheben.

Die Reform zugunsten der Marktorientierung muss aktiv und sicheren Schrittes in Breite und Tiefe vorangetrieben werden. Die Befugnis der Regierung beim direkten Ressourceneinsatz wird erheblich eingeschränkt und die Maximierung von Effizienz und Leistung bei der Ressourcenallokation durch Marktregelung, -preise und -wettbewerb erzielt. Die Amtspflicht und Funktion der Regierung liegen in der wirtschaftlichen Stabilität durch Globalsteuerung, Intensivierung und Optimierung der öffentlichen Dienstleistungen, Gewährleistung des fairen Wettbewerbs, Verstärkung der Marktkontrolle, Aufrechterhaltung der Marktordnung, Voranbringung der nachhaltigen Entwicklung, Förderung des gemeinsamen Wohlstandes und notfalls Korrektur von Fehlfunktionen des Marktes.

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Quelle: german.china.org.cn

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